Die Erfindung betrifft eine auf der Sitzfläche eines Fahr-, zeugsitzes austauschbar anbringbare Kindersitzeinrichtung, insbesondere eine Sitzerhöhung, die mit Hilfe einer Befesti¬ gungseinrichtung lösbar, das heißt zerstörungsfrei trennbar, an einer Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs befestigbar ist.

Aus der europäischen Patentschrift EP 0 560 184 Bl ist eine Befestigungsstruktur zur Verbindung eines Kindersitzes mit einem Autositz bekannt. Die bekannte Befestigungsstruktur um- fasst einen bandförmigen Teil oder einen starren Körper, mit dem Autositz verbundene Befestigungsmittel und aus einem ver¬ längerten Teil gebildete, mit den Befestigungsmitteln ver¬ bindbare Verbindungsmittel, sowie Verriegelungsmittel, die das Hinausziehen der Verbindungsmittel verhindern, wenn diese mit den Befestigungsmitteln verbunden sind. Die Verbindungs¬ mittel sind aus dem Kindersitz heraus- und wieder hineinzieh¬ bar. Die Verriegelungsmittel verhindern, dass das Verbin¬ dungsmittel wieder herausgezogen wird, wenn es in den Kinder¬ sitz hineingezogen ist. Aus der deutschen Patentschrift DE 26 55 512 C2 ist ein auf der Sitzfläche eines Fahrzeugssitzes austauschbar anbringbares und unverschiebbar am Sitz befes¬ tigtes Sitzausgleichspolster zur Erhöhung der Sitzfläche be¬ kannt, das durch eigene separate Halteeinrichtungen am Fahr¬ zeugsitz befestigt ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine auf der Sitzfläche eines Fahrzeugsitzes austauschbar anbringbare Kindersitzeinrich¬ tung, insbesondere Sitzerhöhung, die mit Hilfe einer Befesti¬ gungseinrichtung lösbar, das heißt zerstörungsfrei trennbar, an einer Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs befestigbar ist, zu schaffen, durch die der Insassenschutz weiter verbessert werden kann.

Die Aufgabe ist bei einer auf der Sitzfläche eines Fahrzeug¬ sitzes austauschbar anbringbaren Kindersitzeinrichtung, ins¬ besondere Sitzerhöhung, die mit Hilfe einer Befestigungsein¬ richtung lösbar, das heißt zerstörungsfrei trennbar, an einer Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs befestigbar ist, dadurch gelöst, dass die Befestigungseinrichtung, zumindest in Fahr¬ zeuglängsrichtung, insbesondere unter Zugbelastung, elastisch verformbar ausgebildet ist. Durch die Befestigungseinrichtung wird sichergestellt, dass die Kindersitzeinrichtung im unbe¬ setzten Zustand, also wenn kein Kind auf der Kindersitzein¬ richtung sitzt, keine unkontrollierten Bewegungen in dem Kraftfahrzeug ausführt. Darüber hinaus ermöglicht die elasti¬ sche Verformbarkeit der Befestigungseinrichtung, dass sich die Kindersitzeinrichtung im besetzten Zustand, also wenn ein Kind auf der Kindersitzeinrichtung sitzt, im Falle eines Frontalzusammenstoßes mit dem Kind in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne bewegt. Die Kindersitzeinrichtung wird dem Kind nachgeführt. Dadurch wird eine verbesserte Abstützung des Kindes bei einem Frontalzusammenstoß ermöglicht. Gleichzeitig wird durch die elastisch verformbar ausgebildete Befesti¬ gungseinrichtung erreicht, dass ein Sicherheitsgurt für das Kind in Gurtführungen verbleibt, die an der Kindersitzein¬ richtung vorgesehen sein können.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kindersitzeinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kindersitzeinrichtung

eine erhöhte Kindersitzfläche umfasst, an deren in Fahrzeug¬ längsrichtung betrachtet hinterem Ende mindestens ein elas¬ tisch verformbares Befestigungselement befestigt ist. Das Be¬ festigungselement kann zum Beispiel von einem unter Zugbelas¬ tung elastisch verformbaren Band gebildet werden.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kindersitz- einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kindersitz- einrichtung eine erhöhte Kindersitzfläche umfasst, an deren in Fahrzeuglängsrichtung betrachtet hinterem Ende zwei elas¬ tisch verformbare Befestigungselemente befestigt sind. Bei den Befestigungselementen handelt es sich zum Beispiel um un¬ ter Zugbelastung elastisch verformbare Befestigungsbänder.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kindersitz¬ einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem freien Ende des elastisch verformbaren Befestigungselements ein Be¬ festigungsmittel angebracht ist. Das Befestigungsmittel dient dazu, die Kindersitzeinrichtung mit dem Befestigungselement an der Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs zu befestigen. Bei dem Befestigungsmittel handelt es sich zum Beispiel um einen Befestigungshaken.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kindersitz¬ einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Befesti¬ gungsmittel lösbar, das heißt zerstörungsfrei trennbar, an einer fahrzeugfesten Befestigungsstelle befestigbar ist. Vor¬ zugsweise sind die Befestigungselemente als Rastelemente aus¬ gebildet. Das liefert den Vorteil, dass die Kindersitzein¬ richtung einfach und schnell montierbar ist.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Kindersitz¬ einrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die fahrzeugfes¬ te Befestigungsstelle von einem Bügel gebildet wird, der zwi-

sehen einer Rückenlehne und einer Sitzfläche an der Fahrzeug¬ karosserie eines Kraftfahrzeugs vorgesehen ist. Der Bügel ge¬ hört vorzugsweise zu einem so genannten Isofix-Befestigungs- system. Der Begriff Isofix steht für einen weltweiten Stan¬ dard zur Befestigung von Kinderrückhaltesystemen. Dabei sind im Bereich des unteren Endes der Rückenlehne Verankerungen an der Fahrzeugstruktur vorgesehen, an denen Kindersitze einge¬ steckt und selbsttätig verriegelt werden können. Die vorlie¬ gende Erfindung nutzt die vorhandenen Isofix-Befestigungs- stellen zur Befestigung der elastisch verformbaren Befesti¬ gungselemente.

Bei einem Fahrzeugsitz, insbesondere Rücksitz, eines Kraft¬ fahrzeugs, der eine Sitzfläche und eine Rückenlehne aufweist, ist die oben angegebene Aufgabe dadurch gelöst, dass eine vorab beschriebene Kindersitzeinrichtung im Bereich der Ver¬ bindungsstelle zwischen Sitzfläche und Rückenlehne lösbar, das heißt zerstörungsfrei trennbar, befestigbar ist. Die Be¬ festigung erfolgt vorzugsweise mit der elastisch verformbaren Befestigungseinrichtung.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung er¬ geben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein Ausführungsbeispiel im Ein¬ zelnen beschrieben ist. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Fahrzeugsitz mit einer auf der Sitzfläche an¬ gebrachten Sitzerhöhung in der Seitenansicht; Fig. 2 den Fahrzeugsitz aus Figur 1 in der Draufsicht und

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung einer Einzelheit III aus Figur 2.

In den Figuren 1 und 2 ist ein Fahrzeugsitz 1 in verschiede¬ nen Ansichten dargestellt. Der Fahrzeugsitz 1 ist an einer (nicht dargestellten) Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs be¬ festigt und umfasst eine Sitzfläche 4 und eine Rückenlehne 5.

Auf der Sitzfläche 4 ist eine Kindersitzeinrichtung 8 ange¬ ordnet. Die Kindersitzeinrichtung 8 umfasst ein Sitzkissen 9, das mit seiner Unterseite auf der Sitzfläche 4 des Fahrzeug¬ sitzes 1 aufliegt. Die Oberseite des Sitzkissens 9 bildet ei¬ ne erhöhte Sitzfläche für eine klein gewachsene Person, ins¬ besondere ein Kind.

Das Sitzkissen 9 ist mit Hilfe einer Befestigungseinrichtung 10, die elastisch verformbar ausgebildet ist, an der Trag¬ struktur des Kraftfahrzeugs befestigt. Die Längsrichtung des Fahrzeugs ist durch einen Pfeil 14 angedeutet.

Die Befestigungseinrichtung 10 umfasst zwei Befestigungsele¬ mente 11 und 12, die mit einem Ende an dem in Fahrzeuglängs¬ richtung 14 betrachtet hinteren Ende des Sitzkissens 9 befes¬ tigt sind. Die beiden Befestigungselemente 11 und 12 sind quer zur Fahrzeuglängsrichtung 14 in einem Abstand zueinander angeordnet, der kleiner als die Breite, aber größer als die Hälfte der Breite des Sitzkissens 9 ist.

In Figur 3 ist eine Einzelheit III aus Figur 2 vergrößert dargestellt. In Figur 3 sieht man, dass das unter Zugbelas¬ tung elastisch verformbare Befestigungselement 11 im Wesent¬ lichen spiralförmig gewunden ausgebildet und mit einem Ende an dem Sitzkissen 9 befestigt ist. An dem anderen Ende des Befestigungseleinents 11 ist ein Haken 20 angebracht, mit dem

das Befestigungselement 11 an einem Bügel 22 eines so genann¬ ten Isof ix-Bef estigungssystems befestigt ist . Der Bügel 22 ist zwischen Rückenlehne und Sitzfläche an der Tragstruktur des Kraftfahrzeugs angebracht .