Patentanspruchs 1 sowie eine Anordnung aus einer Dosiervorrichtung und einem Behälter gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 2.

Gattungsgemäße Dosiervorrichtungen für schüttfähige Med ien, beispielsweise Flüssigkeiten, pulverförmige oder rieselfähige Medien sind aus dem Stand der Technik für verschiedene Anwendungsbereiche bekannt. Ein erster

Anwendungsbereich derartiger Dosiervorrichtungen ist d ie gezielte Abgabe einer gewünschten Menge des schüttfähigen Mediums, beispielsweise eines

Wasch mittels. Ein weiterer Anwendungsbereich l iegt auf dem medizinischen Sektor, und zwar bei der schluckweisen Verabreichung von Flüssigkeiten an Patienten, die Schluckstörungen aufweisen. Dieser als Dysphagie bezeichnete Zustand kann im Rahmen des Alterns sowie im Rahmen zahlreicher Erkrankungen wie Kopf- und Halsverletzungen, Tumoren, Muskelkrankheiten, neurologischen Krankheiten, Schlaganfal l, Parkison Syndrom, Demenz-Erkrankungen auftreten.

Als eine Folge von Dysphagie können betroffene Patienten häufig Flüssigkeiten nur in kleinen Mengen sicher abschlucken. Größere Flüssigkeitsmengen sind häufig mit der Gefahr des Eindringens von Flüssigkeit in die Atemwege

verbunden. Als Konsequenz können Symptome wie Räuspern, Husten,

Erstickungsanfäl le und lebensbedrohl iche Krankheiten wie Lungenentzündungen auftreten.

Für Dysphagie-Patienten sind bereits Trinktassen bekannt geworden (DE 601 30 481 T2, DE 602 20 324 T2), die aus mehreren ineinander gesetzten Tassen gebildet sind und einen schnabelförmigen, eine Auslassöffnung aufweisenden Entnahmeabschnitt besitzen. Nachteilig hierbei ist, dass die bekannt gewordenen Tassen ein im Wesentlichen geschlossenes System bilden und der Patient aufgrund des geschlossenen Systems die Trinkflüssigkeit nicht unmittelbar wahrnehmen, insbesondere sehen und/oder riechen kann. Einem Patienten, der es bislang gewohnt war, aus herkömmlichen Gläsern oder Bechern zu trinken, wird besonders nachteilig durch die

schnabelförmige Ausbildung des Entnahmeabschnitts ein ungewünschtes

Trinkmuster bzw. Schluckmuster aufgezwungen, das dem„babyflaschenartigen" Trinken sehr ähnlich ist und damit bei den Patienten auf eine geringe oder keine Akzeptanz stößt .

Ausgehend hiervon ist es Aufgabe der Erfindung, eine Dosiervorrichtung aufzuzeigen, die dem Patienten bzw. Anwendern ein unmittelbares Wahrnehmen des verabreichten schüttfähigen Mediums unter gleichzeitiger Beibehaltung des von herkömmlichen Gläsern oder Bechern bekannten Trinkmusters ermöglicht und dabei gleichzeitig eine Abgabe eines im Wesentlichen fest definierten Volumens des schüttfähigen Mediums an den Patienten bzw. Anwender ermöglicht. Die Aufgabe wird ausgehend vom Oberbegriff des Patentanspruchs 1 durch dessen kennzeichnende Merkmale gelöst. Der wesentliche Aspekt der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung ist darin zu sehen, dass der Endportionierbereich durch einen becherförmigen

Dosiervorrichtungsabschnitt gebildet ist, dass der Vorportionierbereich zumindest abschnittweise oberhalb des Endportionierbereichs angeordnet ist und dass die Einlassöffnung und die Durchlassöffnung einander gegenüberliegend in unterschiedlichen Dosiervorrichtungshälften angeordnet sind. Durch die erfindungsgemäße Anordnung des Vorportionierbereichs oberhalb des

Endportionierbereichs wird erreicht, dass beim Aufstellen der Dosiervorrichtung bzw. eines mit der Dosiervorrichtung verbundenen Bechers auf eine

Aufstellfläche, d.h. einer Ausrichtung der Mittelhochachse der Dosiervorrichtung in vertikaler Richtung das im Vorportionierbereich enthaltene schüttfähige Medium durch Schwerkrafteinwirkung in den Endportionierbereich gelangen kann. Darüber hinaus wird durch die Anordnung der Einlassöffnung und der Durchlassöffnung in unterschiedlichen Dosiervorrichtungshälften nahezu vollständig ausgeschlossen, dass eine größere als im Endportionierbereich enthaltende Menge des schüttfähigen Mediums an den Patienten bei einem Trinkvorgang abgegeben wird, d.h. es wird zwischen der Einlassöffnung, über die ein schüttfähiges Medium in die Dosiervorrichtung gelangen kann und der Durchlassöffnung eine Barriere geschaffen, die eine undosierte Ausgabe des schüttfähigen Mediums an den Benutzer unmöglich macht.

In einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die Einlassöffnung und die Durchlassöffnung der Dosiervorrichtung einander diametral gegenüberliegend angeordnet. Dadurch wird eine größtmögliche räumliche Trennung der

Einlassöffnung beim Trinken erreicht. Die Einlassöffnung kann hierbei unmittelbar am Einlassbereich des Vorportionierbereichs, aber auch am freien Ende eines am Einlassbereich vorgesehenen schlauch- bzw. rohrförmigen Elements vorgesehen sein.

Für eine weitere Erhöhung der Patientenakzeptanz der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung ist der Endportionierbereich vorzugsweise nach oben hin offen ausgebildet, so dass das im Endportionierbereich enthaltene schüttfähige Medium unmittelbar, wie beispielsweise bei einem Glas, von oben her einsehbar ist.

In einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Vorportionierbereich zumindest abschnittsweise ringförmig ausgebildet bzw. erstreckt sich

abschnittsweise um die Auslassöffnung herum. Dadurch wird ein

Portionierbereich erreicht, der kanalförmig um die Auslassöffnung bzw. den Endportionierbereich herum verläuft und eine kompakte Ausbildung der

Dosiervorrichtung ermöglicht.

Besonders bevorzugt ist eine mehrteilige Ausbildung der Dosiervorrichtung aus zumindest einem den Vorportionierbereich aufweisenden ersten

Dosiervorrichtungselement und einem den Endportionierbereich aufweisenden zweiten Dosiervorrichtungselement. Dadurch wird zum einen eine leichtere Reinigung der Dosiervorrichtung ermöglicht, die insbesondere bei

Mehrfachverwendung der Dosiervorrichtung notwendig ist. Des Weiteren kann durch die mehrteilige Ausbildung die Herstellung der Dosiervorrichtung vereinfacht werden.

Besonders bevorzugt ist das zweite Dosiervorrichtungselement zum Abdecken des Portionierbereichs des ersten Dosiervorrichtungselements nach oben hin ausgebildet, d.h. es überdeckt zumindest abschnittsweise das erste

Dosiervorrichtungselement. Dadurch wird eine Stockwerk- bzw. stapelartige Anordnung der unterschiedlichen, das schüttfähige Medium aufnehmenden Bereiche erreicht, so dass die Dosiervorrichtung äußerst kompakt baut und dabei gleichzeitig durch das zweite Dosiervorrichtungselement ein Auslaufen des schüttfähigen Mediums nach oben hin beim Verkippen der Dosiervorrichtung verhindert wird.

Weiterhin bevorzugt ist das erste Dosiervorrichtungselement zur zumindest abschnittsweisen formangepassten Aufnahme des zweiten

Dosiervorrichtungselements ausgebildet. Durch diese Formanpassung können das erste und zweite Dosiervorrichtungselement passgenau ineinander eingefügt werden, wobei aufgrund der passgenauen Aufnahme des zweiten

Dosiervorrichtungselements innerhalb des ersten Dosiervorrichtungselements eine leckagefreie Übergabe des schüttfähigen Mediums aus dem Vorportionierbereich des ersten Dosiervorrichtungselements in den Endportionierbereich des zweiten Dosiervorrichtungselements ermöglicht wird.

Weiterhin vorzugsweise weist der Vorportionierbereich bezogen auf eine senkrecht zur Mittelhochachse verlaufende Horizontalebene ein von der

Einlassöffnung zur Durchlassöffnung verlaufendes Gefälle auf. Dadurch wird ausschließlich durch die Schwerkraft das im Vorportionierbereich enthaltene schüttfähige Medium über die Durchlassöffnung an den Endportionierbereich abgegeben.

Besonders bevorzugt ist die Durchlassöffnung bei vertikaler Ausrichtung der Dosiervorrichtung, d.h. bei Ausrichtung der Mittelhochachse der

Dosiervorrichtung in vertikaler Richtung, über dem Endportionierbereich angeordnet. Dadurch kann das vom Vorportionierbereich über die

Durchlassöffnung eintretende schüttfähige Medium schwerkraftbedingt in den becherförmig ausgebildeten Endportionierbereich bzw. Endportionierabschnitt des zweiten Dosiervorrichtungselements eintreten.

Weiterhin vorzugsweise ist das zweite Dosiervorrichtungselement, abgesehen von der darin vorgesehenen Durchlassöffnung, im wesentlichen tassenförmig bzw. becherförmig nach oben hin geöffnet ausgebildet, wobei der im zweiten

Dosiervorrichtungselement vorgesehene Endportionierbereich bodenseitig und umfangsseitig geschlossen ausgebildet ist und damit ein definiertes Füllvolumen aufweist. Dadurch ist es möglich, eine definierte Menge des schüttfähigen

Mediums einem Benutzer bzw. Patienten zur Entnahme bereit zu stellen.

Besonders bevorzugt weist der Vorportionierbereich ein erstes Fül lvolumen und der Endportionierbereich ein zweites Füllvolumen auf, wobei das erste

Füllvolumen größer ist als das zweite Füllvolumen. Um ein Ablaufen des überschüssigen Anteils des vom Vorportionierbereich in den Endportionierbereich überführten schüttfähigen Mediums zu gewährleisten ist zumindest eine das Füllvolumen des Endportionierbereichs begrenzende Überlauföffnung vorgesehen. Über diese Überlauföffnung kann das überschüssige, vom Endportionierbereich nicht aufnehmbare schüttfähige Medium in den unterhalb der Dosiervorrichtung befindlichen Behälter zurück abfließen.

Besonders bevorzugt ist ein mit der Einlassöffnung verbundenes oder die

Einlassöffnung bildendes schlauch- oder rohrförmiges Element vorgesehen, über das ein im Behälter befindlicher Anteil des schüttfähigen Mediums dem

Vorportionierbereich zugeführt wird. Durch das zumindest eine schlauch- oder rohrförmige Element wird erreicht, dass beim„Auf-den-Kopfstellen" der

erfindungsgemäßen Anordnung oder bei übertriebenem Schräghalten der

Anordnung ein Auslaufen des schüttfähigen Mediums an den Benutzer bzw. den Patienten verhindert wird. Besonders bevorzugt weist die Dosiervorrichtung einen oberseitig abstehenden, vorzugsweise kreisringförmig ausgebildeten Trinkrand auf. Dadurch kann die Dosiervorrichtung oberseitig auf einen Behälter aufgebracht werden, so dass die Dosiervorrichtung mit ihrem Trinkrand über den Rand des Behälters nach oben hin absteht. Alternativ ist es möglich, dass die Dosiervorrichtung ohne Trinkrand ausgebildet ist und einen die Dosiervorrichtung nach oben plan bzw. im

Wesentlichen plan abschließenden Deckelabschnitt aufweist, wobei die

Dosiervorrichtung dann vollständig in den Innenraum des Behälters eingeführt wird, so dass dessen Rand oberhalb der Dosiervorrichtung zu liegen kommt. Die Dosiervorrichtung kann damit in den Behälter eingesetzt oder auf den Behälter aufgesetzt werden.

In einer bevorzugten Ausbildung wird der Vorportionierbereich bei einer

Kippbewegung aus einer ersten Stellung, in der die Mittelhochachse vertikal oder im wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, in eine zweite Stellung, in der die Mittelhochachse zur Vertikalen einen Winkel im Bereich von 60° bis 120° einnimmt, mit dem schüttfähigen Medium gefüllt. Bei Zurückführen der

Dosiervorrichtung aus der gekippten Stellung in die vertikale Ausrichtung der Dosiervorrichtung wird das in dem Vorportionierbereich eingebrachte schüttfähige Medium über die Durchlassöffnung an den Endportionierbereich abgegeben. Dadurch wird erreicht, dass die Portionierung des abzugebenden Mediums ausschließlich durch die bei herkömmlichen Trinkvorgängen notwendige

Kippbewegung erfolgt. Abhängig von der Orientierung der Kippbewegung der Dosiervorrichtung, d.h. entweder in Richtung der Einlassöffnung oder in Richtung der Durchlassöffnung ist besonders vorteilhaft darüber hinaus eine unportionierte Abgabe bzw. eine vorportionierte Abgabe des schüttfähigen Mediums möglich.

Besonders bevorzugt weist die Dosiervorrichtung eine den Vorportionierbereich zumindest teilweise begrenzende Fluidbarriere in Form einer Wandung auf, die derart ausgebildet ist, dass zumindest in der gekippten Stellung, in der die

Mittelhochachse zur Vertikalen einen Winkel im Bereich von 60° bis 120° einnimmt, ein Eindringen des im Vorportionierbereich befindlichen schüttfähigen Mediums in den Endportionierbereich verhindert wird. Damit wird durch die Fluidbarriere ein unmittelbares Übertreten des in den Vorportionierbereich eintretenden schüttfähigen Mediums in den Endportionierbereich und damit eine un portionierte Abgabe des Mediums verhindert. Unter schüttfähigen Medium gemäß der Erfindung werden beispielsweise neben herkömmlichen

Trinkflüssigkeiten auch flüssige Medikamente, Spirituosen, Wasch- oder

Reinigungsmittel sowie weitere schüttfähige Körperpflegestoffe oder Chemikalien verstanden.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung aus einem Behälter und einer Dosiervorrichtung, wobei die Dosiervorrichtung gemäß den zuvor getroffenen Ausführungen ausgebildet ist. Die Dosiervorrichtung kann hierbei in den Behälter einsetzbar oder auf den Behälter aufsetzbar sein, wobei am Behälter und/oder der Dosiervorrichtung Mittel zur lösbaren Verbindung der Dosiervorrichtung mit dem Behälter vorgesehen sein können, um ein ungewünschtes Ablösen der

Dosiervorrichtung vom Behälter zu vermeiden.

Auch kann ein einen Verdrängungskörper bildendes Einsatzmodul vorgesehen sein, welches in die zweite im wesentlichen tassenförmig ausgebildete

Dosiervorrichtungselement über die obere Öffnung einsetzbar ist. Das

Einsatzmodul ist hinsichtlich Aufbau und Form an das zweite

Dosiervorrichtungselement angepasst und ermöglicht dem Patienten auf einfache Art und Weise eine Anpassung der Menge bzw. des Volumens des abzugebenden schüttfähigen Mediums. Der Ausdruck„im Wesentlichen" bedeutet im Sinne der Erfindung Abweichungen von jeweils exakten Wert um +/- 10%, bevorzugt um +/- 5% und/oder

Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand zweier Ausführungsbeispiele im

Zusammenhang mit den Figuren näher erläutert werden. Es zeigen

Fig. 1 beispielhaft ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen

Anordnung aus einem Becher und einer Dosiervorrichtung in einer perspektivischen Gesamtdarstel lung; Fig. 2 beispielhaft ein zweites Ausführungsbeispiel einer

erfindungsgemäßen Anordnung aus einem Becher und einer

Dosiervorrichtung in einer perspektivischen Gesamtdarstellung;

Fig. 3 beispielhaft eine erfindungsgemäße Anordnung gemäß Fig. 1 in einer

Explosionsdarstellung; Fig. 4 beispielhaft eine erfindungsgemäße Anordnung gemäß Fig. 1 in einer seitlichen Schnittdarstellung in der Schnittebene SE;

Fig. 5 beispielhaft eine Draufsichtdarstellung auf das zweite

Dosiervorrichtungselement der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung gemäß Fig. 1 ; Fig. 6 beispielhaft eine Draufsichtdarstellung auf das erste

Dosiervorrichtungselement der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung gemäß Fig. 1 ;

Fig. 7 beispielhaft eine Seitendarstellung des zweiten

Dosiervorrichtungselements der erfindungsgemäßen

Dosiervorrichtung gemäß Fig. 1 ;

Fig. 8 beispielhaft eine Seitendarstellung des ersten

Dosiervorrichtungselements der erfindungsgemäßen

Dosiervorrichtung gemäß Fig. 1 ;

Fig. 9 beispielhaft einer alternativen Ausführungsvariante der

erfindungsgemäße Anordnung aus einem Becher und einer Dosiervorrichtung in einer seitlichen Schnittdarstellung in der Schnittebene SE;

Fig. 10 beispielhaft einen Schnitt durch die alternative Ausführungsvariante der erfindungsgemäße Anordnung gemäß Fig. 9 mit einem Verdrängungskörpermodul und

Fig. 1 1 beispielhaft eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsvariante des ersten Dosiervorrichtungselement gemäß Fig. 10.

In den Figuren 1 und 2 ist jeweils eine erfindungsgemäße Anordnung aus einem Behälter 30 in Form eines Bechers und einer Dosiervorrichtung 1 gezeigt. Der Behälter 30 kann hierbei ein herkömmliches Glas bzw. ein herkömmlicher Becher, jedoch aber auch ein speziell für die Dosiervorrichtung 1 vorgesehener Behälter 30 sein. Die Dosiervorrichtung ist in dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 oberseitig auf den Rand 31 aufgesetzt und kann beispielsweise mittels eines Rast- oder Schraubmechanismus mit dem Becher 30 verbunden sein. Hierbei weisen die Dosiervorrichtung 1 und/oder der Becher 30 miteinander zusammenwirkende, den Rast- oder Schraubmechanismus bildende

Verbindungsbereiche auf. Im ersten Ausführungsbeispiel wird der vom Benutzer der Anordnung zum Trinken am Mund angesetzte Rand von dem Trinkrand 15 gebildet, der vom Rand 31 des Behälters 30 beabstandet ist und an der

Dosiervorrichtung 1 ausgebildet ist.

In dem in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die erfindungsgemäße

Dosiervorrichtung 1 in den Behälter 30 eingesetzt, so dass die Dosiervorrichtung 1 zumindest teilweise in den Innenraum 32 des Behälters 30 eingeschoben ist, und zwar vorzugsweise derart, dass die Dosiervorrichtung 1 unterhalb des Randes 31 des Behälters 30 zu liegen kommt. Auch hier können im Behälter 30 und/oder der Dosiervorrichtung 1 geeignete Rast- bzw. Schraubmechanismen vorgesehen sein, so dass die Dosiervorrichtung 1 lösbar mit dem Behälter 30 verbunden ist.

In den Figuren 3 und 4 ist die erfindungsgemäße Anordnung aus dem Behälter 30 und der Dosiervorrichtung 1 in Detaildarstellung gezeigt, wobei Fig. 3 eine Explosionsdarstellung und Fig. 4 eine Schnittdarstellung der Anordnung entlang der in Fig. 1 eingezeichneten Schnittebene SE zeigt. Die lösbar mit dem Behälter 30 verbindbare Dosiervorrichtung 1 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel mehrteilig ausgebildet und war zumindest aus einem ersten

Dosiervorrichtungselement 20 und einem zweiten Dosiervorrichtungselement 10. Zur Bildung der Dosiervorrichtung 1 ist das zweite Dosiervorrichtungselement 10 oberseitig in das Dosiervorrichtungselement 20 einsetzbar, wobei wiederum ein lösbarer Rast- oder Schraubmechanismus zur Verbindung der beiden

Dosiervorrichtungselemente 10, 20 vorgesehen sein kann.

Die Dosiervorrichtung 1 weist am ersten Dosiervorrichtungselement 20 eine Einlassöffnung 21 auf, die vorzugsweise an einem rohr- bzw. schlauchförmigen Element 23 vorgesehen ist, wobei das Element 23 vorzugsweise eine Länge derart aufweist, dass es bei einer in Fig. 1 gezeigten zusammengesetzten Zustand der erfindungsgemäßen Anordnung aus dem Behälter 30 und der Dosiervorrichtung 1 , wie in Fig. 4 gezeigt, geringfügig vom Boden 33 des Behälters 30 beabstandet die Einlassöffnung 21 ausbildet. Des Weiteren ist im ersten

Dosiervorrichtungselement 20 ein Vorpositionierbereich 22 vorgesehen, der fluidisch mit der Einlassöffnung 21 verbunden ist. Dieser Vorpositionierbereich 22 ist wiederum fluidisch über eine Durchlassöffnung 1 3 mit dem

Endportionierbereich 1 1 verbunden, der im zweiten Dosiervorrichtungselement 10 ausgebildet ist. Der Endportionierbereich 1 1 weist seinerseits eine

Auslassöffnung 12 auf, über den das mittels der Dosiervorrichtung portionierte schüttfähige Medium an einen Benutzer abgegeben werden kann.

Die Positionierung des schüttfähigen Mediums erfolgt hierbei derart, dass das schüttfähige Medium bei Verkippen der Dosiervorrichtung 1 über die

Eintrittsöffnung 21 in den Vorportionierbereich 22 gelangt, von diesem

Vorportionierbereich 22 über die Durchlassöffnung 1 3 an den

Endpositionierbereich 1 1 abgegeben wird, der durch einen becherförmigen Dosiervorrichtungsabschnitt 14 des zweiten Dosiervorrichtungselements 10 gebildet wird. Der Vorportionierbereich 22 ist bei Ausrichtung der Dosiervorrichtung derart, dass eine Mittelhochachse MAH der Dosiervorrichtung 1 in vertikaler Richtung verläuft, oberhalb des Endportionierbereichs 1 1 angeordnet, so dass ein Umfüllen des schüttfähigen Mediums bei vertikaler Ausrichtung der Dosiervorrichtung 1 erfolgen kann. Weiterhin ist vorgesehen, dass die Einlassöffnung 21 und die Durchlassöffnung 1 3 in unterschiedlichen Dosiervorrichtungshälften 1 a, 1 b angeordnet sind, wobei die Dosiervorrichtungshälften 1 a, 1 b auf

unterschiedlichen Seiten einer die Mittelhochachse MHA aufnehmenden

Mittelebene ME ausgebildet sind.

Das erste Dosiervorrichtungselement 20 weist einen kreisförmigen Querschnitt auf, der durch eine nach unten hin leicht konisch zulaufende kegelstumpfförmige Außenwandung 20.1 gebildet wird. In diese Außenwandung 20.1 ist umlaufend eine Nut eingebracht, die beispielsweise mit einem oder mehreren am Behälter 30 vorgesehenen Vorsprüngen einen Rastmechanismus ausbildet. Ferner weist das erste Dosiervorrichtungselement 20 einen Bodenabschnitt 20.2 auf, der im gezeigten Ausführungsbeispiel gestuft ausgebildet ist und zumindest einen ersten, becherförmig ausgebildeten Bodenabschnittsbereich 20.2.1 und einen zweiten Bodenabschnittsbereich 20.2.2 aufweist, der schräg verläuft und zwar derart, dass der zweite Bodenabschnittsbereich 20.2.2 mit der Mittelhochachse MHA einen spitzen Winkel α einschließt, der sich zur Dosiervorrichtungsoberseite hin öffnet. In dem zweiten Bodenabschnittsbereich 20.2.2 ist eine röhrchenförmig

ausgebildete Durchführung 24 vorgesehen, die mit einem Durchführungsabschnitt unterseitig vorsteht und einen Anschlussbereich für das schlauch- bzw.

rohrförmige Element 23 bildet, wohingegen ein weiterer Durchführungsabschnitt gegenüberliegend in den durch den Bodenabschnittsbereich 20.2.2 und die Außenwandung 20.1 begrenzten Innenraum des ersten

Dosiervorrichtungselement 20 vorsteht. Des Weiteren ragt in den durch den Bodenabschnitt 20.2 und die Außenwandung 20.1 begrenzten Innenraum eine Wandung 25 hinein, deren Wandungshöhe größer gewählt ist als die Höhe des in den Innenraum hineinragenden Abschnitts der Durchführung 24. Die Wandung 25 ist beabstandet zur Außenwandung 20.1 angeordnet und im Querschnitt, wie anhand der Figuren 3 und 6 erkennbar, kreissegmentförmig ausgebildet. Die kreissegmentförmige Wandung 25

durchzieht hierbei vollständig die erste Dosiervorrichtungshälfte 1 a und bildet in der zweiten Dosiervorrichtungshälfte 1 b eine Öffnung 25.1 aus, die durch eine Wandungsaussparung gebildet wird. Durch die Wandung 25, den Bodenabschnitt 20.2 und die Außenwandung 20.1 wird ein Raum innerhalb des ersten

Dosiervorrichtungselements 20 abgetrennt, der den Vorportionierbereich 22 bzw. einen Vorportion ierraum begrenzt, der vorzugsweise kammerartig ausgebildet ist. Ferner wird durch die Wandung 25 um die Mittelhochachse MHA herum ein Innenraum 26 gebildet, wobei mittels der Öffnung 25.1 , die vorzugsweise der Durchführung 24 gegenüberliegt, insbesondere diametral gegenüberliegt, eine Verbindung zu dem Vorportionierbereich 22 hergestellt wird.

In dem durch die Wandung 25 zumindest abschnittsweise abgetrennten

Innenraum 26 bildet sich durch die stufenförmige Ausbildung des Bodenabschnitts 20.2 im Bereich des ersten Bodenabschnittsbereichs 20.2.1 eine Öffnung 26.1 aus, die beispielsweise einen im Wesentlichen ovalen Querschnitt aufweist. In unmittelbarer Nähe zu der Öffnung 26.1 ist an gegenüberl iegenden Seiten dieser Öffnung 26.1 jeweils eine Ablauföffnung 27 vorgesehen, die den Bodenabschnitt 20.2 des ersten Dosiervorrichtungselements 20 durchdringt. Die Ablauföffnungen 27 können beispielsweise durch nach unten abstehende rohrförmige

Durchführungen gebildet sein, an denen, wie in den Figuren 3 und 4 gezeigt, schlauch- bzw. rohrförmige Elemente 23 angeordnet sein können. Das zweite Dosiervorrichtungselement 10, das zum oberseitigen Einbringen in das erste Dosiervorrichtungselement 20 vorgesehen ist, besteht im wesentlichen aus einem Deckelabschnitt 10.1 mit einer im wesentlichen langlochförmigen Öffnung, an der Wandungsabschnitte 10.2, 10.3 anschließen, die den Deckelabschnitt 1 0.1 mit dem becherförmig ausgebildeten, den Endportionierbereich 1 1 begrenzenden Endportionierabschnitt 10.4 verbinden. Dieser Endportionierbereich wird durch die Auslassöffnung 12 nach oben hin geöffnet, so dass dieser durch den Benutzer der Dosiervorrichtung 1 bzw. der erfindungsgemäßen Anordnung aus einem Behälter 30 und der Dosiervorrichtung 1 einsehbar ist. An den senkrecht zur Mittelhochachse MHA verlaufenden Deckelabschnitt 10.1 schließt sich oberseitig über eine Stufung 10.6 ein Wandungsabschnitt 10.5 an, wobei die Stufung 10.6 zur passgenauen Aufnahme des oberen Randabschnitts der Außenwandung 20.1 ausgebildet ist und zur Verbindung des zweiten

Dosiervorrichtungselements 10 mit dem ersten Dosiervorrichtungselement 20 dient. Vorzugsweise sind im Bereich der Stufung 1 0.6 bzw. im oberen

Randabschnitt der Außenwandung 10.1 Mittel zur lösbaren Verbindung des zweiten Dosiervorrichtungselements 10 mit dem ersten

Dosiervorrichtungselement 20, beispielsweise Nuten, Vorsprünge oder

Gewindegänge vorgesehen. Weiterhin bildet der Wandungsabschnitt 10.5 im gezeigten Ausführungsbeispiel oberseitig den Trinkrand 1 5 aus.

An dem im Wesentlichen parallel zur Mittelhochachse MHA verlaufenden Wandungsabschnitt 10.2 ist eine vom Bodenbereich 10.4.1 des

Endportionierabschnitts 10.4 beabstandete Öffnung vorgesehen, die die

Durchlassöffnung 1 3 ausbildet. Der der Durchlassöffnung 1 3 gegenüberliegende Wandabschnitt 10.3 ist im Gegensatz zum Wandungsabschnitt 10.2 zur

Mittelhochachse MHA um einen spitzen Winkel ß geneigt ausgebildet, wobei der Winkel ß sich in Richtung des Trinkrandes 1 5 des zweiten

Dosiervorrichtungselements 10 hin öffnet.

Das erste Dosiervorrichtungselement 20 ist zur zumindest abschnittsweisen formangepassten Aufnahme des zweiten Dosiervorrichtungselements 10 ausgebildet, und zwar derart, dass der Endportionierabschnitt 10.4 in den becherförmig ausgebildeten ersten Bodenabschnittsbereich 20.2.1 formangepasst einbringbar ist und der Vorportionierraum bzw. der Vorportionierbereich 22 durch den Deckelabschnitt 10.1 nach oben hin vorzugsweise vollständig abgedeckt wird, wobei der Deckelabschnitt 10.1 an der oberen, vom zweiten Bodenabschnittsbereich abstehenden Kante der Wandung 25 aufliegt. Dadurch wird der Vorportionierbereich 22 oberseitig durch den Deckelabschnitt 10.1 nach oben hin begrenzt, so dass ein Auslaufen des schüttfähigen Mediums unmittelbar aus dem Vorportionierbereich 22 heraus wirksam vermieden wird. Im Folgenden wird anhand der Figuren 4 - 6 die Wirkungsweise der

erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung näher beschrieben. Ein in dem Behälter 30 eingebrachtes schüttfähiges Medium insbesondere eine Flüssigkeit, ein

pul verförmiger oder rieselfähiger Stoff gelangt durch Verkippen der

Dosiervorrichtung 1 mit daran angebrachtem Behälter 30 in eine Ausgaberichtung AR derart, dass der der Durchlassöffnung 1 3 nächstliegende Abschnitt des Trinkrandes 1 5 höher liegt als der der Einlassöffnung 21 bzw. der Durchführung 24 nächstliegende Trinkrandabschnitt, über die Einlassöffnung 21 und die

Durchführung 24 in den Einlassbereich 28, der in dem durch die Wandung 25, den zweiten Bodenabschnittsbereich 20.2.2 und die Außenwandung 20.1 sowie oberseitig durch den Deckelabschnitt 1 0.1 begrenzten Vorportionierbereich 22 liegt, wobei der Vorportionierbereich 22, wie aus Fig. 6 ersichtlich, als Ringraum bzw. als im Wesentlichen ringförmig ausgebildeter Raum sich um die

Auslassöffnung 12 bzw. um den Endportionierbereich 1 1 herum erstreckt. Durch diese Begrenzung des Vorportionierbereichs 22 wird ein erstes Füllvolumen des Vorportionierbereichs 22 festgelegt und zunächst durch den ersten

Bodenabschnittsbereich 20.2.1 vom Füllvolumen des Behälters 30 abgetrennt. Wird der die Dosiervorrichtung 1 tragende Behälter 30 nun nach dem

Kippvorgang vertikal ausgerichtet, beispielsweise durch Abstellen mit seinem

Boden 33 auf einer Absteilfläche, d.h. die erfindungsgemäße Anordnung wird aus einer Stellung, in der die Mittelhochachse MHA zur Vertikalen einen Winkel kleiner oder gleich 90° einnimmt, in eine zweite Stel lung überführt, in der die Mittelhochachse MHA vertikal oder im wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, kann das in der ersten Dosiervorrichtungshälfte 1 a des Vorportionierbereichs 22 befindliche schnüttfähige Medium, wie in Fig. 6 durch die die Fließrichtung FR andeutenden Pfeile von dem Einlassbereich 28 weg in Richtung der

Durchlassöffnung 1 3 abfließen, wobei die Neigung des zweiten

Bodenabschnittsbereichs 20.2.2 um den Winkel α in Bezug auf die

Mittelhochachse MHA das Abfließen des schüttfähigen Mediums in diese

Richtung begünstigt. Die dem Einlassbereich 28 bzw. der Einlassöffnung 21 gegenüberliegende Öffnung 25.1 der Wandung 25 sowie die innerhalb dieser Öffnung 25.1 positionierte Durchlassöffnung 1 3 des zweiten Dosiervorrichtungselements 10 ermöglichen ein Abfließen des schüttfähigen Mediums in den durch den Endportionierungsabschnitt 10.4 gebildeten

Endportionierbereich 1 1 . Das Füllvolumen des Endportionierbereichs 1 1 ist hierbei bevorzugt kleiner bzw. gleich dem Füllvolumen des Vorportionierbereichs 22, so dass die über die Durchlassöffnung 1 3 einströmende Menge das Füllvolumen des

Endportionierbereichs 1 1 übersteigt. Bei Erreichen der Oberkante 26.2 kann das schüttfähige Medium aufgrund der bogenförmigen Ausbildung der

Durchlassöffnung 1 3 (Fig. 7) über die Ablauföffnungen 27 zurück in den Behälter 30 abfließen, so dass eine exakt portionierte Menge des schüttfähigen Mediums in dem Endportionierbereich 1 1 verbleibt. Bei erneutem Verkippen der

erfindungsgemäßen Anordnung in Ausgaberichtung AR kann das im

Endportionierbereich 1 1 aufgenommene schüttfähige Medium über den

Wandungsabschnitt 10.3 hinweg von einem Benutzer entnommen werden. Bei dieser durch das Trinken bewirkten Kippbewegung wird erneut über die

Einlassöffnung 21 ein Anteil des im Becher 30 befindlichen schüttfähigen

Mediums in den Vorportionierbereich 22 zugeführt, so dass beim erneuten vertikalen Ausrichten des mit der Dosiervorrichtung 1 versehenen Behälters 30 der zuvor entleerte Endportionierbereich 1 1 über die Durchlassöffnung 1 3 erneut mit einem schüttfähigen Medium befüllt wird. Somit wird während des Entleerens des Endportionierbereichs 1 1 gleichzeitig der Vorportionierbereich 22 gefüllt, so dass ein wechselseitiges Entleeren bzw. Befüllen zwischen dem Endportionierbereich 1 1 und dem Vorportionierbereich 22 vollzogen wird.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass erste und zweite

Dosiervorrichtungselement 10, 20 (abgesehen von den rohrförmigen Elementen 23) jeweils einstückig ausgebildet sind, wobei deren Herstellung bevorzugt durch Spritzgießen erfolgt. Abweichend von der vorher beschriebenen zweiteiligen Ausbildung der Dosiervorrichtung 1 kann ebenfalls eine einstückige Ausbildung desselben erfolgen. Bevorzugt ist die Dosiervorrichtung 1 und/oder der Behälter 30 aus Kunststoff und/oder einem sterilisierbaren und/oder einem spülmaschinentauglichen und/oder autklavierbaren Werkstoff hergestellt. Beispielhaft kann als Werkstoff Polypropylen (PP) oder Cyclo-Olefin-Copolymer (COC) Verwendung finden, die in einer Ausführungsvariante auch transparent ausgebildet sein können.

In Figur 9 ist eine alternative Ausführungsvariante der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung 1 gemäß Figur 4 dargestellt, bei der im Vergleich zur

Ausführungsform gemäß Figur 4 das zweite Dosiervorrichtungselement 10 im Endportionierabschnitt 10.4 unterschiedlich ausgeführt ist, und zwar entfällt der Bodenbereich 1 0.4.1 des Endportionierbereiches 10.4 und es verbleibt ein nach unten geöffneter Endportionierbereich 10.4 mit einem freien unteren

Randabschnitt 10.4.1 '. Die Durchlassöffnung 1 3 wird somit zumindest abschnittsweise vom unteren freien unteren Randabschnitt 10.4.1 ' des

Endportionierabschnittes 10.4 gebildet, wobei der freie untere Randabschnitt

10.4.1 ' mit dem ersten Bodenabschnittsbereich 20.2.1 den Endportionierbereich 1 1 einschließt. Auch erstreckt sich der Endportionierabschnitt 10.4 vom seitlichen Rand 31 des Behälters 30 über die Mittelhochachse MHA hinaus und ist somit im Vergleich zur Ausführungsvariante gemäß Figur 4 deutlich breiter ausgebildet. Damit ist das Aufnahmevolumen des Endportionierbereiches 1 1 wesentlich vergrößert.

Ferner ist Trinkrand 1 5 des zweiten Dosiervorrichtungselementes 10 zumindest im Bereich der zweiten Dosiervorrichtungshälfte 1 b abgeschrägt ausgebildet, d.h. die Breite des Trinkrandes 1 5 im Bereich der zweiten Dosiervorrichtungshälfte 1 b nimmt ausgehend von der Mittelebene ME am entferntest gelegenen

Randabschnitt in Richtung Mittelebene ME zu bis der Trinkrand 1 5 die maximale Breite des Trinkrandes 1 5 im äußeren Randbereich der ersten

Dosiervorrichtungshälfte 1 a angenommen hat. Der Trinkrand 15 weist ferner im Bereich der zweiten Dosiervorrichtungshälfte 1 b vorzugsweise konzentrisch zur Mittelhochachse MHA angeordnete, schlitzförmige Öffnungen 10.7 auf, die vorzugsweise eine rechteckförmige Umfangsform besitzen. In Figur 1 0 ist ein Längsschnitt durch die alternative Ausführungsvariante der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung 1 gemäß Figur 9 dargestel lt, bei der zur Verkleinerung des Aufnahmevolumens des Endportionierbereiches 1 1 ein

Verdrängungskörpermodul 1 6 eingesetzt ist, welches hinsichtl ich Form und Abmessungen an den zweiten Bodenabschnittsbereich 20.2.2. des ersten

Dosiervorrichtungselementes 20 angepasst ist. Durch entsprechende

Dimensionierung des Verdrängungskörpermoduls 1 6 kann das

Aufnahmevolumens des Endportionierbereiches 1 1 an die jeweil igen

Trinkbedürfnisse des Benutzers angepasst werden.

In Figur 1 1 ist eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsvariante der zweite Dosiervorrichtungselementes 1 0 dargestellt, bei der die beiden Ablauföffnungen 27 durch eine vorzugsweise im Bereich der Mittelhochachse MHA zentral angeordnete Ablauföffnung 27 ersetzt ist.

Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Modifikationen und Änderungen mögl ich sind, ohne dass hierdurch der Erfindungsgedanke verlassen wird.

Bezugszeichenliste

I Dosiervorrichtung

1 a erste Dosiervorrichtungshälfte

1 b zweite Dosiervorrichtungshälfte

10 zweites Dosiervorrichtungselement

10.1 Deckelabschnitt

10.2, 10.3 Wandungsabschnitt

10.4 Endportionierabschnitt

10.4.1 Bodenbereich

10.4.1 ' freie untere Randabschnitt

10.5 Wandungsabschnitt

10.6 Stufung

10.7 Öffnung

I I Endportionierbereich

12 Auslassöffnung

1 3 Durchlassöffnung

1 5 Trinkrand

1 6 Verdrängungskörpermodul

20 erstes Dosiervorrichtungselement

20.1 Außenwandung

20.2 Bodenabschnitt

20.2.1 erster Bodenabschnittsbereich

20.2.2 zweiter Bodenabschnittsbereich

21 Einlassöffnung

22 Vorportionierbereich

23 schlauch- bzw. rohrförmiges Element 24 Durchführung

25 Wandung

25.1 Öffnung

26 Innenraum 26.1 Öffnung

26.2 Oberkante

27 Ablauföffnung 28 Einlassbereich

30 Behälter 31 Rand

32 Innenraum 33 Boden α Winkel ß Winkel

AR Abgaberichtung

FR Fließrichtung

ME Mittelebene

MHA Mittelhochachse

SE Schnittebene