Gebiet der Erfindung

Die Erfindung bezieht sich auf einen Spendebehälter für flüssiges oder fließfähiges Gut, umfassend einen

Behältermantel, einen Behälterboden, einen Behälterdeckel mit Durchlass und einen Entnahmeeinsatz zur portionsweisen Abgabe von Gut aus dem Spendebehälter, sowie auf ein Verfahren zur Handhabung des Spendebehälters.

Hintergrund der Erfindung

Spendebehälter sind als nachfüllbarer Zuckerspender bekannt und weisen einen Schraubdeckel mit einem mittigen Spenderohr auf, dessen unteres Ende in den Behälter hinein ragt und abgeschrägt sein kann. Durch Kippen des Behälters kann eine Portion Zucker entnommen werden, so lange der Füllstand in dem Behälter oberhalb dieser Portionieröffnung ist. Jedoch ist eine Restlosleerung des Behälters nicht möglich.

Aus der DE 26 01 491 A ist ein nachfüllbarer Messbehälter in kegelförmiger Gestalt bekannt, der einen vom Boden des Behälters nach oben reichenden Kanal mit Durchlassöffnung aufweist, um pulverförmiges Nahrungsmittel auszugeben. Ein Messzylinder mit sektorförmigen Abteilungen steht mit dem Behälter in Verbindung, um jeweils eine abgemessene Portion Spendegutes an den Kanal abzugeben, wenn der Behälter gekippt wird. In einem Ausführungsbeispiel ist über der Durchlassöffnung des Behälters eine Verschlusskappe mit Auslassöffnung vorgesehen, die in Überdeckung mit der Durchlassöffnung gebracht werden kann, um Gut zu spenden. Abgedichtete Aufbewahrung des Gutes, ohne Aromaverlust, ist jedoch nicht möglich.

Aus der DE 201 06 891 Ul ist ein nachfüllbarer Kippbehälter zur Abgabe einer Gutportion bekannt, der zwei ineinander gesteckte Verschlusskappen aufweist, deren obere Kappe drehbar ist und mit einem gekrümmten Auslassrohr versehen ist, während die untere Verschlusskappe eine Durchlassöffnung besitzt, zu der das Auslassrohr in Überdeckung gebracht werden kann. Zwischen den beiden Verschlusskappen ist zur Minimierung von Zwischenräumen eine Dichtungsplatte mit Durchlassöffnung angeordnet, die zu der Durchlassöffnung der unteren Verschlusskappe fluchtet und deshalb diese Durchlassöffnung nicht abdichten kann. Abgedichtetes Aufbewahren von Gut ist deshalb nicht möglich.

Durch WO 2006/125604 Al ist ein Spendebehälter mit Restlos- Entleerung des Guts bekannt. Der Behältermantel ist entweder zylinderförmig oder hat eine vierseitige Polyedergrundform. Im Falle eines zylinderförmigen

Spendebehälters ist ein Durchlass im Behälterdeckel nahe des Behältermantelrandes vorgesehen, von dem aus sich der Entnahmeeinsatz bis nahe des Behälterbodens erstreckt. Vor dem Verbrauch von Gut ist der Durchlass in geeigneter Weise mittels Deckel, Abrissfolie oder dergleichen verschlossen und wird zur Entnahme von Gut geöffnet. Es gibt jedoch keinen nachträglichen Schutz, z. B. Verdunstungsschutz oder Schutz gegen eindringenden Luftsauerstoff, nach Öffnen des Behälters .

Zusammenfassung der Erfindung

Es ist eine Zielrichtung der Erfindung, einen Spendebehälter in Form einer fabrikmäßig original befüllbaren Spendedose zu schaffen.

Eine weitere Zielrichtung der Erfindung besteht darin, die Spendedose passend für die Originalabfüllung durch übliche, in Betrieb stehende Füllautomaten zu gestalten.

Eine weitere Zielrichtung der Erfindung besteht darin, einen gas- und aromadichten Einschluss des Gutes in der Spendedose zu gewährleisten.

Eine weitere Zielrichtung der Erfindung besteht darin, nach der Entnahme von Gut aus dem Spendebehälter diesen rasch verschließen zu können.

Nach einer noch weiteren Zielrichtung der Erfindung soll das Ausdünsten des Gutvorrates und das Eindringen von Luftsauerstoff in den Behälter weitgehend vermieden werden.

Gemäß der Erfindung wird eine Spendedose geschaffen, bei der im Dosendeckel eine Durchlassöffnung vorgesehen ist, die durch Abziehen einer Versiegelungsmembran geöffnet wird. Ein Drehschieberdeckel mit Entnahmeöffnung wird auf den Dosendeckel geklipst und in Überdeckung mit der

Durchlassöffnung des Dosendeckels gebracht. Durch Kippen der Spendedose wird eine Portion Gut abgegeben. Der Drehschieberdeckel wird in eine Stellung gedreht, bei der die Durchlassöffnung des Dosendeckels hermetisch verschlossen ist.

Im Einzelnen umfasst die Spendedose einen Dosenkörper, einen Dosendeckel, eine Versiegelungsmembrane, ein Entnahmerohr, einen Drehschieberdeckel und gegebenenfalls eine Garantieversiegelung. Der Dosenkörper weist einen Dosenmantel und einen Dosenboden auf und ist am oberen Ende mit einer Öffnung versehen, die von einem Falzrand umgeben ist. Der Dosendeckel besitzt einen sogenannten Deckelspiegel, der von einem Falzrand umgeben ist, und in welchem eine Durchlassöffnung und gegebenenfalls auch eine Füllöffnung vorgesehen sind. Eine Abrisslasche der Versiegelungsmembran ist von der Durchlassöffnung abziehbar. Das Entnahmerohr weist am unteren Ende einen Entnahmetrichter nahe des Dosenbodens auf und ist am oberen Ende mit der Durchlassöffnung im Dosendeckel gekoppelt. Der Drehschieberdeckel weist eine Entnahmeöffnung auf, die durch Drehen des Drehschieberdeckels in und außer

Überdeckung mit der Durchlassöffnung des Dosendeckels gebracht werden kann. Zu diesem Zweck weist der Drehschieberdeckel einen Fϋhrungsrand auf, der mit dem Verfalzungsring aus den Falzrändern des Dosenkörpers und des Dosendeckels im Sinne einer Rastverbindung und einer Drehführung zusammenwirkt. Der Drehschieberdeckel weist einen um die Entnahmeöffnung herum reichenden Dichtkranz auf, der je nach Ausbildung der Versiegelungsmembran abdichtend auf dem Deckelspiegel oder der Versiegelungsmembran aufliegt, um die Spendedose in der Verschlussstellung aromadicht zu verschließen und in der Öffnungsstellung die Entnahme von Gut über das Entnahmerohr, die Durchlassöffnung, die aufgebrochene oder entfernte Versiegelungsmembran und die Entnahmeöffnung zu ermöglichen.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit der Zeichnung.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Diese zeigen:

Fig. 1 eine auseinander gezogene Darstellung der

Einzelteile der Spendedose gemäß einer ersten Ausführungsform,

Fig. 2 einen Schnitt durch einen Drehschieberdeckel entlang der Linie I-I in Fig. 1,

Fig. 2a eine Ausschnittvergrößerung aus Fig. 2, Fig. 3 einen Schnitt durch eine Versiegelungsmembran entlang der Linie II-II,

Fig.. 3a eine Ausschnittvergrößerung aus Fig. 3,

Fig. 4 einen Schnitt durch einen Dosendeckel gemäß Linie

III-III,

Fig. 5 einen Schnitt im Bereich des Dosenbodens und des Entnahmerohrs,

Fig. 6 eine zweite Ausführungsform der Spendedose in auseinander gezogener Darstellung,

Fig. 7 einen Drehschieberdeckel gemäß Schnitt IV-IV, Fig. 8 einen Dosendeckel gemäß Schnitt V-V und Fig. 9 einen Dosenboden, geschnitten, zusammen mit Bodenfüllverschlüssen . Detaillierte Beschreibung

Aus Fig. 1 gehen die hauptsächlichsten Teile der Spendedose hervor, nämlich ein Dosenkörper 1, ein Dosendeckel 2, eine Versiegelungsmembran 3, ein Entnahmerohr 4 und ein Drehschieberdeckel 5. Die Spendedose umfasst gegebenenfalls auch eine Garantieversiegelung 6. Das Entnahmerohr 4 erstreckt sich vom Deckel 2 bis zum Dosenboden. Der Dosenkörper 1 kann einteilig oder mehrteilig sein.

In Fig. 1 ist der Dosenkörper 1 mit einem zylindrischen Dosenmantel 11, einem domförmigen Dosenboden 12 und einem Hals 13 dargestellt, der einen Falzrand 15 besitzt, welcher sich um eine Öffnung 10 herum erstreckt. Wie am besten aus Fig. 5 ersichtlich, ist im Dosenboden 12 eine eingeformte, ringförmige Auswölbung 16 vorgesehen, die mehrerlei Nutzen hat: Sie dient als Standfläche der Dosen auf ebener Unterlage und im Zusammenwirken mit dem Drehschieberdeckel 5 als Stapelfläche für aufeinander gestapelte Dosen, ferner bildet die Auswölbung 16 im Doseninneren eine Führungsrille 16a zur Zusammenarbeit mit dem unteren Ende 42 des Entnahmerohres 4, wie noch erläutert wird.

Der Dosendeckel 2 (s. Fig. 1 und 4) ist als im Wesentlichen ebenes, rundes, pressgestanztes Blechteil mit einem Flanschrand 24 und einem oberseitigen Deckelspiegel 20 ausgebildet, in welchem eine Durchlassöffnung 21 sowie eine kreisausschnittsförmige Füllöffnung 22 angebracht sind. Die Durchlassöffnung kann von beliebiger Querschnittsform sein, bevorzugt wird aber eine ovale Querschnittsform, weil sich das Entnahmerohr, ebenfalls von ovalem Querschnitt, richtig mit seinem unteren Ende 42 in die Rille 16a automatisch einfügt. Der Flanschrand 24 geht in einen Falzrand 25 über. Am Flanschrand 24 des Dosendeckels 2 ist eine Dichtungsmasse aufgebracht, um die Verbindung zwischen dem Dosendeckel 2 und dem Hals 13 des Dosenkörpers 1 gasdicht zu gestalten, wenn die beiden Falzränder 15, 25 aufeinander gefalzt werden und einen Verfalzungsring 15/25 bilden. Dieser Verfalzungsring steht örtlich gegenüber dem Hals 13 des Dosenkörpers vor und bildet so eine ringförmige Schulter als Rastanschlag und Drehführung für den Drehschieberdeckel 5, wie noch erläutert wird.

Fig. 3 zeigt eine mögliche Ausführungsform der Versiegelungsmembran 3 im Schnitt. Es ist ein Foliengrundkörper 30 aus Aluminiumfolie oder

Kunststofffolie passend zur Form des Deckelspiegels 20 vorgesehen, in dem sich eine Schwächungslinie 31a (Fig. 3a) gemäß der Umrissform der Durchlassöffnung 21 befindet. Auf dem Foliengrundkörper 30 ist eine Siegelschicht vorgesehen, um eine Abdichtung am Deckel 2 bewirken zu können. Die

Schwächungslinie 31a wird beispielsweise durch Vorstanzen des Foliengrundkörpers 30 bis zu 8/10 seiner Dicke gewonnen. Die so vorbereitete Aufrissöffnung 31 (Fig. 1) wird von einer Abrisslasche 32 bedeckt, die innerhalb der Schwächungslinie 31a an den Foliengrundkörper 30 angeschweißt oder angeklebt ist. Die Abrisslasche 32 weist einen freien Zipfel 33 auf, mit dem sie ergriffen werden kann, um den vorgestanzten Bereich aufreißen zu können. Im Übrigen ist die Versiegelungsmembran 3 auch zum Verschließen der Füllöffnung 22 vorgesehen und kann auf der Oberseite oder im Sonderfall auch auf der Unterseite des Deckels 2 angebracht werden. Bezug nehmend auf Fig. 1, 4 und 5 ist das Entnahmerohr 4 an dem Dosendeckel 2 fest angebracht, und hierzu kann sich ein Flanschrand 26 um die Durchlassöffnung 21 des Dosendeckels herum erstrecken. Das Entnahmerohr 4 kann aus einem

Blechteil geformt sein, es ist aber auch die Herstellung aus Kunststoff oder Karton möglich. Am unteren Ende weist das Entnahmerohr 4 einen schaufelförmigen Entnahmetrichter 42 auf, der einen unteren, gebogenen Rand 42a besitzt, dessen Form an die Rille 16a im Boden 12 des Dosenkörpers 1 angepasst ist.

Der Drehschieberdeckel 5 (s. Fig. 1 und 2) ist als pressgestanztes Blechteil oder als geformtes Kunststoffteil gefertigt und weist einen mittleren, ebenen Bereich 50 und einen Führungsrand 55 auf, der zum Aufklipsen auf die Falzung 15/25 gestaltet ist. Im mittleren Bereich 50 des Drehschieberdeckels 5 befindet sich eine Entnahmeöffnung 51, die von einem Dichtkranz 52 umgeben ist. Der Dichtkranz 52 besteht aus elastischem Kunststoff, vorzugsweise thermoplastisches Elastomer (TPE) , das in Ringform an der Unterseite des Drehschieberdeckels 5 um die Entnahmeöffnung 51 herum angebracht ist und im Querschnitt Lippenform aufweist .

Die Spendedose wird wie folgt aus ihren Einzelteilen zusammengesetzt :

Der Dosenkörper 1 wird bereitgestellt. Das Entnahmerohr 4 wird an dem Dosendeckel 2 befestigt, wodurch das Rohrinnere 41 mit der Durchlassöffnung 21 verbunden wird. Der

Dosendeckel 2 mit dem daran befestigten Entnahmerohr 4 wird als Einsatz in die Öffnung 10 des Dosenkörpers 1 gesteckt und der Flanschrand 24 mit seiner Dichtungsmasse zur Abdichtung in der Öffnung 10 gebracht. Das Entnahmerohr 4 findet einen natürlichen Halt am Behälterboden 12, in dem der untere Rand 42a des Entnahmerohrs in die Rille 16a am Behälterboden eingreift. Nunmehr werden die Falzränder 15 und 25 zur Bildung des Verfalzungsringes 15/25 gefalzt.

Die Spendedose ist so zur Füllung mit einem flüssigen oder rieselfähigen Gut vorbereitet, das durch die Einfüllöffnung 22 eingefüllt wird. Danach wird die Versiegelungsmembran 3 auf den Deckelspiegel 20 mit der Abrisslasche 32 in Überdeckung mit der Durchlassöffnung 21 aufgelegt und versiegelt, so dass die Öffnungen 21 und 22 gasdicht verschlossen sind. Anschließend wird der Drehschieberdeckel 5 auf die durch den Verfalzungsring 15/25 gebildeten

Schulter gesteckt, um hinter dieser einzurasten. Es wird eine solche Drehstellung des Drehschieberdeckels 5 bevorzugt gewählt, dass der Dichtkranz 52 die Abrisslasche umgibt und zur Durchlassöffnung 21 fluchtet. Als letzter Schritt kann dann noch die Garantieversiegelung 6 über den Drehschieberdeckel 5 angebracht werden.

Bei flüssigem oder nachgiebigem Gut kann der Dosenkörper 1 zuerst befüllt werden, wonach das Entnahmerohr 4 in die eingefüllte Masse gestoßen wird, bis es den Boden 12 der Dose erreicht. Der Dosendeckel 2 samt dem Entnahmerohr 4 werden auf den Dosenkörper 1 montiert. Dabei ist es möglich, die Versiegelungsmembran 3 zuvor auf der Unterseite des Deckels 2 anzubringen und den Randbereich der Versiegelungsmembran 3 zur Abdichtung zwischen Dosendeckel und Dosenkörper zu nutzen. Bei dieser Ausführungsform wird die Füllöffnung 22 fortgelassen, da man über die Hauptöffnung 10 füllen kann.

Die Handhabung der Spendedose geht wie folgt vor sich: Nach Abreißen der Garantieversiegelung 6 erreicht man

Zugriff zu dem Zipfel 33 der Abrisslasche 32, so dass man die Aufrissöffnung 31 in der Versiegelungsmembran 3 herstellen kann. Dadurch wird der Gutentnahmekanal frei, der durch das Innere 41 des Entnahmerohrs 4 und durch die Durchlassöffnung 21 sowie die Entnahmeöffnung 51 gebildet wird. Die Entnahme des flüssigen, fließfähigen oder rieselfähigen Gutes erfolgt durch Schrägstellen und Kippen des Dosenkörpers 1, wie es von Zuckerspendern her bekannt ist. Es wird jeweils eine dosierte Gutmenge abgegeben.

Durch Drehen des Drehschieberdeckels 5 mit der Entnahmeöffnung 51 um den Bereich des Deckelspiegels 20 wird die Durchlassöffnung 21 mittels des Dichtkranzes 52 abgedichtet verschlossen, wodurch das Restgut in der Spendedose gegenüber Fremdeinwirkung geschützt bleibt.

Die Fig. 6 bis 9 zeigen eine zweite Ausführungsform der Spendedose. Zur ersten Ausführungsform korrespondierende Teile sind mit den gleichen Bezugszeichen belegt, und es gelten die diesbezüglichen Erläuterungen. Es gibt folgende Abwandlungen :

1. Die Befüllung des Dosenkörpers 1 ist durch eine Füllöffnung 17 im Dosenboden 12 möglich. 2. Am Drehschieberdeckel 5 sind Anschläge 57 und 58 und am Dosendeckel 2 ist ein Anschlag 27 vorgesehen, um Spendestellung und hermetische Verschlussstellung bequem einstellen zu können.

3. Die Versiegelungsmembran 3 ist abgewandelt.

4. Am Drehschieberdeckel 5 ist eine Rundumabdichtung vorgesehen .

Zur Befüllung der Dose 1 in einer Orientierung umgekehrt zur Darstellung in Fig. 6 ist eine Füllöffnung 17 im Dosenboden 12 vorgesehen. Nach der Befüllung wird die Öffnung 17 mittels eines Verschlusses in Form eines Stopfens 7 oder einer Schweißfolie 8 verschlossen.

Es wird auf Fig. 9 Bezug genommen. Der Stopfen 7 besteht aus Kunststoff, beispielsweise LDPE, und weist drei Abschnitte auf: einen konischen Einführungsabschnitt 71, eine Nut 72 und einen Bund 73. Die Weite der Füllöffnung 17 beträgt y und dies ist auch das Maß des Durchmessers des Stopfens 7 bei der Nut 72. Die Blechdicke der Dose 1 beträgt x und dies ist auch das Maß der Weite der Nut 72. Um dem Stopfen größere Gasdichtigkeit zu verleihen, kann eine Barrierebeschichtung 74 am Stopfenbund 73 angebracht sein.

Nach Befüllen der Dose 1 wird der Stopfen 7 mit dem sich verjüngenden Einführungsabschnitt 71 in die Füllöffnung 17 hineingedrückt, bis der Deckelöffnungsrand in die Nut 72 einfällt. Die Abdichtwirkung entsteht durch Anlage der

Schulter zwischen Einführungsabschnitt und Nut an dem Rand der Öffnung 17 und wird durch Innendruck in der Dose verstärkt. Wegen der Wölbung des Bodens 12 verbleibt die Dose auch dann verschlossen, wenn ein erheblicher Innendruck in der Dose herrscht, da sich die Öffnung 17 bei verringerter Wölbung infolge Innendrucks verkleinert. Der Stopfen 7 eignet sich also auch zum Verschließen von Dosen, die mit unter Gasdruck stehendem Gut gefüllt worden sind.

Aus Kostengründen werden zunehmend immer dünnwandigere Dosen verwendet. Man kann solche dünnwandigen Dosen durch Innendruck versteifen. Diese Möglichkeit ist nützlich, wenn die Dose mit rieselfähigem Schüttgut befüllt wird. Beim Befüllen wird dann ein Tropfen inertes Gas, z. B. flüssigen Stickstoffs mit eingefüllt, der nach Verdampfen den stabilisierenden Innendruck schafft und außerdem einen gewissen Oxidationsschutz bietet.

Statt eines Stopfens kann die Füllöffnung 17 auch mittels einer Druckstoß-festen Schweißfolie 8 verschlossen werden. Die Schweißfolie 8 wird mittels eines dafür geeigneten Schweißverfahrens auf der Unterseite des domförmigen

Dosenbodens geschweißt, beispielsweise mittels Ultraschall- Schweißen oder Heizelement-Schweißen. Bei der Verpackung entsprechender Lebensmittel werden Schweißfolien mit ausreichenden Barriereeigenschaften gegenüber Gas oder Aromaverlust verwendet.

Da bei der Ausführungsform nach Fig. 6 bis 9 die Füllöffnung 17 am Dosenboden 12 angebracht ist, kann die Füllöffnung 22 (Fig. 1) des Deckels 2 entfallen. Als Versiegelungsmembran 3 wird deshalb bei der Ausführungsform nach Fig. 6 bis 9 nur eine Größe zur Abdeckung der Durchlassöffnung 21 benötigt. Die Versiegelungsmembran besteht aus einer geeigneten Druckstoß-festen Folie, die durch Kleben oder Verschweißen am Deckel 2 über der Durchlassöffnung 21 angebracht wird.

Fig. 7 zeigt eine Verbesserung des Drehschieberdeckels 5. Um die Durchlassöffnung 21 abzudichten, ist wie in der Ausführungsform der Fig. 1 ein Dichtkranz 52 um die Entnahmeöffnung 51 herum vorgesehen. Zur besseren Abdichtung des Deckels während Drehbewegungen ist ein weiterer kreisförmiger Dichtkranz 53 vorgesehen, der mit dem äußeren Bogen der Ringdichtung 52 verschmilzt, wie bei 52/53 in Fig. 7 angedeutet, und mit seinem größeren Restbogen auf dem Deckelspiegel 20 außerhalb des Bereichs der Durchlassöffnung 21 ruht bzw. gleitet.

Zur bequemeren Handhabung des Drehschieberdeckels 5 sind noch Anschläge 57 und 58 am Drehschieberdeckel 5 und ein Anschlag 27 am Dosendeckel 2 vorgesehen. Die Anschläge 27, 57 und 58 befinden sich in gleicher radialer Entfernung von der Dosenhochachse und sind so winkelmäßig angeordnet, dass in der einen Anschlagsstellung die Entnahmeöffnung 51 des Drehschieberdeckels 5 mit der Durchlassöffnung 21 des Deckels 2 fluchtet, während sich in der anderen Anschlagsstellung die Entnahmeöffnung 51 sicher außerhalb der Überdeckung mit der Durchlassöffnung 21 befindet.

Der Vorteil gegenüber mit Klemmdeckel hermetisch verschließbaren Dosen besteht darin, dass die Entnahmeöffnung 51 relativ klein und der Entnahmekanal 41 relativ lang ist, so dass der Luftaustausch mit dem

Doseninneren während des Entnahmevorgangs im Vergleich zu den bekannten, hermetisch verschließbaren Dosen gering bleibt mit der Folge, dass es weniger Aromaverlust und weniger Luftsauerstoffzutritt ins Innere der Dose gibt. Der Drehschieberdeckel 5 bietet auch einen natürlichen Schutz gegen unsachgemäßes Entnehmen von Gut mit z. B. feuchtem Löffel. Insgesamt kann ein größerer Schutz bei empfindlichem Doseninhalt erwartet werden.