Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung zur seit¬ lichen Abstützung eines Fahrzeuginsassen, insbesondere eines Kindes, im Beckenbereichen, mit zwei voneinander beabstande- ten Abstützeinrichtungen.

Aus der deutschen Patentschrift DE 43 42 959 C2 ist ein Fahr¬ zeugsitz mit einem ein Sitzpolster tragenden Sitzkissen und einer ein Lehnenpolster aufweisenden Rückenlehne bekannt. Der bekannte Fahrzeugsitz weist einen aus einer Polstervertiefung herausklappbaren Polsterkörper auf, durch den der Seitenhalt für Kinder verbessert werden soll. Aus der deutschen Offenle- gungsschrift DE 100 38 719 Al ist eine an eine Sitzrückenleh¬ ne angelenkte Seitenlehne bekannt, die in einem Ruhezustand in einer abgesenkten Position an oder in der Sitzrückenlehne angeordnet ist. Bei Erkennen eines Gefahrenfalls wird die Seitenlehne aus der abgesenkten Position in eine Schutzposi¬ tion zumindest in einem Bereich der Schulter und des Oberarms eines Insassen ausgefahren. Aus der deutschen Patentschrift DE 196 05 779 C2 ist ein Fahrzeugsitz mit verstellbaren Sitz- und Lehnenwangen bekannt. Der bekannte Fahrzeugsitz besteht aus einem Sitzteil mit Sitzwangen und einem Lehnenteil mit Lehnenwangen. Die Sitzwangen und/oder Lehnenwangen sind als Wangenpolsterteile beweglich gehalten und über eine mechani¬ sche Verstelleinrichtung von einer weiten in eine schmale Po-

sition verstellbar . Aus der deutschen Of fenlegungsschrift DE 102 58 245 Al ist eine Sicherheitseinrichtung bekannt , die wenigstens einen Rückhaltefächer als Seitenfächer aufweist , der im nicht aktivierten Grundzustand zusammengeklappt an ei¬ nem Fahrzeugbauteil verstaut ist . Im aktivierten Zustand ist der Seitenfächer fächerartig als Seitenhalt seitlich neben einer Sitzposition aufklappbar .

Aufgabe der Erfindung ist es , eine Sicherheitseinrichtung zur seitlichen Abstützung eines Fahrzeuginsassen, insbesondere eines Kindes , im Beckenbereich, mit zwei voneinander beabstandeten Abstützeinrichtungen, zu schaf fen, durch welche die seitliche Abstützung des Fahrzeuginsassen weiter verbes¬ sert werden kann .

Die Aufgabe ist bei einer Sicherheitseinrichtung zur seitli¬ chen Abstützung eines Fahrzeuginsassen, insbesondere eines Kindes , im Beckenbereich, mit zwei voneinander beabstandeten Abstützeinrichtungen, dadurch gelöst , dass die beiden Ab- stützeinrichtungen durch ein längliches Trägerelement starr miteinander verbunden sind . Das Trägerelement ermöglicht eine stabile Befestigung der Abstützeinrichtungen an der Trag¬ struktur eines Kraftfahrzeugs . Die erf indungsgemäße Sicher¬ heitseinrichtung bildet vorzugsweise ein Teil eines fahrzeug¬ integrierten Kinderschutzsystems , das modular aufgebaut und erweiterbar ist . Dabei wird vorzugsweise die Rückenlehne ei¬ nes vorhandenen Fahrzeugsitzes für das Kinderschutzsystem ge¬ nutzt . Eine erhöhte Kindersitzfläche kann in die Rückenlehne oder in die Fahrzeugsitzfläche integriert sein . Das längliche Trägerelement ist vorzugsweise im Bereich der Schnittstelle zwischen Lehne und Sitzfläche angeordnet . Der Aufnahmeraum für die vorzugsweise he raus klappbare erhöhte Kindersitzfläche kann zum Beispiel zur Befestigung, insbesondere zum Verklem-

men, der Sicherheitseinrichtung, insbesondere des länglichen Trägerelements, verwendet werden.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Sicherheitseinrich¬ tung ist dadurch gekennzeichnet, dass das längliche Träger¬ element von einer Stange aus Metall gebildet ist. Vorzugswei¬ se ist die Stange mit einem weichen Material ummantelt, um die Verletzungsgefahr zu minimieren.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Sicherheits- einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass an den Enden des Trägerelements jeweils eine der Abstützeinrichtungen befes¬ tigt ist. Die Abstützeinrichtungen sind vorzugsweise lösbar, das heißt zerstörungsfrei trennbar, und verstellbar an dem Trägerelement befestigt. Dadurch wird die Unterbringung der Sicherheitseinrichtung im unbenutzten Zustand vereinfacht.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Sicherheits- einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützein¬ richtungen mit Hilfe jeweils einer Halteeinrichtung an dem Trägerelement befestigt sind. Durch die Halteeinrichtungen werden die Abstützeinrichtungen relativ zu der vorhandenen Fahrzeugrückenlehne und/oder Fahrzeugsitzfläche positioniert .

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Sicherheits- einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass an den Halteein¬ richtungen jeweils zwei Abstützelemente befestigt sind. Zwei Abstützelemente bilden eine Abstützeinrichtung. Vorzugsweise ist eines der Abstützelemente im Bereich des Beckens des Fahrzeuginsassen angeordnet. Das andere Abstützelement ist vorzugsweise im Bereich des zugehörigen Oberschenkels des Fahrzeuginsassen angeordnet.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Sicherheits¬ einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei an einer Halteeinrichtung befestigten Abstützelementen ein Schlitz zum Durchführen eines Sicherheitsgurts vorgesehen ist. Dadurch wird das Anschnallen des Fahrzeuginsassen bei montierter Sicherheitseinrichtung erleichtert.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Sicherheits- einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass an den Enden des Trägerelements jeweils ein Ende eines Befestigungsarms befes¬ tigt ist. Die Befestigungsarme dienen dazu, die Sicherheits¬ einrichtung an der Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs zu be¬ festigen.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Sicherheits- einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem anderen Ende des Befestigungsarms ein Befestigungselement vorgesehen ist, mit dem das Trägerelement an einer fahrzeugfesten Befes¬ tigungsstelle lösbar, das heißt zerstörungsfrei trennbar, be¬ festigbar ist. Vorzugsweise handelt es sich bei den Befesti¬ gungselementen um Rast- oder Schnappelemente. Das liefert den Vorteil, dass die Sicherheitseinrichtung einfach und schnell montierbar ist.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Sicherheits¬ einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die fahrzeugfes¬ ten Befestigungsstellen an den Enden von zwei Bügeln ausge¬ bildet sind, die zwischen einer Rückenlehne und einer Sitz¬ fläche an der Fahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs befes¬ tigt sind. Vorzugsweise werden zur Befestigung der Sicher¬ heitseinrichtung so genannte Isofix-Befestigungsstellen ver¬ wendet, die standardisiert sind. Der Begriff Isofix steht für einen weltweiten Standard zur Befestigung von Kinderrückhal- tesystemen. Dabei sind im Bereich des unteren Endes der Rü-

ckenlehne des Fahrzeugsitzes Verankerungen an der Fahrzeug¬ struktur vorgesehen, an denen Kindersitze eingesteckt und selbsttätig verriegelt werden können. Die vorliegende Erfin¬ dung nutzt die vorhandenen Isofix-Befestigungsstellen nicht zur Befestigung eines kompletten Kindersitzes, sondern zur Befestigung der Sicherheitseinrichtung.

Bei einem Fahrzeugsitz, insbesondere einem Rücksitz, eines Kraftfahrzeugs, der eine Sitzfläche und eine Rückenlehne auf¬ weist, ist die oben angegebene Aufgabe dadurch gelöst, dass eine vorab beschriebene Sicherheitseinrichtung im Bereich der Schnittstelle zwischen Sitzfläche und Rückenlehne lösbar, das heißt zerstörungsfrei trennbar, befestigbar ist. Bei Bedarf kann die erfindungsgemäße Sicherheitseinrichtung einfach und schnell an der Tragstruktur des Kraftfahrzeugs befestigt wer¬ den. Vorzugsweise wird die erfindungsgemäße Sicherheitsein¬ richtung mit einer fahrzeugintegrierten Sitzerhöhung kombi¬ niert.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung er¬ geben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein Ausführungsbeispiel im Ein¬ zelnen beschrieben ist. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

In der beiliegenden Figur ist eine erfindungsgemäße Sicher¬ heitseinrichtung perspektivisch dargestellt.

Die beiliegende Figur zeigt eine erfindungsgemäße Sicher¬ heitseinrichtung 1, die zwei seitliche Abstützeinrichtungen 3, 4 für den Beckenbereich eines Kindes aufweist. Die linke Abstützeinrichtung 4 umfasst eine obere Abstützwange 6 und

eine untere Abstützwange 7. Die rechte Abstützeinrichtung 3 umfasst eine obere Abstützwange 8 und eine untere Abstützwan¬ ge 9.

Die oberen Abstützwangen 6 und 8 weisen jeweils eine ebene Anlagefläche 11, 12 auf, die im Wesentlichen rechteckig aus¬ gebildet ist. Im eingebauten Zustand der Sicherheitseinrich¬ tung 1 kommen die oberen Abstützwangen 6, 8 mit ihren ebenen Anlageflächen 12, 11 an einer (nicht dargestellten) Rücken¬ lehne eines Kraftfahrzeugsitzes zur Anlage. Die oberen Ab- stützwangen 6, 8 haben jeweils die Gestalt eines Kreissek¬ tors, zum Beispiel eines Drittelkreissektors, der von der Rü¬ ckenlehne des Fahrzeugsitzes ausgeht und sich in Richtung der Sitzfläche erstreckt. Die unteren Seitenwangen 7, 9 haben im Wesentlichen die Gestalt von länglichen Quadern, die jeweils mit ihrem unteren Längsseitenrand an der Sitzfläche eines Fahrzeugsitzes zur Anlage kommen. Die oberen Abstützwangen 6, 8, die auch als Seitenwangen bezeichnet werden, dienen dazu, den Körper eines Kindes im Hüftbereich abzustützen. Die unte¬ ren Abstützwangen 7, 9, die auch als untere Seitenwangen be¬ zeichnet werden, dienen dazu, den Körper des Kindes im Ober¬ schenkelbereich abzustützen.

Die obere Abstützwange 8 und die untere Abstützwange 9 sind an einer Halteeinrichtung 14 befestigt, die ein Halteelement 15 und ein Halteelement 16 umfasst. An einem Ende des Halte¬ elements 16 ist die untere Seitenwange 9 befestigt. Das ande¬ re Ende des Halteelements 16 ist im Inneren der oberen Ab¬ stützwange 8 an einem Ende des Halteelements 15 befestigt. Das andere Ende des Halteelements 15 ist an einem Ende einer Trägerstange 18 befestigt. An dem anderen Ende der Träger¬ stange 18 sind mit Hilfe einer Halteeinrichtung 19, die ge¬ nauso aufgebaut ist, wie die Halteeinrichtung 14, die obere

Seitenwange 6 und die untere Seitenwange 7 der Abstützein¬ richtung 4 befestigt.

Die Abstützwangen 6 bis 9 sind paarweise jeweils so an den Enden der Trägerstange 18 angebracht, dass zwischen der obe¬ ren Seitenwange 6, 8 und der zugehörigen unteren Seitenwange 7, 9 ein Schlitz 22, 21 frei bleibt, der zum Durchführen ei¬ nes (nicht dargestellten) Sicherheitsgurts dient. Die erfin- dungsgemäße Sicherheitseinrichtung. 1 wird insbesondere im Fond eines Kraftfahrzeugs angebracht. Die Sicherheitseinrich¬ tung 1 wird vorzugsweise in Verbindung mit integrierten Kin¬ dersitzen eingesetzt. Die Anbindung der Sicherheitseinrich¬ tung 1 an das Fahrzeug kann zum Beispiel durch Klemmung er¬ folgen. Es ist denkbar, eine Gurtführung in die Abstützwangen 6 bis 9 zu integrieren. Die Abstützwangen 6 bis 9 sind, zu¬ mindest an den dem Kind zugewandten Seiten, gepolstert ausge¬ bildet.

An den Enden der Trägerstange 18 ist jeweils ein Befesti¬ gungsarm 25, 26 befestigt, der sich, im eingebauten Zustand der Sicherheitseinrichtung 1 zwischen Rückenlehne und Sitz¬ fläche des Pahrzeugsitzes hindurch zu einer (nicht darge¬ stellten) Isofix-Befestigungsstelle erstreckt. Die beiden Be¬ festigungsarme 25, 26 sind mit Hilfe von Schrauben 31, 32 lösbar mit der Trägerstange 18 verbunden. An den freien Enden der Befestigungsarme 25, 26 ist jeweils eine Rastöffnung 35, 36 ausgebildet, die mit einem Rastelement, zum Beispiel einem Schnapphaken, ausgestattet ist.