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Title:
DEVICE FOR CLOSING AND/OR OPENING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/155999
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for closing and/or opening, in particular for an access and or driving authorization and/or for other services in a motor vehicle, such as a keyless entry/go functionality for a radio remote control or the like, that allows a large range and a long battery life of the second unit, having a first unit in the motor vehicle and having an associated, second unit such as an electronic key, an ID transponder, a smartcard or the like, wherein, for the intended operation thereof, the two units have transmitters and/or receivers for electromagnetic signals. This is achieved in that the first unit sends a cyclically repeated signal for the activation and/or authentication of the second unit in a first data protocol within a first transmission time interval and having a first cycle time.

Inventors:
OBERGFELL ROBERT (DE)
WAGNER SASCHA (DE)
HOFINGER MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/055069
Publication Date:
October 06, 2016
Filing Date:
March 10, 2016
Export Citation:
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Assignee:
MARQUARDT GMBH (DE)
ATMEL CORP (CA)
International Classes:
G07C9/00; B60R25/24; H04W52/02
Foreign References:
DE19939365A12001-03-01
US20120179306A12012-07-12
US20070103271A12007-05-10
Attorney, Agent or Firm:
ROTH, KLAUS (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Vorrichtung zum Schließen und/oder Öffnen, insbesondere für eine Zugangs- und/oder Fahrberechtigung und/oder für andere Dienste in einem Kraftfahrzeug in der Art einer

Keyless-Entry/Go-Funktionalität für eine Funkfernbedienung oder dergleichen mit einer ersten Einrichtung im Kraftfahrzeug und mit einer zugehörigen, zweiten Einrichtung in der Art eines elektronischen Schlüssels, eines ID-Transponders , einer Chipkarte oder dergleichen, wobei die beiden Einrichtungen zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Sender und/oder Empfänger für elektromagnetische Signale aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Einrichtung ein erstes zyklisch wiederholtes Signal für die Aktivierung und/oder Authentifikation der zweiten Einrichtung mit einem ersten Datenprotokoll innerhalb eines ersten Sendezeitintervalls und mit einer ersten Zykluszeit sendet.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Einrichtung einen zyklisch wiederholten

Empfangsmodus für ein bestimmtes erstes Empfangszeitintervall der zweiten Einrichtung aufweist, wobei vorzugsweise dieses Empfangszeitintervall der zweiten Einrichtung länger ist, als das erste Sendezeitintervall des ersten Datenprotokolls der ersten Einrichtung.

3. Vorrichtung . nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass die erste . Einrichtung ein zweites oder mehrere zyklisch wiederholte Signale zur Authentifikation der zweiten Einrichtung mit einem zweiten Datenprotokoll innerhalb eines zweiten Sendezeitintervalls und mit einer zweiten

Zykluszeit sendet, wobei das erste Sendezeitintervall kürzer ist als das zweite Sendezeitintervall und die erste Zykluszeit kürzer als die zweite Zykluszeit ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch

gekennzeichnet, dass das erste Empfangszeitintervall der zweiten Einrichtung im Wesentlichen ein Vielfaches des ersten Sendezeitintervalls des ersten Datenprotokolls ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Empfangszeitintervall der zweiten Einrichtung im Wesentlichen der ersten Zykluszeit der ersten Einrichtung zur Aktivierung der zweiten Einrichtung entspricht.

6. Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass. .

nach Empfang des ersten Datenprotokolls der ersten Einrichtung die zweite Einrichtung für ein zweites Empfangszeitintervall in einem Empfangsmodus bleibt oder in einen Empfangsmodus kommt , innerhalb dessen das zweite oder mehrere Signale der ersten Einrichtung zur Authentifikation der zweiten Einrichtung mit dem zweiten Datenprotokoll durch die zweite Einrichtung vollständig empfangbar sind.

7. Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Empfangszeitintervall der zweiten Einrichtung im Empfangsmodus nach Empfang des ersten Datenprotokolls in etwa der zweiten Zykluszeit des zweiten oder mehrerer Signale der ersten Einrichtung entspricht.

8. Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite oder mehrere Signale der ersten Einrichtung in zwei oder mehrere Blöcke geteilt ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Einrichtung bei wenigstens teileweiser Überschneidung des ersten Empfangszeitintervalls der zweiten Einrichtung mit dem zweiten Sendezeitintervall der ersten Einrichtung für ein drittes Empfangszeitintervall im Empfangsmodus bleibt oder in den Empfangsmodus kommt,

innerhalb dessen das zweite oder mehrere Signale der ersten Einrichtung mit dem zweiten Datenprotokoll durch die zweite Einrichtung vollständig empfangbar sind.

10. Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Frequenz der Trägerwelle für das erste und/oder zweite Signal im VHF-Bereich (30 MHz bis

300 MHz) und/oder im UHF-Bereich (300 MHz bis 3GHz) liegt.

11. Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Frequenz der Trägerwelle für das erste und/oder zweite Signal größer als 100 MHz, vorzugsweise im ISM Band von 433,05 MHz bis 434,79 MHz und/oder im ISM Band von 902 MHz bis 928 MHz ist.

Description:
Vorrichtung zum Schließen und/oder Öffnen

Die Erfindung betrifft eine Schließ- und/oder

Öffnungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Vorrichtungen zum Schließen oder Öffnen, insbesondere für eine Zugangs- und/oder Fahrberechtigung und/oder für andere Dienste in einem Kraftfahrzeug in der Art einer Keyless-Entry/Go- Funktionalität sind bekannt aus dem Stand der Technik. Zum Beispiel wird in der Druckschrift EP 1867535B1 eine solche Vorrichtung offenbart.

In einer bekannten Vorrichtung wird eine erste Einrichtung in einem Kraftfahrzeug vorgesehen, die in der Lage ist, eine zweite Einrichtung zu aktivieren, die in der Art eines elektronischen Schlüssels, eines ID-Transponders, einer

Chipkarte oder dergleichen ausgebildet ist. Beide

Einrichtungen der vorgesehenen Vorrichtung haben Sender und/oder Empfänger für elektromagnetische Signale.

In der bekannten Vorrichtung bleibt die zweite Einrichtung in einem Standby-Zustand, wenn die zweite Einrichtung nicht in einem Betriebsmodus ist. Wenn die zweite Einrichtung in die Empfangsreichweite der ersten Einrichtung kommt, aktiviert die erste Einrichtung die zweite Einrichtung für den weiteren Betrieb. Im Standby-Modus ist die zweite Einrichtung in einem Zustand mit geringem

Energieverbrauch. Dennoch stellt der geringe Energieverbrauch eine Begrenzung für die Lebenszeit der Batterie in der zweiten Einrichtung dar. Daher arbeiten bekannte Vorrichtungen zum Schließen und Öffnen mit LF-Sendern um den Energieverbrauch zur reduzieren.

Ein Nachteil derartiger Vorrichtungen die mit LF-Sendern arbeiten, ist die kurze Reichweite zwischen der ersten und der zweiten Einrichtung.

Aufgabe der Erfindung ist es, diesen Nachteil zu beheben und eine Vorrichtung zum Schließen und/oder Öffnen mit einer größeren Reichweite zwischen der ersten und der zweiten

Einrichtung zu ermöglichen ohne die Lebenszeit der Batterie der zweiten Einrichtung zu reduzieren.

Ausgehend von einer Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 wird diese Aufgabe durch die, kennzeichnenden Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruch 1 gelöst.

In den weiteren Ansprüchen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Ausführungen der Erfindungen offenbart.

Gemäß der Erfindung sendet die erste Einrichtung ein zyklisch wiederholtes Signal für die Aktivierung und/oder

Authentifikation der zweiten Einrichtung mit einem ersten Datenprotokoll innerhalb eines ersten Sendezeitintervalls und mit einer ersten Zykluszeit. Dies ermöglicht eine zeitgesteuerte Aktivierung der zweiten Einrichtung, vorzugsweise einen sogenannten polling-Betrieb der zweiten Einrichtung.

Aus diesem Grund kann die zweite Einrichtung vollständig mit Ausnahme der zeitgesteuerten aktivierten Intervalle

deaktiviert werden, die eine sehr langsame Wiederholungsrate und vergleichsweise kurze aktive Zeitintervalle aufweisen können. Der Energieverbrauch der zweiten Einrichtung kann um einen signifikanten Betrag reduziert werden, was zum Beispiel die Verwendung höherer Frequenzen, insbesondere VHF und/oder UHF anstatt LF Frequenzen für die Sender und die Vergrößerung der Reichweite ermöglicht.

Vorzugsweise weist die zweite Einrichtung einen zyklisch wiederholten Empfangsmodus für ein bestimmtes erstes

Empfangszeitintervall der zweiten Einrichtung auf. Ein

zyklisch wiederholter Empfangsmodus verwirklicht einen

polling-Betriebsmodus für die zweite Einrichtung und

vereinfacht die Zeitsteuerung der zweiten Einrichtung.

Weiterhin ist bevorzugt das erste Empfangszeitintervall der zweiten Einrichtung länger als das erste Sendezeitintervall des ersten Datenprotokolls der ersten Einrichtung.

Diese Beziehung zwischen dem Empfangszeitintervall der zweiten Einrichtung und des Sendezeitintervalls des ersten

Datenprotokolls der ersten Einrichtung ermöglicht es der zweiten Einrichtung, ein vollständiges erstes Datenprotokoll der ersten Einrichtung im zeitgesteuerten Aktivierungsmodus innerhalb des ersten Empfangszeitintervalls der zweiten

Einrichtung zu empfangen.

Da das erste Sendezeitintervall des ersten Datenprotokolls der ersten Einrichtung sehr kurz sein kann, ist die absolute Zeit für das erste Empfangszeitintervall der zweiten Einrichtung ebenso kurz, selbst wenn es länger ist als das erste

Sendezeitintervall des ersten Datenprotokolls der ersten

Einrichtung. In Verbindung mit einer sehr langen Zykluszeit für den zyklisch wiederholten Empfangsmodus der zweiten

Einrichtung kann ein minimaler Energieverbrauch realisiert werden .

Vorteilhafterweise sendet die erste Einrichtung ein zweites oder mehrere zyklisch wiederholte Signale zur Authentifikation der zweite Einrichtung mit einem zweiten Datenprotokoll innerhalb eines zweiten Sendezeitintervalls und mit einer zweiten Zykluszeit, wobei das erste Sendezeitintervall kürzer ist als das zweite Sendezeitintervall · und die erste Zykluszeit kürzer ist als die zweite Zykluszeit.

So kann für die Authentifikation der zweiten Einrichtung ein höheres Datenvolumen als im ersten Datenprotokoll übertragen werden, das nur die Funktion hat, die zeitgesteuerte, zweite Einrichtung zu aktivieren.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das erste Empfangszeitintervall der zweiten Einrichtung im

Wesentlichen ein Vielfaches des ersten Sendezeitintervalls des ersten Datenprotokolls.

Durch diese Beziehung wird die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass die zweite Einrichtung das komplette erste Datenprotokoll empfängt .

Vorzugsweise entspricht das erste Empfangszeitintervall der zweiten Einrichtung im Wesentlichen der ersten Zykluszeit der ersten Einrichtung für die Aktivierung der zweiten

Einrichtung. In diesem Fäll ist eine hohe Wahrscheinlichkeit gegeben, dass die zweite Einrichtung in der Lage ist, im ersten Empfangszeitinvervall das erste Datenprotokoll der ersten Einrichtung für die Aktivierung der zweiten Einrichtung zu empfangen.

Vorteilhafterweise verbleibt oder kommt die zweite Einrichtung in einen Empfangsmodus für ein zweiten Empfangszeitintervall nach Empfang eines ersten Datenprotokolls der ersten

Einrichtung, innerhalb dessen das zweite oder mehrere Signale der ersten Einrichtung zur Authentifikation einer zweiten Einrichtung mit einem zweiten Datenprotokoll durch die zweite Einrichtung vollständig empfangbar sind. Wenn die zweite

Einrichtung durch Zeitsteuerung aktiviert ist und das erste Datenprotokoll der ersten Einrichtung empfangen hat, ist die zweite Einrichtung in der Lage, auf das zweite oder mehrere Signale der ersten Einrichtung zur Authentifikation der zweiten Einrichtung mit einem zweiten Datenprotokoll zu warten. Das zweite Datenprotokoll hat ein höheres Datenvolumen als das erste Datenprotokoll. Durch die Aktivierung der zweiten Einrichtung kann die zweite Einrichtung ein zweites Datenprotokoll in einem oder mehrere zweiten

Empfangszeitintervallen empfangen.

Vorteilhafterweise entspricht das zweite Empfangszeitintervall der zweiten Einrichtung im Empfangsmodus nach Empfang des ersten Datenprotokolls im Wesentlichen der zweiten Zykluszeit des zweiten oder mehrerer Signale der ersten Einrichtung.

Diese Zeitanpassung bewirkt, dass im Wesentlichen die

komplette zweite Zykluszeit des zweiten oder mehrerer Signale der ersten Einrichtung durch die zweite Einrichtung überwacht werden kann auf Grund der entsprechenden Länge des zweiten Empfangszeitintervalls.

In besonderen Ausführungsformen der Erfindung sind das zweite oder mehrere Signale der ersten Einrichtung in zwei oder mehrere Blöcke geteilt. Zwei oder mehrere Datenblöcke können mit einer höheren Datenübertragungssicherheit versehen werden.

In einer besonderen Ausführung der Erfindung bleibt die zweite Einrichtung bei wenigstens teilweiser Überschneidung des ersten Empfangszeitintervalls der zweiten Einrichtung mit dem zweiten Sendezeitintervall der ersten Einrichtung für ein drittes Empfangszeitintervall im Empfangsmodus oder kommt in den Empfangsmodus, innerhalb dessen das zweite oder mehrere Signale der ersten Einrichtung mit dem zweiten Datenprotokoll durch die zweite Einrichtung vollständig empfangbar sind.

Im Falle einer wenigstens teilweisen Überschneidung des ersten Empfangszeitintervalls der zweiten Einrichtung mit dem zweiten Sendezeitintervall der ersten Einrichtung könnte eine

unvollständige Datenübertragung zwischen der ersten und der zweiten Einrichtung stattfinden. Für diesen Fall bleibt oder kommt die zweite Einrichtung in den Empfangsmodus während eines dritten Empfangszeitintervalls um ein wiederholten zweites Datenprotokoll vollständig zu empfangen.

Da erfindungsgemäß die zweite Einrichtung einen sehr geringen Energieverbrauch aufweist, besteht die Möglichkeit, höhere Frequenzen für die Trägerwelle der Sender zu verwenden.

Vorzugsweisen liegt die Frequenz der Trägerwelle für das erste und/oder zweite Signal im VF-Bereich (30 MHz- 300 MHz)

und/oder UHF-Bereich (300 MHz -3 GHz) . Beispielsweise besteht eine Möglichkeit der Verwendung höherer Frequenzen für die Trägerwelle darin, die Frequenz für die erste Trägerwelle für das erste und/oder zweite Signal höher als 100 MHz zu wählen, vorzugsweise im ISM-Band von 433,05 MHz - 433,79 MHz und/oder im ISM-Band von 902 MHz - 928 MHz.

Diese Frequenzbereiche sind zugelassen für Frequenzbänder, die im Vergleich zum Stand der Technik eine signifikant größere Reichweite zwischen der ersten und der zweiten Einrichtungen bewirken. Diese größere Reichweite kann für neue

Zusatzfunktionen verwendet werden, beispielsweise im Fall der Anwendung in einem Kraftfahrzeug um die Beleuchtung des

Fahrzeugs auch bei größerer Annäherungsdistanz der zweiten Einrichtung zu der ersten Einrichtung im Fahrzeug zu schalten.

Natürlich können andere Dienste in äquivalenter Weise bei Annährung an das Fahrzeug genutzt werden, wobei diese Dienste bei relativ großem Abstand zum Kraftfahrzeug initialisierbar sind.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen offenbart und nachfolgend anhand der Figuren näher

beschrieben.

Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines

Kraftfahrzeugs und eine Bedienperson eines Kraftfahrzeugs zur Veranschaulichung der Erfindung,

Figur 2 zeigt ein Diagramm als Beispiel für einen Zeitablauf der Sende- und Empfangssignale und

Figur 3 zeigt ein weiteres Diagramm als Beispiel für einen Zeitablauf mit höherem Datenaufkommen.

In Figur 1 ist ein Kraftfahrzeug 1 gezeigt, in dem eine erste Einrichtung 2 mit einem Sender angeordnet ist.

Eine Bedienperson 3 trägt eine Handtasche mit einer zweiten Einrichtung 4 im Inneren, insbesondere einem

Fahrzeugschlüssel. Wenn sich die Bedienperson dem Fahrzeug nähert, kommen die Bedienperson und der Fahrzeugschlüssel 5 in die Reichweite 6 zwischen der ersten Einrichtung 2 und der zweiten Einrichtung 4. In Figur 2 ist das erste zyklisch wiederholte Signal (TX kurz) der ersten Einrichtung (TK) dargestellt. In dieser

Ausführungsform dauert das Zeitintervall für das erste

zyklisch wiederholte Signal (TX kurz) der ersten Einrichtung 0,1 ms. Die erste Zykluszeit des ersten zyklisch wiederholten Signals (TX) ist mit 1 ms dargestellt.

Dies bedeutet, dass das erste Signal der ersten Einrichtung einen bestimmten Energieverbrauch benötigt, um die kurze

Zykluszeit mit einer entsprechend hohen Wiederholungsrate erhalten. Dies ist kein Problem, da die erste Einrichtung mit dem entsprechenden Sender im Kraftfahrzeug eingeordnet ist. Der Schlüssel (oder die zweite Einrichtung) hat zeitgesteuerte aktivierte Intervalle, in denen die zweite Einrichtung (car key) im Empfangsmodus (RX) ist. Es ist wichtig, festzustellen, dass die Zeitskalen für die Signale (TX) und den Empfangsmodus (RX) sich stark unterscheiden.

So ist in Figur 2 dargestellt, dass die zweite Einrichtung beziehungsweise der Fahrzeugschlüssel 5 einen zyklisch

wiederholten Empfangsmodus (RX) für ein bestimmtes erstes Empfangszeitintervall von 1,1 ms aufweist, das der Zykluszeit von 1 ms des ersten Datenprotokolls der ersten Einrichtung (TX) entspricht, um zu gewährleisten, dass wenigstens ein komplettes TX short Signal empfangen wird. Die Zykluszeit des ersten zyklisch wiederholten Empfangsmodus der. zweiten

Eirichtung befindet sich in einer wesentlich größeren

Zeitskala, beispielsweise 1000 ms wie in Figur 2 dargestellt.

Durch diese Zeitbeziehungen zwischen dem Sendesignal (TX) der ersten Einrichtung und dem Empfangsmodus (RX) der zweiten Einrichtung ist sichergestellt, dass eine hohe

Wahrscheinlichkeit vorliegt, dass im Empfangsmodus (RX) der zweiten Einrichtung ein ersten Datenprotokoll (TX short) der ersten Einrichtung vollständig empfangbar ist. In Figur 3 ist ein Beispiel eines Zeitablaufs mit höherem Datenaufkommen gezeigt. Das erste zyklisch wiederholte Signal der ersten Einrichtung mit einem ersten Datenprotokoll (TX short) entspricht (TX short) entsprechend Figur 2.

Der erste Empfangsmodus der zweiten Einrichtung (RX)

entspricht dem ersten Empfangsmodus (RX) in Figur 2.

Nunmehr ist zusätzlich zum ersten Empfangsmodus (RX) ein längerer Empfangsmodus (RX) nach Erkennung eines "TX short" mit punktierten Linien gezeigt.

Weiterhin wird ein zweites zyklisch wiederholtes Signal der ersten Einrichtung (TX long) zur Authentifikation der zweiten Einrichtung mit einem zweiten Datenprotokoll innerhalb eines zweiten Sendezeitintervalls in Figur 3 gezeigt. Dieses zweite zyklisch wiederholte Signal der ersten Einrichtung kann durch einen random j Itter Algorithmus ausgelöst werden, um den Zeitablauf der Übertragung zu variieren und ein wiederholtes Aufeinanderstoßen der Übertragung verschiedener

Fahrzeugsignale zu vermeiden.

Da der lange zweite Empfangsmodus der zweiten Einrichtung (long RX) ein Zeitintervall von ungefähr 500 ms aufweist, ist klar, dass innerhalb dieses Zeitintervalls das zweite zyklisch wiederholte Signal der ersten Einrichtung mit einem zweiten Datenprotokoll, das einige Millisekunden ab Beginn des letzten zyklisch wiederholten Signals der ersten Einrichtung (TX short) benötigt, vollständig innerhalb des zweiten

Empfangsmodus der zweiten Einrichtung empfangbar ist.

Wie in dieser Ausführungsform erkennbar ist, ist der

Energieverbrauch der zweiten Einrichtung auf ein Minimum reduziert, da der Empfänger der zweiten Einrichtung in der langsamsten Zykluszeit arbeiten kann, die durch die Systemgestaltung akzeptabel ist. Der Energie- oder Stromverbrauch ist nahezu proportional zur Empfangszykluszeit der zweiten Einrichtung.

Der Energie- oder Stromverbrauch kann auf die Werte, die für kleine Batterien (beispielsweise Knopfzellenbatterien) vertretbar sind, ohne signifikante Verkürzung der

Batterielebenszeit verringert werden.

Eine Funkzulassung (RF Zulassung) nach den unterschiedlichsten Vorschriften in verschiedenen Ländern ist durch die oben beschriebenen Merkmale der Erfindung deutlich erleichtert. Dementsprechend kann der Betriebsabstand oder die

Empfangsreichweite in einer Vorrichtung zum Schließen oder Öffnen gemäß der Erfindung durch die Verwendung höherer

Frequenzen insbesondere VHF oder UHF Frequenzen vergrößert werden.

Bezugszeichenliste :

1 Fahrzeug

2 erste Einrichtung

3 Bedienperson

4 zweite Einrichtung

5 Fahrzeugschlüssel

6 Reichweite