In der deutschen Patentanmeldung mit dem amtlichen Aktenzeichen 197 17 839. 1-41 ist eine Hochtemperaturdesinfektions- bzw. Hochtemperatursterilisationsvorrichtung be- schrieben, die insbesondere für krankenhausspezifische Abfälle geeignet ist und bei der die Abfälle über einen Einlaßtrichter und einen Zerkleinerer bei hintereinander angeordneten Förderschnecken zugeführt werden. Die erste Förderschnecke verläuft innerhalb einer Vorbehandlungskammer, wobei eine Aufheizung des zu behandelnden Materials in der Vorbehandlungskammer erfolgt. Diese erste Förderschnecke ist in ihrer Förderrichtung schräg nach oben geneigt angeordnet, wodurch sicher erreicht wird, daß kontaminierte Flüssigkeit, die durch den Einwurftrichter eingeführt wird, sich nur in dem Bereich unterhalb des Einwurfstrichters bzw. in einem tiefgelegenen Förderschneckenabschnitt ansammeln kann.

Die zweite Förderschnecke ist am Ende der ersten Förderschnecke angeordnet und verläuft innerhalb einer Behandlungskammer, die horizontal angeordnet ist. Innerhalb der Behandlungskammer findet der eigentliche Desinfektions- bzw. Sterilisationsprozeß statt.

Dazu sind Mittel für eine Abdichtung der beiden Endbereiche der Behandlungskammer zum Aufbau eines Überdruckes vorhanden.

Bei dieser bekannten Vorrichtung sind die Vorbehandlungskammer und die Behandlungskammer einstückig miteinander verbunden. Es sind also keine Montagemittel

vorhanden, mittels derer die beiden Kammern auf einfache Weise voneinander getrennt werden könnten. Dies bedeutet, daß z. B. die Kammern betreffende Reparaturarbeiten u. U. nur mit hohem Aufwand vorgenommen werden können.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, zur Behandlung von kontaminierten, insbesondere infizierten Materialien eine gattungsgemäße Vorrichtung vorzusehen, die in bezug auf ihre Montagefähigkeit und in bezug auf die Veränderbarkeit der Winkelstellung der Vorbehandlungskammer und der Behandlungskammer zueinander hohe Flexibilität bietet.

Die Aufgabe wird durch eine gattungsgemäße Vorrichtung gelöst, bei der die Vorbehandlungskammer und die Behandlungskammer durch ein Umlenkteil miteinander verbunden sind, das zwei in einem Winkel zueinander angeordnete Rohrabschnitte aufweist und das an der Vorbehandlungskammer und der Behandlungskammer durch Flansche lösbar befestigt ist.

Auf diese Weise ist erreicht, daß die Vorbehandlungskammer und die Behandlungskammer durch einfache Demontage des Umlenkteils voneinander getrennt werden können. Dies erleichtert z. B. ein Auswechseln einer der beiden Förderschnecken.

Ferner kann durch einen Austausch des Umlenkteils gegen ein Umlenkteil, bei dem die beiden Rohrabschnitte in einem anderen Winkel zueinander angeordnet sind, die Neigung der Vorbehandlungskammer auf einfache Weise verändert werden. Dies kann z. B. geschehen, um den Bereich innerhalb der Vorbehandlungskammer, in dem sich Flüssigkeit ansammelt, zu optimieren. Darüber hinaus ist durch ein einfaches Einsetzen eines entsprechenden Umlenkteils die Übergangsfläche der beiden Rohrabschnitte leicht zu verändern. Ein weiterer Vorteil ist, daß bei Verschleiß des Umlenkteils nicht auch das Vorbehandlungsrohr ersetzt werden muß und umgekehrt.

Vorzugsweise sind die beiden Rohrabschnitte des Umlenkteils in Längsrichtung gerade. In diesem Fall kann sich beispielsweise die zweite Förderschnecke, die in der Behandlungskammer angeordnet ist, auch in den entsprechenden Rohrabschnitt des Umlenkteils erstrecken. Dieser Rohrabschnitt kann einen weiteren Flansch aufweisen, der sich an dem dem ersten Flansch gegenüberliegenden Ende des Rohrabschnittes befindet.

An diesem weiteren Flansch kann z. B. ein Antrieb der zweiten Förderschnecke befestigt sein.

Das Umlenkteil kann einen Eingabestutzen für Proben aufweisen. Ferner können an dem Umlenkteil auch Anschlußstutzen für Meßsensoren vorgesehen sein, um z. B. die Temperatur, den Druck, die Feuchte oder den Füllstand in der Behandlungskammer zu messen.

Ein bevorzugter Winkelbereich des Umlenkteils liegt zwischen 20° und 45°. Dieser Winkel entspricht in etwa dem Winkel, mit dem die Vorbehandlungskammer in Förderrichtung nach oben geneigt ist, da die Behandlungskammer vorzugsweise horizontal angeordnet ist.

Innerhalb des Umlenkteils sind vorzugsweise Mittel zum Abdichten der Behandlungskammer angeordnet. Durch die einfache Austauschbarkeit des Umlenkteils können somit auch die Abdichtungsmittel auf einfache Weise gewechselt werden. Dies ermöglicht eine hohe Flexibilität bei der Verwendung der Vorrichtung. So kann beispielsweise im Endbereich der ersten Förderschnecke innerhalb des Umlenkteils ein konusförmiger Ring derartig angeordnet sein, daß eine Verdichtung des Materials stattfindet.

Die erste Förderschnecke ist vorzugsweise von einem Heizelement umgeben, um das zu behandelnde Material während der Beförderung durch die Schnecke aufzuheizen.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung näher erläutert, wobei auf die Figuren Bezug genommen wird. Es zeigen : Figur 1, eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Umlenkteils, das mit einer Vorbehandlungskammer und einer Behandlungskammer verbunden ist, die jedoch nur im Ansatz gezeigt sind ; Figur 2, eine schematisch Draufsicht auf das Umlenkteil gemäß Figur 1 ; Figur 3, eine schematische Gesamtdarstellung der das Umlenkteil gemäß Figur 1 aufweisenden erfindungsgemäßen Vorrichtung.

In Figur 1 ist ein Umlenkteil 1 dargestellt, das zwei Rohrabschnitte 2 und 3 aufweist. Die beiden Rohrabschnitte 2 und 3 sind kommunizierend miteinander verbunden.

Der Rohrabschnitt 2 weist an seinem freien Ende einen Flansch 4 auf. Der Rohrabschnitt 3 besitzt an seinen beiden Enden ebenfalls jeweils einen Flansch 5 bzw. 6. Diese Flansche 4, 5 und 6 besitzen Öffnungen, z. B. bezeichnet mit 7 (Fig. 2), um verschraubt werden zu können.

Der Rohrabschnitt 3 ist mit einem Stutzen 8 zur Eingabe von Proben versehen. Ferner weist der Rohrabschnitt 3 in Längsrichtung auf jeder Seite drei Stutzen zum Anschließen von Meßsensoren auf, von denen die Stutzen 9,10, 11 und 12 in der Figur 1 bzw. Figur 2 gezeigt sind. Zwei weitere Stutzen 13 und 13'zum Anschließen von Meßsensoren weist der Rohrabschnitt 2 auf.

Das Umlenkteil 1 weist ferner einen konusförmigen Ring 19 auf, der den freien Durchlaßquerschnitt des Rohrabschnitts 2 in Förderrichtung verringert.

In Figur 1 sind weitere Komponenten einer erfindungsgemäßen Vorrichtung gestrichelt gezeichnet. Es handelt sich hierbei um eine nur teilweise gezeigte Vorbehandlungskammer 14, an der der Rohrabschnitt 2 über den Flansch 4 befestigt ist. In der Vorbehandlungskammer 14 befindet sich eine erste Förderschnecke 15, die sich auch bis in das Übergangsstück hineinerstrecken kann.

Der Rohrabschnitt 3 ist mit dem Flansch 5 an einer Behandlungskammer 16 befestigt.

Innerhalb der Behandlungskammer 16 und dem Rohrabschnitt 3 verläuft eine zweite Förderschnecke 17. Die zweite Förderschnecke 17 wird durch einen Antrieb 18 bewegt, der an dem Rohrabschnitt 3 mittels des Flansches 6 befestigt ist.

In Figur 3 ist die Vorrichtung schematisch in Gesamtdarstellung gezeigt. Insbesondere sind in dieser Darstellung eine Eingabeeinheit 20 mit einem nicht gezeigten Zerkleinerer und ein Auswurf 21 und ein Antrieb 22 der ersten Förderschnecke 15 zu sehen. Ferner ist ein weiterer konusförmiger Ring 23 gezeigt, der ausgangsseitig innerhalb der Behandlungskammer 16 angeordnet ist.

Der in den Figuren dargestellten Ausführungsform der Erfindung liegt folgende Funktionsweise zugrunde.

Kontaminiertes Material wird über die Eingabeeinheit 20 der ersten Förderschnecke 15, die sich innerhalb der Vorbehandlungskammer 14 erstreckt, zugeführt. Die Förderschnecke 15

ist von einem Heizelement (nicht gezeigt) umgeben, so daß während der Beförderung durch die Förderschnecke 15 das zu behandelnde Material definiert aufgeheizt wird. In der Förderschnecke 15 erfolgt ferner eine Verdichtung des Materials in der Form, daß in deren Endbereich ein abdichtender Materialpfropfen erzeugt wird. Dies geschieht zum einen dadurch, daß der Steigungswinkel der Förderschnecke 15 in deren Endbereich verringert ist.

Zum anderen wird die Verdichtung durch den konusförmigen Ring 19 erzielt.

Die Förderschnecke 15 transportiert das Material zu der zweiten Förderschnecke 17, die sich im wesentlichen innerhalb der Behandlungskammer 16, aber auch innerhalb des Rohrabschnitts 3 erstreckt. Innerhalb der Behandlungskammer 16 erfolgt eine Entspannung und eine Auflockerung der Struktur des zu behandelnden Materials. Die zweite Förderschnecke 17 ist ebenfalls von einem Heizelement umgeben und ist zur eigentlichen Behandlung des Materials ausgebildet. In die Behandlungskammer 16 kann Energie stoßweise eingeleitet werden, ferner kann Wasserdampf zugeführt oder/und erzeugt und ein Überdruck und die für die Desinfektion bzw. Sterilisation erforderliche Temperatur aufgebaut und gehalten werden. Die Förderschnecke 17 verdichtet das Material in ihrem Endbereich wiederum aufgrund einer verringerten Steigung der Schnecke 17 und mittels des konusförmigen Ringes 23 zu einem zweiten abdichtenden Materialpfropfen. Dadurch kann zwischen den beiden als Dichtung wirkenden Materialpfropfen der Förderschnecken 15,17 der für eine Desinfektion bzw. Sterilisation erforderliche Überdruck für einen definierten Zeitraum gehalten werden.

Da die erste Förderschnecke 15 in einem Winkel von ca. 30° zur horizontalen Ebene angeordnet ist, ergibt sich eine Aufwärtsförderung des Materials. Hierdurch wird sehr sicher verhindert, daß kontaminierte Flüssigkeit aus dem Bereich unterhalb der Eingabeeinheit unbemerkt in die Anlage fließt und den Prozeß unbehandelt bzw. unzulänglich behandelt passieren kann.

Dadurch, daß das Umlenkteil 1 einfach austauschbar ist, können verschiedene Parameter der erfindungsgemäßen Vorrichtung auf einfache Weise verändert werden. Hierzu gehören z. B. die Steigung der ersten Förderschnecke 15 und die Mittel 19 zur Abdichtung der Behandlungskammer 16 in dem Umlenkteil 1. Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung können kontaminierte Materalien, bei denen es sich vorzugsweise um krankenhausspezifische Abfälle, aber z. B. auch um Klärschlamm, kontaminierte Böden sowie Lebensmittel, wie Getreide und Gewürze, handeln kann, sicher desinfiziert und je nach Anforderung und je nach Auslegung der Anlage auch sterilisiert werden.