GIESSMANN MICHAEL (DE)
11 GEÄNDERTE ANSPRÜCHE beim Internationalen Büro eingegangen am 11 Feb 2016 (11.02.2016) Patentansprüche: 1 . Kraftübertragungsriemen in Form eines Endlosriemens, gebildet aus wenigstens einem Riemenmaterial (2) mit einer Riemenlängsrichtung und einer quer dazu erstreckten Riemenbreite, enthaltend einen Riemenrücken (1 ), eine Zugträgerzone (3) mit mehreren parallel zueinander über die Riemenbreite mit Abstand nebeneinander angeordneten Zugträgern und einer sich an die Zugträgerzone (3) anschließenden Kraftübertragungszone (6),. dadurch gekennzeichnet, dass die Zugträger durch wenigstens zwei schmale Streifen (4) eines vorgestreckten Kunststoffmaterials gebildet sind-, die über die Riemenbreite nebeneinander angeordnet und durch Riemenmaterial (2) voneinander beabstandet sind, wobei die die Zugträger bildenden Streifen (4) durch eine Spiralwicklung eines Streifens über die Riemenbreite gebildet sind. 2. Kraftübertragungsriemen nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Streifen (4) aus Polyamid, insbesondere Polyamid 6 oder Polyamid 6.6, bestehen. 3. Kraftübertragungsriemen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Streifen (4) eine Breite zwischen 1 und 25 mm und ein Längengewicht zwischen 900 dtex und 80000 dtex aufweisen. 4. Kraftübertragungsriemen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das die Streifen einbettende Material das Material der Kraftübertragungszone (6) ist. GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 12 5. Kraftübertragungsriemen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das die Streifen einbettende Riemenmaterial (2) ein vulkanisierter Kautschuk, ein Polyurethan oder Polyvinylchlorid ist. 6. Kraftübertragungsriemen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der vulkanisierte Kautschuk ein EPDM-, ein CR- oder ein ACSM- Kautschuk ist. 7. Kraftübertragungsriemen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens drei schmale Streifen (4) über die Riemenbreite nebeneinander angeordnet sind. 8. Kraftübertragungsriemen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Riemen ein Keilriemen, Keilrippenriemen oder Zahnriemen ist. GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) |
Next Patent: CHALCOGENIDE GLASS-SILICON HYBRID WAVEGUIDE AND RESONATORS FOR WAVELENGTH CONVERSION