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Patent Searching and Data


Title:
PIECE OF CROCKERY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/110289
Kind Code:
A1
Abstract:
A piece of crockery, consisting of a drinking vessel (1), which has an upper, upwardly widening portion (1.1), and of a food container (2), which can be positioned on said portion of the drinking vessel (1) and has a complementary, downwardly tapering portion which interacts with the upwardly widening portion of the drinking vessel (1), can be pushed into the drinking vessel (1) and is secured on the upwardly widening portion (1.1) of the drinking vessel by clamping force, wherein the food container (2) has, in its base, an opening (2.3) which is defined by a predetermined breaking point and has an accurate-fit cross section coordinated with the diameter of a drinking straw, is characterized in that the downwardly tapering portion of the food container (2) is part of a groove (2.1) which is recessed in the base of the food container (2) and is directed into the interior of the container (2).

Inventors:
HINZE OLANO JENS (DE)
Application Number:
PCT/DE2016/100000
Publication Date:
July 14, 2016
Filing Date:
January 04, 2016
Export Citation:
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Assignee:
HINZE OLANO JENS (DE)
International Classes:
A47G19/02
Domestic Patent References:
WO2007073350A12007-06-28
WO2003042052A12003-05-22
Foreign References:
US4938373A1990-07-03
DE202015103726U12015-07-24
DE202012104600U12014-01-27
US20140175097A12014-06-26
US20140367392A12014-12-18
DE102012111088A12014-05-22
US20110210126A12011-09-01
GB2023407A1980-01-03
US5058737A1991-10-22
US20030089725A12003-05-15
DE202012008201U12012-09-18
US6814250B12004-11-09
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWALT PETER-C. SROKA UND RECHTSANWALT JAN SROKA (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Geschirr, bestehend aus einem Trinkgefäß (1), das einen oberen, sich nach oben erweiternden Abschnitt (1.1) aufweist, und einem auf diesen Abschnitt des Trinkgefäßes (1) aufsetzbaren Nahrungsmittelbehälter (2), der einen mit dem sich nach oben erweiternden Abschnitt des Trinkgefäßes (1) zusammenwirkenden, komplementären, sich nach unten verjüngenden Abschnitt (2.2) aufweist, der in das Trinkgefäß (1) einschiebbar ist und der durch Klemmkraft auf dem sich nach oben erweiternden Abschnitt (1.1) des Trinkgefäßes gesichert ist, wobei der Nahrungsmittelbehälter (2) in seinem Boden eine durch eine Sollbruchstelle definierte Öffnung (2.3) mit einem auf den Durchmesser eines Trinkhalmes abgestimmten, passgenauen Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der sich nach unten verjüngende Abschnitt (2.2) des Nahrungsmittelbehälters (1) Teil einer in den Boden des Nahrungsmittelbehälters (2) eingezogenen, in das Innere des Behälters (2) gerichteten Nut (2.1) ist.

Geschirr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der sich nach unten verjüngende Abschnitt (2.2) durch den innen befindlichen Wandabschnitt der Nut (2.1) gebildet ist.

Geschirr nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der sich nach oben erweiternde Abschnitt des Trinkgefäßes (1) die Form eines Ringabschnitts (1.1) und der sich nach unten verjüngende Abschnitt des Nahrungsmittelbehälters (2) die Form eines Ringabschnitts (2.2) haben.

Geschirr nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (2.3) im Boden des Behälters (2) angeordnet ist.

Geschirr nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (2.3) im oberen Bereich des Behälters (2) angeordnet ist.

Geschirr nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung oberhalb des oberen Randes des Behälters (2) liegt.

7. Geschirr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (2.3) durch eine Membran verschlossen ist.

8. Geschirr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest teilweise aus einem lebensmittelverträglichen Material besteht.

9. Geschirr nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest teilweise aus Kunststoff besteht.

10. Geschirr nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest teilweise aus einem Material auf Pappe-/Papierbasis besteht.

11. Geschirr nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest teilweise aus Glas besteht.

12. Geschirr nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest teilweise aus Porzellan besteht.

13. Geschirr nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest teilweise aus einem biologisch abbaubaren Material besteht.

14. Geschirr nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Polylactiden besteht.

15. Geschirr nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden des Nahrungsmittelbehälters (2) teilweise mit einer beuteiförmigen, nach unten gerichteten Auswölbung versehen ist.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 08. Juni 2016 (08.06.2016)

Patentansprüche

1. Geschirr, bestehend aus einem Trinkgefäß (1), das einen oberen, sich nach oben erweiternden Abschnitt (1.1) aufweist, und einem auf diesen Abschnitt des Trinkgefäßes (1) aufsetzbaren Nahrungsmittelbehälter (2), der einen mit dem sich nach oben erweiternden Abschnitt des Trinkgefäßes (1) zusammenwirkenden, komplementären, sich nach unten verjüngenden Abschnitt (2.2) aufweist, der in das Trinkgefäß (1) einschiebbar ist und der durch Klemmkraft auf dem sich nach oben erweiternden Abschnitt (1.1) des Trinkgefäßes gesichert ist, wobei der Nahrungsmittelbehälter (2) in seinem Boden eine durch eine Sollbruchstelle definierte Öffnung (2.3) mit einem auf den Durchmesser eines Trinkhalmes abgestimmten, passgenauen Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der sich nach unten verjüngende Abschnitt (2.2) des Nahrungsmittelbehälters (1) Teil einer in den Boden des Nahrungsmittelbehälters (2) eingezogenen, in das Innere des Behälters (2) gerichteten Nut (2.1) ist, und dass der Boden des Nahrungsmittelbehälters (2) mit einer nach unten gerichteten, das Behältervolumen vergrößernden Auswölbung versehen ist.

2. Geschirr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der sich nach unten verjüngende Abschnitt (2.2) durch den innen befindlichen Wandabschnitt der Nut (2.1) gebildet ist.

3. Geschirr nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der sich nach oben erweiternde Abschnitt des Trinkgefäßes (1) die Form eines Ringabschnitts (1.1) und der sich nach unten verjüngende Abschnitt des Nahrungsmittelbehälters (2) die Form eines Ringabschnitts (2.2) haben.

4. Geschirr nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (2.3) im Boden des Behälters (2) angeordnet ist.

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GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

5. Geschirr nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (2.3) im oberen Bereich des Behälters (2) angeordnet ist.

6. Geschirr nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung oberhalb des oberen Randes des Behälters (2) liegt.

7. Geschirr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (2.3) durch eine Membran verschlossen ist.

8. Geschirr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest teilweise aus einem lebensmittelverträglichen Material besteht.

9. Geschirr nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest teilweise aus Kunststoff besteht.

10. Geschirr nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest teilweise aus einem Material auf Pappe-/Papierbasis besteht.

1 1. Geschirr nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest teilweise aus Glas besteht.

12. Geschirr nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest teilweise aus Porzellan besteht.

13. Geschirr nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest teilweise aus einem biologisch abbaubaren Material besteht.

14. Geschirr nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Polylactiden besteht.

9

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Geschirr

Die Erfindung betrifft ein Geschirr gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei einem derartigen in der DE 10 2012 111 088 AI beschriebenen Geschirr ist an der Unterseite des Behälterbodens ein sich konisch nach oben erweiternde Ringabschnitt angebracht, der unter der Ebene des Behälterbodens liegt. In diesen Ringabschnitt ist der obere Rand des sich konisch nach oben erweiternden Trinkgefäßes einschiebbar. Der Behälterboden ist mit einer Öffnung zum Durchstecken eines Trinkhalmes versehen.

Bei einem in der US 2011/0210126 AI beschriebenen Geschirr ist der Nahrungsmittelbehälter in seinem Boden mit einer kreisförmigen, in den Behälter eingezogenen Einbuchtung versehen. Diese Einbuchtung hat an ihrem Rand eine sich konisch nach oben verjüngende Führungswand (leading wall), an die sich eine axial nach außen gerichtete Ringnut anschließt, in die ein nach außen gerichteter Börtelrand des Trinkgefäßes einschnappt bzw. einrastet. Der obere Nahrungsmittelbehälter ist mit einer Öffnung zum Durchstecken eines Trinkhalmes versehen. Bei einem in der GB 2 023 407 beschriebenen Geschirr, bestehend aus einem unteren Trinkgefäß und einem oberen Nahrungsmittelbehälter, ist in dem Boden des Nahrungsmittelbehälters ein nutenförmiger Einrastkanal (snap fit Channel) zum Einrasten eines diesen Einrastkanal vollständig ausfüllenden Bördelrandes 5 des Trinkgefäßes angeordnet. Um ein sicheres Einrasten des Bördelrandes in den Einrastkanal zu gewährleisten, ist dieser Kanal mit einer Hinterschneidung versehen. Im Bereich des Bodens des Nahrungsmittelbehälters ist eine Öffnung zum Durchstecken eines Trinkhalmes angeordnet.

Bei einem in der WO 2007/073350 AI beschriebenen Geschirr, bestehend aus einem unteren Trinkgefäß und einem oberen Nahrungsmittelbehälter, ist der Nahrungsmittelbehälter mit einer nach innen eingezogenen Ringnut zum Einsetzen bzw. zur Aufnahme einer nach oben vorspringenden Wulst des Trinkgefäßes versehen. Diese Wulst ist dadurch gebildet, dass der obere Rand des im übrigen zylinderförmigen Trinkgefäßes nach innen umgefaltet ist, d. h. es ist kein nach außen vorspringender Börtelrand vorhanden. Bei diesem bekannten Geschirr erfolgt die Befestigung der unteren und oberen Gefäße mittels Klebstoff.

Es sind Durchstecköffnungen für einen Trinkhalm vorgesehen.

Bei einem in der US 5,058,737 beschriebenen Geschirr, bestehend aus einem unteren sich konisch nach oben erweiternden Trinkgefäß und einem oberen, im Wesentlichen tellerförmigen Nahrungsmittelbehälter, ist das Trinkgefäß bajonettverschlussartig an der Unterseite des Nahrungsmittelbehälters befestigt.

Ein in der US 2003/0089725 AI beschriebenes Geschirr besteht aus einem unteren, sich konisch nach oben erweiternden Trinkgefäß, an das ein oberer, sich konisch nach oben erweiternder Nahrungsmittelbehälter anschließt. Die Abmessungen des Trinkgefäßes und des Nahrungsmittelbehälters sind derart, dass sich an die Außenwand des Trinkgefäßes mit einem geringen Versatz nach außen die Außenwand des Nahrungsmittelgefäßes anschließt.

Die Außenwand des oberen Nahrungsmittelgefäßes ist zu seinem Boden hin mit einer nach innen gerichteten Einbuchtung versehen derart, dass sich ein relativ kurzer nach innen verjüngender Ringabschnitt gebildet ist, der in das untere Trinkgefäß einschiebbar ist, das zu Verstärkungszwecken mit einem oberen nach außen gerichteten Börtelrand versehen ist. Der Boden des oberen Nahrungsmittelbehälters ist mit einer Öffnung zum Durchstecken eines Trinkhalmes versehen.

Ein in der DE 20 2012 008 201 Ul beschriebenes Geschirr besteht aus einem unteren Trinkgefäß und einem in dieses Trinkgefäß einsetzbaren Einsatzkörper, der durch eine durchstechbare Folie verschlossen ist, um nach Durchstechen dieser Folie den Inhalt des mindestens zwei Behälterabschnitte aufweisenden Einsatzkörpers in das Trinkgefäß entleeren zu können. Der Durchmesser des Einsatzkörpers entspricht in seinem Einsteckbereich im Wesentlichen dem Durchmesser des Trinkgefäßes, so dass dem Volumen des Einsatzkörpers relativ enge Grenzen gesetzt sind. Beim Durchstechen der den Boden des oberen Einsatzkörpers verschließenden Folie kann diese Folie derart zerreißen, dass in dem oberen Behälter befindliche feste Nahrungs- oder Genussmittel ungewollt in den unteren Behälter hinabfallen.

In der US 6,814,250 Bl und auch der WO 2003/042 052 AI sind Geschirrsysteme beschrieben, bei denen in einen unteren Behälter, insbesondere Trinkgefäß, ein oberer Behälter zur Aufnahme von festen Nahrungs- und/oder Genussmitteln einsetzbar ist. Auch bei diesen Geschirren entsprechen die Durchmesser der oberen Behälter den Durchmessern der unteren Behälter, woraus diesbezüglich die gleichen Nachteile resultieren wie bei dem Geschirr gemäß DE 20 2012 008 01 Ul.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Geschirr der eingangs beschriebenen Art zur Vermeidung der Nachteile der bekannten Geschirre so zu gestalten, dass einerseits eine sichere Befestigung eines vom Durchmesser des Trinkgefäß unabhängigen oberen Nahrungsmittelbehälters auf dem unteren Trinkgefäß gewährleistet ist, wobei der Nahraungsmittelb ehälter auch unabhängig von dem Trinkgefäß als eigenständiges, auf einer ebenen Fläche abstellbaren Geschirrteiles verwendbar sein soll.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist das erfindungsgemäße Geschirr dadurch gekennzeichnet, dass der sich nach unten verjüngende Abschnitt des Behälters Teil einer in den Boden des Behälters eingezogenen, in das Innere des Behälters gerichteten Nut ist. An Stelle des gemäß DE 10 2012 110 088 AI unterhalb des Behälterbodens befindlichen, sich nach unten verjüngenden Abschnitts des Behälters ist erfindungsgemäß dieser sich nach unten erweiternde Abschnitt des Behälters in das Behälterinnere eingezogen.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in Unteransprüchen behandelt.

Das Trinkgefäß und der Behälter bestehen vorzugsweise aus einem nahrungsmittelverträglichen Kunststoff oder aus einem Material auf Pappe- und Papierbasis.

Um das Geschirr und zwar insbesondere den Behälter wieder verwendbar zu gestalten, kann das Geschirr und/oder der Behälter auch vorzugsweise aus Glas oder Porzellan bestehen.

Das erfindungsgemäße Geschirr wird im Folgenden an Hand der Zeichnung näher beschrieben:

Figur 1 zeigt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Geschirrs;

Figur 2 zeigt in schematisierter Darstellung eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße Geschirr;

Figur 3 zeigt in vergrößerter Darstellung eine Schnittansicht des oberen, insbesondere schalenförmigen Behälters.

Gemäß Figur 1 ist auf ein unteres Trinkgefäß 1 ein Nahrungsmittelbehälter 2 aufgesetzt. Das Trinkgefäß 1 hat vorzugsweise einen sich konisch nach oben erweiternden Ringabschnitt 1.1. Der schalenförmige Nahrungsmittelbehälter 2 ist mit einem sich nach unten verjüngenden Abschnitt 2.2, vorzugsweise einem sich konisch nach unten verjüngenden Ringabschnitt versehen, der in das Trinkgefäß einsteckbar und durch Klemmkraft auf dem Trinkgefäß 1 gesichert ist. Der Abschnitt 2.2 des Nahrungsmittelbehälters 1 ist durch den radial innen befindlichen Wandabschnitt einer in dem Boden des Nahrungsmittelbehälters 2 angeordneten, in das Innere des Nahrungsmittelbehälters 2 gerichteten Ringnut 2.1 gebildet.

Der Nahrungsmittelbehälter 2 ist mit einer durch eine Sollbruchstelle definierten Öffnung 2.3 zum Durchstecken eines nicht dargestellten Trinkhalmes versehen. Die Öffnung 2.3 hat einen auf den Durchmesser des Trinkhalmes, insbesondere Strohhalmes, abgestimmten und damit passgenauen Querschnitt. Die Öffnung 2.3 ist vorzugsweise durch eine durchstechbare Membran verschlossen. Diese Öffnung 2.3 befindet sich vorzugsweise im Bereich des Behälterbodens oder, um das Durchstecken des Trinkhalmes bei mit einem Nahrungs- oder Genussmittel gefüllten Nahrungsmittelbehälter 2 zu vereinfachen, im oberen Bereich des Nahrungsmittelbehälters oder vorzugsweise oberhalb des Nahrungsmittelbehälters 2.

Der Boden des Nahrungsmittelbehälters 2 kann gemäß einer bevorzugten Ausführungsform teilweise mit einer nicht dargestellten beuteiförmigen, nach unten gerichteten Auswölbung zur Vergrößerung des Behältervolumens versehen sein.

Das Geschirr besteht ganz oder teilweise aus

- Kunststoff oder

einem Material auf Pappe- oder Papierbasis oder

Glas oder

- Kunststoff oder

aus einem biologisch abbaubaren Material, vorzugsweise aus Polylactiden.