Als Stand der Technik sind Polstermöbel bekannt, die als Standardprodukte hergestellt wer- den und in ihren Abmessungen und Charakteristiken (z. B. Sitzhöhe, Sitzhärte) festgelegt und an durchschnittliche Bedürfnisse eines Benutzers angepaßt sind. Eine individuelle Verände- rung und Anpassung des Sitzmöbel z. B. an besonders kleine, große oder gebrechliche Perso- nen kann nicht stattfinden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel anzubieten, welches in besonders großem Umfang an individuelle Benutzerwünsche angepaßt werden kann.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patenanspruchs 1 in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffs gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen des Sitzmöbels werden durch die Unteransprüche 2-12 realisiert.

Beim erfindungsgemäßen Polstermöbel ist ein Verstellelement vorgesehen, welches die Sitz- höhe und/oder die Sitzhärte des Polstermöbels verändert und an die individuellen Anforde- rungen oder Wünsche von Benutzern anpaßbar ist. Damit kann das erfindungsgemäße Pol- stermöbel individuell konfiguriert werden und besonders komfortabel an besonders kleinge- wachsene, großgewachsene oder gebrechliche Personen angepaßt werden.

Über das Verstellelement können die Sitzhöhe und die Sitzhärte des Polstermöbels unabhän- gig voneinander eingestellt werden. Ältere und kleingewachsenere Personen können dann ei- ne bevozugte Einstellung mit niedriger Sitzposition und weichem Sitzpolster einstellen wäh- rend großgewachsene Personen mit höherem Körpergewicht eine bevorzugte höhere und här- tere Sitzposition realisieren können.

Vorteilhafterweise findet die Verstellung der Sitzhärte über eine Veränderung des Federwe- ges der Federkerne bildenden Federelemente des Polstermöbels statt. Durch Vergrößerung des Federweges wird ein weicheres Sitzpolster erzielt, während eine entsprechende Verkür- zung des Federweges die Sitzhärte erhöht.

Wenn die Federelemente des Polstermöbels einerseits ein Innenpolster des Sitzpolsters und auf der anderen Seite eine im Inneren des Polstermöbels befindliche Grundplatte kontaktie- ren, kann durch Verschiebung der Grundplatte der Federweg der Federelemente verändert werden. Damit wirkt das Verstellelement nicht direkt sondern mittelbar über die Grundplatte auf die Federelemente.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform sind das Innenpolster des Polstermöbels und/oder die Grundplatte einzeln oder gemeinsam gegenüber dem Grundgestell des Polster- möbels verschiebbar, wodurch sich weitere Verstellmöglichkeiten ergeben.

Dabei kann in einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform das Innenpolster elastische Sei- tenbereiche aufweisen, über welche die Grundplatte in jeder Verstellposition mit dem Inn- nenpolster verbunden ist.

Vorteilhafterweise besitzt das Polstermöbel einen Bezug, der mit dem Grundgestell verbun- den ist. Hierdurch wird das Innenpolster des Sitzpolsters, welches direkt unter dem Bezug an- gebracht ist, in einer festen Höhenposition gehalten, so daß durch eine Verstellung des Fe- derweges der Federelemente im Inneren des Grundgestells eine von außen nicht erkennbare Veränderung des Federweges und damit eine gewünschte Anpassung der Sitzhärte stattfinden können.

Konstruktiv kann das Verstellelement als Teleskopelement oder als Scherenkonstruktion aus- gebildet sein. Ferner können mehrere Verstellelemente vorgesehen sein, die auch nach unter- schiedlichen Konstruktionsprinzipien arbeiten können. Vorteilhafterweise ist das Verstellele- ment elektrisch verstellbar und kann durch die Benutzer von außen durch eine (Fern-) Bedie- nungseinheit aktiviert werden.

Die Erfindung betrifft nebengeordnete weiterhin ein Polstermöbel mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 13. Ferner betrifft die Erfindung ein Polstermöbelsystem mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 24.

Üblicherweise werden Polstermöbel als Standardprodukte hergestellt und sind in ihrer Di- mensionierung hinsichtlich der Sitzhöhe und Sitzhärte an durchschnittliche Bedürfnisse des Endverbrauchers angepaßt. Eine individuelle Veränderung und Anpassung des Sitzmöbels z.

B. an besonders kleine, große oder gebrechliche Personen ist im Allgemeinen nur durch den Sonderwunsch des Endverbrauchers als festeingestellte und durch den Endverbraucher nicht veränderbare Lösung möglich.

Der Erfindung liegt daher ferner die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel sowie ein Sitzmöbel- system anzubieten, welches bei der Sitzhöhen-und/oder Sitzhärtenveränderung in besonders großem Umfang an individuelle Wünsche des Endverbrauchers angepaßt und kostengünstig hergestellt werden kann.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 13 gelöst. Vorteilhafte Ausfüh- rungsformen des Sitzmöbels werden in den Unteransprüchen 14-23 realisiert. Für das Pol- stermöbelsystem wird die Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 24 gelöst. Vor- teilhafte Ausfiihrungsarten des Polstermöbelsystems sind in den Unteransprüchen 25 und 26 beschrieben.

Bei dieser Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Polstermöbels wird es ermöglicht, die Sitz- höhe und/oder Sitzhärte zu verstellen. Hierdurch kann eine Anpassung an die individuellen Bedürfnisse und Erfordernisse des Benutzers stattfinden.

Die Einstellungen können auch im Laufe der Zeit verändert werden, falls sich neue Ansprü- che an die Einstellung der Sitzhöhe und/oder Sitzhärte ergeben.

Bei einer Ausfiihrungsform des Polstermöbels ist ein Verstellelement mit einem Spindeltrieb vorgesehen. Der Spindeltrieb ist in einer ortsstabilen Spindellagerung aufgenommen und kann durch ein Drehrad betätigt werden.

Dabei wird ein auf dem Spindeltrieb angebrachte Lagermutter axial verschoben, wodurch mit der Lagermutter verbundene Übertragungselemente eine Verstellung der Sitzhöhe und/oder Sitzhärte bewirken.

Vorteilhafterweise ist der Spindeltrieb z. B. über die Lagermutter mit einem Gelenktrieb (Gestänge) verbunden, so daß bei Betätigung des Spindeltriebs eine Verschiebung des Ge- lenktriebs erfolgt, die eine Sitzhöhenverstellung der Grundplatte und damit des auf der Grundplatte angebrachten Polsters des Polstermöbels erreicht.

Ausführungsformen des Gelenktriebs sind im Zusammenhang mit den Ausführungsbeispielen in den Zeichnungsfiguren näher erläutert.

Der auf dem Polster des Polstermöbels angebrachte Bezug kann an der Grundplatte, also dem Rahmen des Polsters oder am Grundgestell des Polstermöbels angebracht sein. Durch eine derartige variable Anbringung können verschiedene optische oder funktionelle Zwecke reali- siert werden.

Dabei kann der Bezug bei der Herstellung des Polstermöbels fest angebracht werden um eine vom Benutzer bestellte Form oder Funktion des Polstermöbels zu realisieren.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform wird der Bezug über formschlüssige Verbin- dungselementez. B. über Druckknöpfe lösbar angebracht und kann auch nach Auslieferung des Polstermöbels entweder durch den Benutzer oder durch geschultes Fachpersonal gelöst, ausgetauscht und an der selben oder einer anderen Stelle des Polstermöbels wieder angebracht werden.

Diese Anbringung des Bezugs kann durch verschiedenartige Befestigungselemente erreicht werden. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform weist der Bezug eine Winkelschiene auf, die zur lösbaren Befestigung an einer Z-Schiene angebracht werden kann, welche am Grundgestell oder der Grundplatte des Polstermöbels angebracht ist.

Hierdurch wird eine verdeckte und zuverlässige formschlüssige Verbindung zwischen Bezug und Polstermöbel erreicht.

Der Bezug kann auch zwischen einem Seitenteil und dem Grundgestell des Polstermöbels (klemmend) aufgenommen werden. Durch Abbau der Seitenteile kann der Bezug gelöst und abgenommen werden.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Bezug des Polsters am Grund- gestell des Polstermöbels befestigt, so daß bei einer Höhenverstellung des Polsters eine Span- nung des Bezugs und damit eine Kompression des Polsters erzielt wird. Bei dieser Ausfüh- rungsform können die Sitzhöhe und die Sitzhärte gleichzeitig verstellt werden, wobei die Sitzhärte mittelbar durch Verstellung der Sitzhöhe und die hierdurch bewirkte Spannung des Bezugs verändert wird.

Das erfindungsgemäße Polstermöbelsystem ist modular aufgebaut, so daß die einzelnen Pol- stermöbelelemente unterschiedlich miteinander kombiniert werden können. So können z. B. die einzelnen Gelenktriebe (Beschläge) zur Verstellung kostengünstig an unterschiedlich di- mensionierten Seitenteilen angebracht werden. Als Elemente eines derartigen Polstermöbel- systems können sämtliche Elemente des in den Ansprüche 13-23 beschriebenen Polstermö- bels dienen.

Nach einer weiteren Ausführungsform können die einzelnen Polstermöbelelemente des Pol- stermöbelsystems systemübergreifend verwendet und modular auch mit Polstermöbelelemen- ten kombiniert werden, die dem Polstermöbelsystem nicht angehören.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung werden in den Zeichnungsfiguren näher erläu- tert. Es zeigen : Fig. 1 Ein Sitzmöbel mit hoher Sitzhärte, Fig. 2 ein Sitzmöbel nach Fig. 1 mit weicher Sitzhärte, Fig. 3 ein Sitzmöbel mit einem in hoher Position eingestellten Sitzpolster sowie, Fig. 4 ein Sitzmöbel nach Fig. 3 mit niedriger Sitzposition des Sitzpolsters.

Fig. 5a eine Seitenansicht einer Seitenwange eines Polstermöbels mit angebrachtem Beschlag, Fig. 5b eine Einzeldarstellung des Beschlags aus Fig. 5a, Fig. 6 eine Ansicht eines weiteren Polstermöbels, Fig. 7 eine Einzelheit Z nach Fig. 6 mit einer ersten Befestigung des Bezugs, Fig. 8 eine Einzelheit Z nach Fig. 6 mit einer zweiten Befestigung des Bezugs, Fig. 9 eine Einzelheit Y nach Fig. 8 sowie Fig. 10 eine weitere Einzelheit Y nach Fig. 8.

Sämtliche Zeichnungsfiguren sind Schnittdarstellungen eines Polstermöbels.

Das Polstermöbel nach Fig. 1 besitzt ein Grundgestell 1, an dem ein das Sitzpolster 2 über- deckender Bezug 8 angebracht ist. Unter dem Bezug 8 befindet sich das Innenpolster 7 sowie fünf Federelemente 3, von denen nur das linke bezeichnet ist. Das Grundgestell weist Stellfü- sse 10 auf.

Das Verstellelement 5 im Inneren des Grundgestells 1 wirkt auf eine hochgestellte Grundplat- te 4, so daß sich ein verkürzter Federweg 6 der Federelemente 3 mit einer entsprechend hohen Sitzhärte des Sitzpolsters 2 ergibt.

In Fig. 2 befindet sich die Grundplatte 4 in einer heruntergefahrenen Position, so daß sich der gegenüber dem Federweg 6 nach Fig. 1 vergrößerte Federweg 6'ergibt, die fünf Federele- mente 3 sich in einer entspannteren Position befinden und das Sitzpolster 2 damit weicher eingestellt ist.

Die elastischen Seitenbereiche 9', über die das Innenpolster 7 mit der Grundplatte 4 verbun- den ist, sind gegenüber den elastischen Seitenbereichen 9 nach Fig. 1 gedehnt.

In den Zeichnungsfiguren 1 und 2 wird davon ausgegangen, daß daß Innenpolster 7 fest mit dem Grundgestell 1 verbunden ist und trotz der Bewegung der Grundplatte 4 lagefixiert in seiner Position verbleibt.

Die Lagefixierung des Innenpolsters 7 wird durch die Befestigung des Bezugs 8 des Sitzpol- sters 2 am Grundgestell 1 realisiert oder ergänzt werden.

Die Grundplatte 4 kann auch auch sämtliche Zwischenpositionen zwischen den in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigten Endpositionen einnehmen, sodaß eine benutzerindividuelle Härteeinstellung des Sitzpolsters 2 stattfinden kann.

Fig. 3 zeigt ein Grundgestell 1, bei dem sich das Sitzpolster 2 in einer erhöhten Sitzposition befindet und das Verstellelement 5 ausgefahren ist.

Bei einer heruntergefahrenen Position des Verstellelements 5 nach Fig. 4 wird das Innenpol- ster 7 entsprechend ohne Veränderung des Federweges der Federelemente 3 heruntergefahren, so daß sich eine Sitzposition mit niedrigerer Sitzhöhe einstellt.

Das Innenpolster 7 oder ein Innenpolsterrahmen (nicht abgebildet) können über Führungs- schienen höhenbeweglich mit dem Grundgestell 1 verbunden sein, so daß je nach Verstell- position des Verstellelements 5 das Sitzpolster 2 sich in einer höheren oder niedrigeren Posi- tion in den Führungsschienen befnden kann.

Wenn das Innenpolster 7 in der niedrigen Sitzposition nach Fig. 4 am Grundgestell 1 arretiert wird, kann durch weiteres Herunterlassen der Grundplatte 4 über das Verstellelement 5 eine Vergrößerung des Federweges der Federelemente 3 erfolgen, so daß in der niedrigen Sitzpo- sition auch eine weichere Sitzhärte eingestellt werden kann. Die Arretierung des Innenpol- sters 2 am Grundgestell 1 kann durch Klemmung oder sonstige handwerklich übliche Fixie- rung erfolgen (nicht abgebildet).

Die Erfindung kann auch mehrere Verstellelemente aufweisen, die zum einen eine Höhen- verstellung des Innenpolsters 7 und zum anderen eine Veränderung des Federweges bewir- ken. Hierdurch können die Sitzhöhe und die Sitzhärte unabhängig voneinander individuell eingestellt werden (nicht abgebildet).

Fig. 5a zeigt eine Seitenwange 102 eines Polstermöbels mit einem Polster 104, welches auf einer Grundplatte 103 nach Art eines Rahmens oder einer festen Platte befestigt ist.

Die Grundplatte 103 kann über den Gelenktrieb 111 durch axiale Verschiebung der Lager- mutter 117 in Richtung der Spindelbewegung 222 des Spindeltriebs 106 des Verstellelements 105 verschoben werden. Der Spindeltrieb 106 ist ortsfest in der Spindellagerung 115 aufge- nommen und kann über das Drehrad 116 betätigt und damit axial verschoben werden.

Eine Bewegung der Lagermutter 117 betätigt den Gelenktrieb 111, der über Gelenkpunkte 113 verbundene Hebelelemente 112 aufweist, die über Festla-ger 118a-d ortsfest aber ver- schwenkbar mit der Grundplatte 103 (nicht abgebildet) oder der Seitenwange 102 verbunden sind. Bei Betätigung des Spindeltriebs 106 findet eine Sitzhöhenverstellung 120 statt.

Fig. 5b zeigt den Gelenktrieb 111 (Beschlag) aus Fig. Sa in einer schematischen Einzeldarstel- lung. Dabei besteht der Gelenktrieb 111 aus den beiden Winkelelementen 127a und 127b, welche über das als Querverbindung 129 ausgebildete He- belelement 112 verbunden sind. Bei Betätigung des Spindeltriebs 106 und einer Verschiebung der Lagermutter 117 in Richtung der Spindelbewegung 122 werden die benachbarten Winke- lelemente 127a und 127b synchron an ihren jeweiligen Drehpunkten 128a und 128b in den Festlagern 118a und 118b verschwenkt, so daß sich über die an den Enden 130a und 130b an den Festlagern 118c und 118d eingebrachte Grundplatte 103 mit Polster 104 eine Sitzhöhen- verstellung 120 einstellt.

In Fig. 6 ist die Schnittansicht eines weiteren Polstermöbels mit Seitenwangen 102 und 102' und einem Grundgestell 101 (Zarge) abgebildet. Seitlich sind Armteile bzw. Seitenteile 126 und 126'angebracht.

Auch dieses Polstermöbel weist als Verstellelement einen Spindeltrieb 106 mit einem Drehrad 116 auf, wodurch eine aus den Hebelelementen 112 bestehenden Hebelkonstruktion mit Festlager 118 betätigt wird und bei einer Spindelbewegung 122 durch Lagerverschiebung 121 der Loslager 119 eine Sitzhöhenverstellung 120 der Grundplatte 103 mit dem Polster 104 und den Federelementen 110 erreicht wird.

Gemäß der Einzelheit Z nach Fig. 6 kann der in Fig. 7 nicht abgebildete Bezug 107 des Pol- sters 104 an den Seitenwangen 102 des Grundgestells 101 über ein Befestigungselement, hier eine Schraube 123 befestigt sein.

Dabei kann der Bezug 107 wie in Fig. 7 abgebildet zwischen einer Seitenwange 102 und dem Armteil 126 aufgenommen und durch die Schraube 123 lösbar befestigt sein.

Bei einer Sitzhöhenverstellung 120 wird der Bezug 107 gespannt oder entspannt, so daß sich die Federelemente 110 spannen oder entspannen und eine Sitzhärtenverstellung des Sitzmö- bels stattfindet. Damit kann simultan neben der Sitzhöhenverstellung gleichzeitig eine Verän- derung der Sitzhärte des Polstermöbels stattfinden.

Gemäß einer weiteren Befestigungsform nach Fig. 8 kann der Bezug 107 auch an der Grund- platte 103 angebracht sein.

In der Einzelheit Y von Fig. 8 nach Fig. 9 ist dargestellt, wie der Bezug 107 an der Grundplat- te 103 angebracht werden kann. Dies kann durch eine am Bezug 107 befestigte Winkelschie- ne 109 erfolgen, welche formschlüssig in eine an der Grundplatte 103 angebrachte Z-Schiene 114 eingreift.

Grundsätzlich kann der Bezug 107 variabel am an der Grundplatte 103 (gemäß Fig. 9) oder am Grundgestell 101 (z. B. gemäß Fig. 7) angebracht werden, so daß bei einer Sitzhöhenver- stellung 120 entweder eine reine Sitzhöhenverstellung gemäß Fig. 9 erreicht wird oder eine Sitzhöhenverstellung erzielt wird, die mit einer Sitzhärtenveränderung kombinierbar ist (gemäß Fig. 7).

Fig. 10 zeigt eine weitere Einzelheit Y nach Fig. 8, nach welcher der Bezug 107 mit einem Klemmprofil 124 versehen ist, welches in einem korrespondierenden an der Grundplatte 103 befestigten Klemmprofil 125 klemmend und lösbar aufgenommen ist.