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Title:
FLOOR CLEANING DEVICE WITH MEANS FOR DETECTING THE FLOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/055796
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a floor cleaning device (1) that is self-propelled or is to be driven, comprising a driven brush (6) and a dirt collecting space (9) assigned thereto. The aim of the invention is to improve the design of the device of the aforementioned type whereby enabling it to carry out, in comparison to prior art devices, a complete cleaning. To this end, a liquid application device (10) is provided, which is mounted behind the sweeping brush (6) in the traveling direction (r), and a drying device (17) is mounted further behind said sweeping brush. The floor cleaning device also comprises means for detecting a slipping and/or a resistance to traveling in order to carry out a floor detection.

Inventors:
SCHLISCHKA PATRICK (DE)
POPPEN GUENTER (DE)
SOMMER JOERG (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/053387
Publication Date:
June 23, 2005
Filing Date:
December 10, 2004
Export Citation:
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Assignee:
VORWERK CO INTERHOLDING (DE)
SCHLISCHKA PATRICK (DE)
POPPEN GUENTER (DE)
SOMMER JOERG (DE)
International Classes:
A47L9/00; A47L9/04; A47L9/10; A47L9/14; A47L11/24; A47L11/34; A47L11/40; G05D1/02; (IPC1-7): A47L11/40; A47L9/00; G05D1/02
Domestic Patent References:
WO2003024292A22003-03-27
WO2003040846A12003-05-15
WO2001037060A12001-05-25
WO2000078198A12000-12-28
Foreign References:
EP1360922A22003-11-12
DE10113105A12001-10-04
EP0786229A21997-07-30
US20030028993A12003-02-13
Other References:
See also references of EP 1706012A2
Attorney, Agent or Firm:
Müller, Enno (Corneliusstrasse 45, Wuppertal, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE
1. Bodenreinigungsgerät (1), insbesondere Reinigungsroboter, mit einem elektromotorischen Antrieb und mit Verfahrrädern (3) und/oder einer angetriebenen Bürste (5), wobei eine Bodenerkennung durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenerkennung mittels Erfassung eines Schlupfes und/oder eines Fahrwiderstandes durchgeführt wird.
2. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, da durch gekennzeichnet, dass der Schlupf über einen Vergleich zwischen ge fahrener Strecke und Umdrehungen eines angetriebenen Verfahrrads (3) und/oder einer angetriebenen Bürste (5) ermittelt wird.
3. Bodenreinigungsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrwiderstand auf Basis der Stromaufnahme des Antriebsmotors (11, 12) des Verfahrrades (3) und/oder der Bürste (5) ermittelt wird.
4. Bodenreinigungsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Bo denreinigungsgerät (1) einen Sensor (13) zur Erfassung der gefahrenen Strecke aufweist.
5. Bodenreinigungsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Sen sor (13) ein Mitlaufrad (9) ist.
6. Bodenreinigungsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Bo denreinigungsgerät (1) einen elektronischen Speicher (15) aufweist, in dem Vergleichswerte für Schlupf und/oder Fahrwiderstand verschiedener Bo denbeläge abgelegt sind.
7. Bodenreinigungsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Bo denreinigungsgerät eine Rechnereinheit aufweist, die die gemessenen Wer te mit den abgelegten Werten in Vergleich setzt und hieraus ein Signal für die Navigation und/oder Antriebsleistung der Bürste (5) bzw. Verfahrrä der (3) und/oder ein Signal zur Einstellung der Bürsten (5) und/oder den Fahrwiderstand beeinflussender, geräteseitiger Elemente ableitet.
8. Bodenreinigungsgerät (1), insbesondere Reinigungsroboter, mit einer ange triebenen Bürste (5) und einer Aufnahme (8) für Schmutz, wobei die Auf nahme (8) neben einer Eintragsöffnung (18) gegebenenfalls zusätzlich eine Austragsöffnung aufweist und die Eintragsöffnung (18) und gegebenenfalls die Austragsöffnung Verschlussmittel (16) aufweisen, die jedenfalls bei ausgeschaltetem Gerät (1) die jeweilige Öffnung (18) verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussmittel (16) selbsttätig in Abhängigkeit von einem Betriebszustand des Geräts (1) in Wirkung treten.
9. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 8 oder insbesondere danach, da durch gekennzeichnet, dass die Verschlussmittel (16) selbsttätig in Abhän gigkeit von einem Betriebszustand des Geräts (1) betätigt werden.
10. Bodenreinigungsgerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 9 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigung durch ein Anheben des Geräts (1) erfolgt.
11. Bodenreinigungsgerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 10 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Zuge des Anhebens ausfahrbares Fahrwerk (19) ein hebelbetätigtes Verschließen der Öffnung (18) bewirkt.
12. Bodenreinigungsgerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 11 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gegenmo ment eines elektrischen Antriebsmotors (11,12) zur Betätigung des Ver schlussmittels (16) genutzt ist.
13. Bodenreinigungsgerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 12 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenmo ment des Antriebsmotors (11,12) der Bürste (5) und/oder des der Fahrbe wegung dienenden genutzt wird.
14. Bodenreinigungsgerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 13 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschluss mittel (16) mittels einer Feder (29) in die Verschlussstellung vorgespannt ist.
15. Bodenreinigungsgerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 14 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit eines Gerätestillstand und/oder eines Anhebens des Geräts (1) ein geson dertes Betätigungsmittel auf das Verschlussmittel (16) einwirkt.
16. Bodenreinigungsgerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 15 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das gesonderte Betätigungsmittel ein Elektromotor ist.
17. Bodenreinigungsgerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 16 oder insbesondere danach, dass die Aufnahme (8) vertikal beweglich in dem Gerät (1) gelagert ist und aufgrund ihres Eigengewichts bei Anheben des Geräts (1) sich nach vertikal unten verlagert, wobei im Zuge dieser Ver lagerung die Öffnung (18) relativ zu einem Verschlussmittel (16) in die Verschlussstellung verfährt.
18. Bodenreinigungsgerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 17 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahme (8) ein gesonderter Ventilator (30) zugeordnet ist, wobei eine Bewegungsbahn der Ventilatorschaufeln (31) mit der Öffnung (18) zusammenfällt und eine Ventilatorschaufel (31) im Stillstand die Öffnung (18) verschließt.
Description:
Bodenreinigungsgerät Die Erfindung betrifft zunächst ein Bodenreinigungsgerät, insbesondere Reini- gungsroboter, mit einem elektromotorischen Antrieb und mit Verfahrrädern und/oder einer angetriebenen Bürste, wobei eine Bodenerkennung durchge- führt wird.

Bei Bodenreinigungsgeräten ist es bekannt, eine Bodenerkennung einzusetzen, zur Ermittlung des zu reinigenden Bodens. So sind bspw. in Abhängigkeit vom ermittelten Bodenbelag unterschiedliche Reinigungsverhalten wählbar. Eine solche Bodenerkennung kann bei einem Bodenreinigungsgerät, welches als Vorsatzgerät für einen üblichen, handgeführten Haushaltsstaubsauger ausge- bildet ist, wahlweise zum Ein-/Ausschalten einer elektromotorisch angetriebe- nen Bürstenwalze, zum Anheben bzw. Absenken von einem Saugraum des Vorsatzgerätes begrenzenden Vorhangmitteln oder zur Leistungsänderung des staubsaugerseitigen Sauggebläses herangezogen werden. Bei Reinigungsrobo- tern, welche autonom arbeitend großflächig Bodenbeläge reinigen, werden sol- che Bodenerkennungen genutzt, um das Reinigungsverhalten zu ändern oder um bestimmte Bereiche zu meiden. Bekannt sind diesbezüglich Lösungen, bei welchen mit Hilfe von Ultraschall, der von einem Transceiver abgestrahlt und vom Boden reflektiert wird, eine Aussage über den Bodenbelag treffen. Dabei ist die Reflexion auf Hartböden größer als auf Teppichböden, die den Schall stärker dämpfen. Diese bekannte Lösung erweist sich dahingehend als proble- matisch, da verschiedene aufgrund der Reflexion ermittelte Böden nur schwer einzuordnen sind. So gibt es Hartböden wie bspw. Kork, die den Ultraschall sehr schwach reflektieren. Dadurch kann es zu eine Fehlauswertung durch die Schaltung kommen. Auch können stark dämpfende Teppiche eine Reflexion verhindern, so dass eine genaue Auswertung nicht möglich ist. Weitere be- kannte Lösungen sehen eine Reflex-Lichtschranke vor, zurDetektierung von

Höhenunterschieden auf dem Boden, womit Teppichkanten erkannt werden können. Jedoch können mit Hilfe dieser Reflex-Lichtschranken nicht die Böden in ihrer Eigenschaft als Teppichboden oder Hartboden unterschieden werden.

Im Hinblick auf den zuvor beschriebenen Stand der Technik wird eine techni- sche Problematik der Erfindung darin gesehen, ein Bodenreinigungsgerät der in Rede stehenden Art derart verbessert auszugestalten, dass bei einfachem Aufbau eine sichere Erkennung des Bodenbelags ermöglicht ist.

Diese Problematik ist zunächst und im Wesentlichen durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass die Bodenerkennung mittels Erfassung eines Schlupfes und/oder eines Fahrwiderstands durchge- führt wird. Zufolge der Ausgestaltung ist eine sichere Erkennung des Bodenbe- lages erreicht, welche insbesondere bei Reinigungsrobotern aber darüber hin- aus auch bei Vorsatzgeräten für übliche Haushaltsstaubsauger zum Einsatz kommen kann. Der Boden wird unabhängig von einem Reflexionsverhalten zuverlässig erkannt. Da der Fahrwiderstand der geräteseitigen Verfahrräder und der Schlupf gegenüber dem Boden auf Teppich größer sind als auf Hart- boden, ist die Drehgeschwindigkeit der Verfahrräder des Bodenreinigungsge- rätes auf Teppichböden geringer. Dies gilt auch für eine vorgesehene elektro- motorisch angetriebene Bürste des Bodenreinigungsgeräts, deren Rotationsge- schwindigkeit auf Teppichböden gegenüber Hartböden verringert ist. Der Schlupf wird über einen Vergleich zwischen gefahrener Strecke und Umdre- hungen eines angetriebenen Verfahrrads und/oder einer angetriebenen Bürste ermittelt. Zudem wird der Fahrwiderstand auf Basis der Stromaufnahme des Antriebsmotors des Verfahrrades und/oder der Bürste ermittelt. So steigt die Stromaufnahme des Verfahrrad-Antriebsmotors auf Teppichböden, dies be- dingt durch den größeren Widerstand. Auch bei einer elektromotorisch ange- triebenen Bürste, welche den zu reinigenden Boden bearbeitet, vergrößert sich

der Widerstand auf Teppichböden, was zu einer Erhöhung der Stromaufnahme des diesbezüglichen Antriebsmotors führt. Zur Erfassung der gefahrenen Strecke weist das Boden- reinigungsgerät einen Sensor auf, welcher Sensor in einer beispielhaften Aus- gestaltung ein Mitlaufrad ist. Wird die über den Sensor gemessene Strecke in Bezug zu der verstrichenen Zeit seit der letzten Messung gesetzt, kann eine Aussage über die Geschwindigkeit des Bodenreinigungsgeräts, insbesondere des Reinigungsroboters gemacht werden. Das Bodenreinigungsgerät weist ei- nen elektronischen Speicher auf, in dem Vergleichswerte für Schlupf und/oder Fahrwiderstand verschiedener Bodenbeläge abgelegt sind. So sind Sollwerte für einen Referenzboden, zum Beispiel Hartboden, Teppichboden, hinterlegt.

Zur prozessorunterstützten Erkennung des befahrenen Bodens weist das Bo- denreinigungsgerät eine Rechnereinheit auf, die die gemessenen Werte mit den abgelegten Werten im Vergleich setzt und hieraus ein Signal für die Navigation und/oder Antriebsleistung der Bürste bzw. Verfahrräder und/oder ein Signal zur Einstellung der Bürsten und/oder den Fahrwiderstand beeinflussender, geräteseitiger Elemente ableitet. So kann beispielsweise bei einem Reinigungs- roboter eine erfindungsgemäße Bodenerkennung dazu genutzt werden, diesen zur Vermeidung des Befahrens vorgegebender Bodenbeläge entsprechend zu manövrieren. Auch kann bei einem derartigen Reinigungsroboter, aber auch bei einem Bodenreinigungsgerät in Form eines Staubsauger-Vorsatzgerätes, die Antriebsleistung der Bürste angepasst werden, so zur schonenden Bürstbe- arbeitung des ermittelten Bodenbelages. Neben der Änderung der Bürsten- drehzahl kann auch die Vorstandslage der Bürsten in Abhängigkeit vom ermit- telten Bodenbelag geändert werden. Eine weitere bodenbelagsabhängige Maß- nahme besteht beispielsweise in einem Anheben oder Absenken von, einen Saugraum begrenzenden Vorhangmitteln, beispielsweise in Form von Bürsten- leisten.

Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Bodenreinigungsgerät, insbesondere Reinigungsroboter, mit einer angetriebenen Bürste und einer Aufnahme für Schmutz, wobei die Aufnahme neben einer Eintragsöffnung gegebenenfalls zusätzlich einer Austragsöffnung aufweist und die Eintragsöffnung und gege- benenfalls die Austragsöffnung Verschlussmittel aufweisen, die jedenfalls bei ausgeschaltetem Gerät die jeweilige Öffnung verschließen. Bodenreinigungs- geräte der in Rede stehenden Art sind bekannt, so wird beispielsweise auf die DE 44 14 683 Al verwiesen, aus welcher ein Teppichreinigungsgerät insbeson- dere eine Kehrmaschine bspw. Teppichkehrmaschine bekannt ist, mit einer Aufnahme für aufgekehrten Schmutz und einer Austragsö ffnung in der Auf- nahme, über welche Austragsöffnung der aufgesammelte Schmutz nach Been- digung der Kehrarbeit über einen Staubsauger abgesaugt werden kann. Diese Austragsöffnung der Aufnahme ist bspw. über eine Jalousie verschließbar. Um ein Bodenreinigungsgerät der in Rede stehenden Art, wobei im Sinne der Er- findung neben Reinigungsrobotem auch Vorsatzgeräte für übliche Haushalts- staubsauger als Bodenreinigungsgeräte bezeichnet sind, derart verbessert aus- zugestalten, dass bei möglichst einfachem Aufbau eine vorteilhafte und insbe- sondere hygienische Handhabung erreicht wird, wird vorgeschlagen, dass die Verschlussmittel selbsttätig in Abhängigkeit von einem Getriebszustand des Gerätes in Wirkung treten. So ist ein Bodenreinigungsgerät geschaffen, welches einen Verschlussmechanismus für die Aufnahme aufweist, der im Reinigungs- betrieb den Weg zur Aufnahme öffnet, im Stillstand bzw. beim Transport je- doch-gegebenenfalls zusätzlich zu einerAustragsöffnung-dichtverschließt.

Hierdurch ist gewährleistet, dass einmal aufgenommener Schmutz nicht mit der Umgebungsluft in Kontakt treten und nicht aus dem Gerät fallen kann. Das Öffnen und Schließen der Aufnahme entspricht den Betriebszuständen. So be- steht ein üblicher Betriebszustand, in welchem die Verschlussmittel in einer Offenstellung gehalten sind daraus, dass das Bodenreinigungsgerät mit lau-

fender Bürste auf dem zu reinigenden Boden steht bzw. über diesen bewegt wird. Auch können die Verschlussmittel selbsttätig in Abhängigkeit von einem Betriebszustand des Geräts betätigt werden, so aktiv über Schließmechanismen in die Verschlussstellung oder aus dieser heraus in die Öffnungsstellung ver- lagert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Betätigung durch ein Anheben des Geräts erfolgt. Zufolge dieser erfindungsgemäßen Ausgestal- tung ist einem Austreten von in der Aufnahme gesammelten Schmutz bspw. beim Transport des Bodenreinigungsgerätes entgegengewirkt. Auch ist denk- bar, dass ein im Zuge des Anhebens ausfahrbares Fahrwerk ein hebelbetätigtes Verschließen der Öffnung bewirkt. Dass bei einem Anheben des Geräts bspw. ausfedemde Fahrwerk schließtbspw. über einen gekoppelten Mechanismus die Verschlussmittel der Aufnahme. Auch kann ein Gegenmoment eines elek- trischen Antriebsmotors zur Betätigung des Verschlussmittels genutzt sein, wobei bevorzugt das Gegenmoment des Antriebsmotors der Bürste und/oder des der Fahrbewegung dienenden genutzt wird. Dies kann auch in Abhängig- keit mit einem Abheben des Gerätes kombiniert sein, wobei dieses Abheben durch für sich bekannte Abgrundsensoren erkannt wird, wonach der Antriebs- motor stehen bleibt, demzufolge das Gegenmoment wegfällt und ein mit dem Motor gekoppelter Mechanismus das Verschlussmittel in die Verschlussstel- lung verlagert. Auch das generelle Stoppen des Antriebsmotors für die Bürste und/oder für die Fahrbewegung führt zur selben Reaktion durch Schließen des bevorzugt federvorgespannten oder durch Schwerkraft bewegten Verschluss- mittels. In einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, dass in Abhängigkeit eines Gerätestillstands und/oder eines Anhebens des Geräts ein gesondertes Betätigungsmittel auf das Verschlussmittel einwirkt, wobei weiter bevorzugt das gesonderte Betätigungsmittel ein Elektromotor oder ein anders gebildeter Aktuator ist. Auch wird vorgeschlagen, dass die Aufnahme vertikal beweglich in dem Gerät gelagert ist und aufgrund ihres Ei- gengewichts bei Anheben des Geräts sich nach vertikal unten verlagert, wobei

im Zuge dieser Verlagerung die Öffnung relativ zu einem Verschlussmittel in die Verschlussstellung verfährt. Hierbei ist das Verschlussmittel bevorzugt eine gerätegehäuseseitige Wandung oder dgl., welche sich bei einem Anheben des Geräts die Aufnahme verschließend vor die Öffnung schiebt. Schließlich wird vorgeschlagen, dass der Aufnahme ein gesonderter Ventilator zugeordnet ist, wobei eine Bewegungsbahn der Ventilatorschaufeln mit der Öffnung zu- sammenfällt und eine Ventilatorschaufel im Stillstand die Öffnung verschließt.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der beigefügten Zeichnungen, welche lediglich mehrere Ausführungsbeispiele darstellen, näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 in perspektivischer Darstellung ein erfindungsgemäßes Boden- reinigungsgerät in Form eines Reinigungsroboters ; Fig. 2 das Bodenreinigungsgerät in einer perspektivischen Unteransicht ; Fig. 3 eine schematische Seitenansichtdarstellung des Bodenreinigungs- geräts mit einer elektromotorisch angetriebenen Bürste sowie ei- nem Verfahrrad und Mittel zur Bodenerkennung ; Fig. 4 eine schematische Teildarstellung eines Bodenreinigungsgeräts mit einer Aufnahme für Schmutz und einem gegenüber den Ge- rätegehäuse abgefederten Fahrwerk, eine Offenstellung der Auf- nahme betreffend ; Fig. 5 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, jedoch die Verschluss- stellung der Aufnahmeöffnung nach Anheben des Geräts betref- fend ;

Fig. 6 eine weitere schematische Teildarstellung eines Bodenreini- gungsgeräts in einer weiteren Ausführungsform bei geöffneter Aufnahme ; Fig. 7 eine Darstellung gemäß Fig. 6, jedoch die verschlossene Stellung der Aufnahmeöffnung nach einem Anheben des Geräts betreffend : Fig. 8 eine schematische Teildarstellung des Bodenreinigungsgeräts in einer weiteren Ausführungsform, die Betriebsstellung bei geöff- neter Aufnahme betreffend ; Fig. 9 eine der Fig. 8 entsprechende Darstellung, jedoch nach einem Ausschalten eines elektrischen Antriebs für eine Bürste und damit einhergehendem Verschließen der Aufnahme ; Fig. 10 eine schematische Teildarstellung eines Bodenreinigungsgeräts in einer weiteren Ausführungsform, die Betriebsstellung betreffend ; Fig. 11 eine Darstellung gemäß Fig. 10, jedoch die Verschlussstellung der Aufnahme betreffend ; Fig. 12 in einer weiteren Ausführungsform eine schematische Teildarstel- lung des Bodenreinigungsgeräts in einer geöffneten Stellung der Aufnahme ; Fig. 13 eine der Fig. 12 entsprechende Darstellung, jedoch bei geschlos- sener Aufnahmeöffnung nach einem Anheben des Gerätes.

Dargestellt und beschrieben ist ein Bodenreinigungsgerät 1 in Form eines Rei- nigungsroboters mit einem Chassis 2, welches unterseitig, dem zu pflegenden Boden 10 zugewandt, elektromotorisch angetriebene Verfahrräder 3 sowie eine über die Unterkante des Chassisbodens 4 hinausragende, gleichfalls elektro- motorisch angetriebene Bürste 5 trägt. Das Chassis 2 ist überfangen von einer Gerätehaube 6, wobei das Bodenreinigungsgerät 1 einen kreisförmigen Grund- riss aufweist.

Die Verfahrräder 3 sind in üblicher Verfahrrichtung r des Bodenreinigungsge- rätes 1 der Bürste 5 nachgeordnet, wobei weiter der Bürste 5 nachgeordnet eine kehrblechartige Schmutzrampe 7 vorgesehen ist, über welche der abgebürstete Schmutz in eine behälterartige Aufnahme 8 abgeworfen wird.

In üblicher Verfahrrichtung r ist der Bürste 5 vorgeordnet ein Stützrad in Form eines Mitlaufrades 9 positioniert, zufolge dessen eine Dreipunktauflage des Bodenreinigungsgerätes 1 auf dem zu pflegenden Boden 10 erreicht ist.

Es besteht das Bedürfnis, insbesondere bei einem Reinigungsroboter, dessen Verhalten auf die Beschaffenheit des gefahrenen Bodens 10 anzupassen. Hierzu ist eine Bodenerkennung vorgesehen, welche mittels Erfassung eines Schlupfes und/oder eines Fahrwiderstandes, insbesondere der Verfahrräder 3 aber auch alternativ bzw. kombinativ der Bürste 5.

Der Schlupf wird hierbei über einen Vergleich zwischen gefahrener Strecke des Bodenreinigungsgerätes 1 und den Umdrehungen des über den Elektromotor 11 angetriebenen Verfahrrades 3 und/oder der über den Elektromotor 12 ange- triebenen Bürste 5 ermittelt. Um einen eventuellen Schlupf zwischen Elektro- motor und Abtriebsmittel (Verfahrrad 3 oder Bürste 5) zu berücksichtigen, so bspw. bei einem Riemenantrieb, kann bevorzugt die Umdrehungsermittlung

direkt am Verfahrrad 3 bzw. an der Bürste 5 oder alternativ am Verfahrrad 3 und an der Bürste 5 erfolgen.

Alternativ oder auch kombinativ zur Bodenerkennung mittels Schlupferfas- sungen kann die Bodenerkennung auch durch Ermittlung des Fahrwiderstan- des durchgeführt werden, wozu bei einer schlupffreien Übersetzung bspw. über einen Zahnriemen zwischen Antriebsmotor und Abtriebsmittel die Stro m- aufnahme des Elektromotors 11 des Verfahrrads 3 und/oder die Stromauf- nahme des Motors 12 der Bürste 5 erfasst wird.

Das stirnseitig angeordnete Mitlaufrad 9 dient der Erfassung der gefahrenen Strecke und weist einen Sensor 13 auf, dessen Werte von einem in dem Boden- reinigungsgerät 1 integrierten Prozessor 14 erfasst werden. Letzterem werden zudem auch die ermittelten Umdrehungszahlen des Verfahrrades 3 und/oder der Bürste 5 sowie alternativ oder auch kombinativ hierzu die Werte der Stromaufnahme des Verfahrrad-Elektromotors 11 und/oder des Bürsten- Elektromotors 12 übermittelt.

Dem Prozessor 14 zugeordnet ist des Weiteren ein elektronischer Speicher 15 vorgesehen, in welchem Vergleichswerte für Schlupf und/oder Fahrwider- stand verschiedener Bodenbeläge abgelegt sind. Der Prozessor setzt die ge- messenen Werte wie Schlupf und/oder Fahrwiderstand des Verfahrrades 3 bzw. des Verfahrrad-Elektromotors 11 und/oder der Bürste 5 bzw. des Bür- sten-Elektromo-tors 12 mit den in dem Speicher 15 abgelegten Werten in Ver- gleich und leitet hieraus ein Signal zur Steuerung des Bodenreinigungsgeräts l ab.

Erfindungsgemäß wird demnach die gefahrene Strecke durch das Mitlaufrad 9 aufgenommen, welche gemessene Strecke in Bezug zu der verstrichenen Zeit

seit der letzten Messung gesetzt wird. Hieraus kann eine eindeutige Aussage über die Geschwindigkeit des Bodenreinigungsgerätes 1 erreicht werden. Da der Fahrwiderstand und der Schlupf gegenüber dem Boden 10 auf Teppich größer ist als auf Hartboden, ist die Geschwindigkeit des Bodenreinigungsge- räts 1 auf Teppich geringer. Zusätzlich steigt, bedingt durch den größeren Wi- derstand, der Strom des Elektromotors 11 des Verfahrrades 3. Dies gilt zudem auch für die Bürste 5 des Bodenreinigungsgeräts 1, dessen mechanischer Wi- derstand auf Teppichböden steigt, was eine Erhöhung der Stromaufnahme zu- folge hat. Gleichfalls sinkt auch die Rotationsgeschwindigkeit der Bürste 5.

Die von dem Prozessor 14 erfassen Werte werden mit den abgelegten Sollwer- ten für einen Referenzboden verglichen. Das hieraus abgeleitete Signal kann beispielsweise zur Navigation des Bodenreinigungsgeräts 1 dienen, so insbe- sondere bei Bodenreinigungsgeräten 1, insbesondere Reinigungsrobotem, wel- che bestimmte Bodenbeläge nicht befahren sollen. Auch kann entsprechend des ermittelten Bodenbelages die Antriebsleistung der Bürste 5 bzw. der Verfahr- räder 3 angepasst werden. Darüber hinaus kann auch ein Signal zur Einstellung der Bürsten 5, insbesondere der Vorstandslage der Bürste 5 über den Chassis- boden 4 abgeleitet werden, so dass beispielsweise zur schonenderen Bürstbe- arbeitung von Teppichböden die Bürste 5 über eine für sich bekannte Wippen- anordnung angehoben wird.

Die in den Fig. 4 und 5 in einer Ausführungsform schematisch dargestellte Aufnahme 8 ist in Abhängigkeit von einem Betriebszustand des Bodenreini- gungsgerätes 1 verschließbar. So ist vorgesehen, dass die Aufnahme 8 bei ei- nem Anheben des Bodenreinigungsgerätes 1 vom zu pflegenden Boden 10 und/oder bei einem Ausschalten des Bodenreinigungsgerätes 1, insbesondere einem Ausschalten der Elektromotoren 11 und/oder 12 der Verfahrräder 3 und/oder der Bürste 5 verschlossen wird, so dass bereits in der Aufnahme 8

gesammelter Staub oder Schmutz nicht wieder aus dieser unkontrolliert austre- ten kann.

Hierzu kann die Aufnahme 8 ein aktivierbares Verschlussmittel 16 in Form ei- ner Verschlussklappe 17 aufweisen, die jedenfalls eine Eintragsöffnung 18 der Aufnahme 8 betriebszustandsbedingt verschließt.

In der Ausführungsform gemäß den Darstellungen in den Fig. 4 und 5 ist die Verschlussklappe 17 oberseitig einer Eintragsöffnung 18 angelenkt. Das freie Ende der Verschlussklappe 17 steht über einen seitlich der Aufnahme 8 verlau- fenden Hebel 19 mit einer Achse eines Verfahrrades 3, welches Teil eines aus- fahrbaren Fahrwerks 20 ist, in Verbindung.

In der üblichen Betriebsstellung gemäß der Darstellung in Fig. 4 stützt sich das hier nicht näher dargestellte Chassis 2 des Bodenreinigungsgerätes 1 über eine beispielsweise schalenartige Stützfläche 20 auf dem Fahrwerk 19, beispielswei- se im Bereich einer Achse 21 ab. Letztere ist über eine Zugfeder 22 in Richtung auf die Stütz schale 20 belastet.

Die bereits eingangs erwähnte Schmutzrampe 7 ist gelenkig im Bereich der un- teren Randkante der Eintragsöffnung 18, d. h. in dem dem Anlenkungsbereich der Verschlussklappe 17 gegenüberliegenden Bereich angelenkt.

Ein wie in Fig. 5 schematisch dargestelltes Anheben des Bodenreinigungsgerä- tes 1 führt zu einer Ausfederung des Fahrwerks 19, über welch Letzteres und über den Hebel 23 die Verlagerung der Verschlussklappe 17 in die Eintrags- öffnungs-Verschlussstellung bewirkt wird.

Alternativ zu diesem mit dem Fahrwerk 19 gekoppelten Schließmechanismus kann auch ein Abheben des Bodenreinigungsgeräts 1 durch Abgrundsensoren 24 (vgl. Fig. 2) erkannt werden, wobei eine entsprechende Logik ein Signal zum Verschließen der Eintragsöffnung 18 ableitet. So kann beispielsweise ein Ak- tuator, weiter beispielsweise ein Servomotor die Verschlussklappe 17 in die Verschlussstellung verbringen. Mittels eines solchen Aktuators kann des Wei- teren auch die Verschlussstellung bei einem sensorerfassten Stillstand des Bo- denreinigungsgerätes 1 erreicht werden.

Eine weitere alternative Ausgestaltung zum selbsttätigen Verschließen der Aufnahme-Eintragsöffnungs 18 zeigen die Fig. 6 und 7. Hierbei ist die Auf- nahme schwimmend in dem Bodenreinigungsgerät 1 bzw. in dem Chassis 2 gelagert, so dass das Bodenreinigungsgerät 1 zu der Aufnahme 8 in Vertikal- richtung relativ bewegbar ist.

In der üblichen Betriebsstellung (dargestellten Fig. 6) stützt sich das Chassis 2 auf der Aufnahme 8 ab, wozu weiter das Chassis 2 eine taschenartige Höhlung 25 für die Aufnahme 8 aufweist. Beim Verfahren des Bodenreinigungsgerätes 8 wird hierüber die Aufnahme 8 zum Sammeln des aufgekehrten bzw. aufge- saugten Schmutzes mitgeschleppt, welche Aufnahme 8 auf kufenartigen Ab- standshaltern 33 über den Boden 10 gleitet.

Wird das Bodenreinigungsgerät 1 angehoben, so erfolgt hierbei eine vertikale Relativverlagerung des Chassis 2 gegenüber der Aufnahme 8, welch Letztere auf dem Boden 10 stehend verbleibt. Durch diese Relativverlagerung des Chassis 2 tritt eine, das Verschlussmittel 16 bildende Chassiswandung 26 sper- rend vor die Entragsöffnung 18 der Aufnahme 8, womit Letztere verschlossen ist.

Nicht dargestellt, jedoch handhabungstechnisch vorteilhaft ist eine Ausgestal- tung, bei welcher die relative Vertikalverlagerbarkeit des Bodenreinigungsge- rätes 1 bzw. des Chassis 2 gegenüber der Aufnahme 8 anschlagbegrenzt ist, so dass ein weiteres Anheben aus der in Fig. 7 gezeigten Stellung die Mitnahme der Aufnahme 8 bewirkt.

Auch kann der Verschluss der Aufnahme-Eintragsöffnung 18 gekoppelt sein an den Betriebszustand der über den Elektromotor 12 angetriebenen Bürste 5 und/oder der über den Elektromotor 11 angetriebenen Verfahrräder. So kann über ein Ausschalten dieser Elektromotoren 11,12 durch den Benutzer oder auch, wie bereits angedeutet, über eine Sensorik zur Abgrunderkennung beim Anheben des Bodenreinigungsgerätes 1 ein mechanisches Verschließen der Eintragsöffnung 18 erreicht werden. Die Fig. 8 und 9 zeigen ein Ausführungs- beispiel hierzu. Auch hier ist das Verschlussmittel 16 als eine im oberen Rand- bereich der Eintragsöffnung 18 angelenkte Verschlussklappe 17 ausgebildet.

Das freie Ende dieser Verschlussklappe 17 ist mit dem Motor-in den Darstel- lungen der Elektromotor 12 für die Bürste 5-über einen Kniehebelmechanis- mus 27 gekoppelt, wobei im Bereich des Kniegelenks 28 eine chassisseitig fest- gelegte Zugfeder 29 den Mechanismus 27 in eine Verschlussstellung der Ver- schlussklappe 17 vorspannt.

Die Fig. 8 zeigt die Betriebssituation bei eingeschaltetem Elektromotor 12 für die Bürste 5, in welcher Situation durch das Motorgegenmoment der Kniehe- belmechanismus 27 entgegen der Federkraft der Zugfeder 29 so beaufschlagt ist, dass über diesen Mechanismus die Verschlussklappe 17 in der Offenstel- lung gehalten ist. Bei Abschalten des Elektromotors-durch Benutzereingriff und/oder durch Sensorerfassung bei einem Anheben des Geräts-fällt das Ge- genmoment ab, so dass der Kniehebelmechanismus 27 aufgrund der Federkraft der Zugfeder 29 wieder in seine Fig. 9 in dargestellte Grundstellung verbracht

wird, was über den Mechanismus ein Verschwenken der Verschlussklappe 17 in die Eintragsöffnung-Verschlussstellung bewirkt.

Bei einer Zusammenwirkung des Kniehebelmechanismus 27 mit dem Elektro- motor 11 für die Verfahrräder 3 sind Mittel vorgesehen, welche die Verschluss- klappe 17 bei einer Rückwärtsfahrt, d. h. bei einer Fahrt entgegen der üblichen Verfahrrichtung r, offen halten.

Auch kann zum Verschluss der Aufnahme 8 ein, einen unterstützenden Lufb- strom zum Befördern des Schmutzes in die Aufnahme 8 dienender Ventilator 30 vorgesehen sein. Dieser ist elektromotorisch angetrieben und ist unmittelbar im Bereich der Eintragsöffnung 18 gelagert derart, dass die Ventilatorschaufeln 31 in einer Stillstands-Stellung des Ventilators 30 gemäß der Darstellung in Fig.

11 sich sperrend vor der Eintragsöffnung 18 erstrecken, wobei diese Ver- schlussstellung des Ventilators 30 durch eine Rastung mindestens einer Venti- latorschaufel 31 mit einem Randabschnitt der Eintragsöffnung 18 definiert ist.

Bei einem Ausschalten des Geräts durch den Benutzer oder aber auch bei ei- nem durch Abgrundsensoren 24 erfassten Anheben des Bodenreinigungsgerä- tes 1 wird der Ventilator 30 elektromotorisch in die Verschlussstellung ver- bracht und nach Erreichen dieser Stellung abgeschaltet, wobei das Erreichen der Verschlussstellung beispielsweise durch eine Lichtschranke überwacht sein kann.

Auch kann gemäß den Darstellungen in den Fig. 12 und 13 eine an der Auf- nahme 8 gelenkig angeordnete Verschlussklappe 17 über einen Hebel 23 mit einer schwimmend oder schwenkbar angeordneten Reinigungseinheit 32 ge- koppelt sein, welch Letztere im Wesentlichen besteht aus dem Elektromotor 12 und der durch diesen angetriebene Bürste 5, welche auf einem gemeinsamen,

nicht näher dargestellten Schwenkarm um eine Horizontalachse schwenkbar gelagert sind. Im üblichen Betrieb des Bodenreinigungsgerätes 1 liegt diese Reinigungseinheit 32 in bekannter Weise schwerkraftabhängig mit der Bürste 5 auf dem zu reinigenden Boden 10 auf. Ein Anheben des Bodenreinigungsgerä- tes 1 vom Boden 10 bewirkt ein Abschwenken der Reinigungseinheit 32 um deren Schwenkachse nach unten, was über den angelenkten Hebel 23 die Ver- lagerung der Verschlussklappe 17 in die Eintragsöffnung-Verschlussstellung zufolge hat. Die Abschwenkung der Reinigungseinheit 32 ist anschlagbegrenzt.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offen- barung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehö- rigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollin- haltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.