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Title:
STACKABLE VESSEL HAVING A DOUBLE‑WALLED AND SINGLE‑WALLED REGION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/159139
Kind Code:
A1
Abstract:
Vessel (1, 1'), in particular drinks vessel, preferably made of glass, which has a double‑walled design in a lower region (11) opposite to an opening (3), and which has a single‑walled region (22) between the double‑walled region (11) and the opening (3), wherein an inner profile (23) of the single‑walled region (22) of the vessel (1) is matched at least partially with an outer profile (8) of a lower stacking region (24) of a further, similar vessel (1') in such a way that the vessels (1, 1') are stackable.

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Inventors:
SCHAERF MARCO (AT)
Application Number:
PCT/AT2013/050099
Publication Date:
October 31, 2013
Filing Date:
April 25, 2013
Export Citation:
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Assignee:
SCHAERF MARCO (AT)
International Classes:
A47G19/22; A47G19/23
Domestic Patent References:
WO2010003257A12010-01-14
Foreign References:
GB2130471A1984-06-06
USRE26724E1969-11-25
US3804281A1974-04-16
US7117690B12006-10-10
US4548349A1985-10-22
Attorney, Agent or Firm:
SONN & PARTNER Patentanwälte (AT)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Gefäß (1, 1')/ insbesondere Getränkegefäß, vorzugsweise aus Glas, welches in einem unteren, einer Öffnung (3) gegenüberlie¬ genden Bereich (11) doppelwandig ausgebildet ist, und welches zwischen dem doppelwandigen Bereich (11) und der Öffnung (3) einen einwandigen Bereich (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Innenprofil (23) des einwandigen Bereichs (22) des Ge¬ fäßes (1) zumindest abschnittsweise mit einem Außenprofil (8) eines unteren Stapelbereichs (24) eines weiteren, gleichartigen Gefäßes (1') derart abgestimmt ist, dass die Gefäße (1, 1') sta¬ pelbar sind.

2. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Au¬ ßenprofil (8) des unteren Stapelbereichs (24) unter Ausbildung eines Spiels zumindest abschnittsweise dem Innenprofil eines oberen Stapelbereichs (25) entspricht.

3. Gefäß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der obere, das weitere Gefäß (1') aufnehmende Stapelbereich (25) im Wesentlichen mit dem einwandigen Bereich (22) übereinstimmt.

4. Gefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäß (1, 1') im Wesentlichen kegelstumpfförmig ist .

5. Gefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenprofil (8) des Gefäßes (1, 1') an einer Stel¬ le (9) oberhalb des doppelwandigen Bereichs (11) nach oben hin zumindest abschnittsweise verjüngt ist.

6. Gefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenprofil (8) des Gefäßes (1, 1') an einer Stel¬ le (10), insbesondere oberhalb des doppelwandigen Bereichs (11) und gegebenenfalls oberhalb etwaiger Verjüngungen (9), nach oben hin erweitert ist.

7. Gefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäß (1, 1') einen Griffbereich (5) mit im We¬ sentlichen gegenüber dem übrigen Außenprofil (8) gleicher Form und geringerem Umfang aufweist.

8. Gefäß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass im

Griffbereich (5) eine Abdeckung, bevorzugt ein Abdeckring (19), aus einem von dem Gefäß (1, 1') verschiedenen Material, bevorzugt aus Kunststoff, insbesondere aus Silikon, angeordnet ist.

9. Gefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine außen am Gefäß (1, 1') angeordnete Abdeckung, be¬ vorzugt ein Abdeckring (19), in einem Übergangsbereich von dem doppelwandigen Bereich (11) in den einwandigen Bereich (22) angeordnet ist.

10. Gefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite (16) des Gefäßes (1, 1') ein Sockel (17) mit einem geringeren Umfang (18) ausgebildet ist.

11. Gefäß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sockel (17) eine Abdeckung (20) aus einem von dem Gefäß (1, 1') verschiedenen Material, bevorzugt aus Kunststoff, insbesondere aus Silikon, angeordnet ist.

12. Gefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der doppelwandige Bereich (11) einen Hohlraum (14) einschließt.

13. Gefäß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (14) Luft enthält.

Description:
Stapelbares Gefäß mit doppel- und einwandiqem Bereich

Die Erfindung betrifft ein Gefäß, insbesondere ein Getränkege ¬ fäß, vorzugsweise aus Glas, welches in einem unteren, einer Öff ¬ nung gegenüberliegenden Bereich doppelwandig ausgebildet ist, und welches zwischen dem doppelwandigen Bereich und der Öffnung einen einwandigen Bereich aufweist.

Gefäße zum Zweck der Wärmedämmung doppelwandig auszubilden, ist seit der Erfindung des Prinzips durch James Dewar im Jahre 1874 und der Anmeldung eines darauf basierenden Patents durch Reinhold Burger im Jahre 1903 (DE 170057 C) bekannt.

Von diesem Prinzip ausgehend zeigt die AT 9949 Ul ein Portions ¬ gefäß für Lebensmittel, welches am oberen Rand einen einwandigen Abschlussrand aufweist. Der einwandige Bereich dient dabei dem Trinkkomfort. Die darin offenbarten Gefäße weisen alle einen stielförmigen Abschnitt auf, an welchen - ähnlich einem Weinglas - ein im wesentlichen plattenförmiger Fuß zum Abstellen anschließt .

Weiters zeigt die US 6,419,108 Bl ein wärmegedämmtes Getränkege ¬ fäß. Die Wärmedämmung ist ein evakuierter Zwischenraum zwischen einer Außen- und einer Innenwand. Die Innenwand ragt über die Höhe der Außenwand hinaus und bildet somit einen oberen einwan ¬ digen Bereich. Das Glas ist im Wesentlichen zylindrisch, so dass der Bodenumfang und Öffnungsumfang im Wesentlichen identisch sind .

Das in WO 2010/003257 AI gezeigte Gefäß ist doppelwandig und weist eine kontinuierliche und stufenfreie Innenwand auf. Das geschwungene Innenprofil des sehr kurzen einwandigen Bereichs ist nicht mit dem im Wesentlichen geraden Außenprofil des Ge ¬ fäßes abgestimmt, so dass das gezeigte Profil beispielsweise zum Stapeln ungeeignet ist.

Andererseits ist aus der DE 10 2004 056 932 AI ein stapelbarer wärmeisolierender Pappbecher bekannt. Die Wärmedämmung wird durch eine doppelwandige Konstruktion aus einem Außen- und einem davon beabstandeten Innenmantel erzielt. Der Innen- und Außen- mantel weisen im Wesentlichen die gleiche Länge auf und erstre ¬ cken sich jeweils von einer unteren Bördelrolle, welche im We ¬ sentlichen am unteren Becherende - insbesondere unterhalb des Becherbodens - angeordnet ist, bis zu einer oberen Bördelrolle, welche den oberen Becherrand bildet.

Die DE 203 14 276 Ul zeigt ein Trinkgefäß mit einem Griff und einem Innenrelief, welches Innenrelief vorzugsweise eine Stapel ¬ kante aufweist, die ein Entstapeln erleichtert. Allerdings ist das Trinkgefäß an keiner Stelle doppelwanding und weist auch ansonsten keine wärmeisolierenden Eigenschaften auf. Ein weiteres stapelbares Trinkgefäß beschreibt die US 6 065 603 A, wobei auch hier eine Isolierung des Glases, insbesondere eine doppelwandige Ausführung, nicht gezeigt ist.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Gefäß der eingangs angeführten Art zur Verfügung zu stellen, das einerseits gute Wärmedämmungs ¬ eigenschaften aufweist und andererseits eine platzsparende Lage ¬ rung vieler gleichartiger Gefäße, wie es beispielsweise in der Gastronomie wünschenswert ist, erlaubt.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erzielt, dass ein Innenprofil des einwandigen Bereichs des Gefäßes zumindest abschnittsweise mit einem Außenprofil eines unteren Stapelbereichs eines weite ¬ ren, gleichartigen Gefäßes derart abgestimmt ist, dass die Ge ¬ fäße stapelbar sind. Durch die entsprechende Ausgestaltung des Innenprofils im oberen Bereich des Gefäßes und des Außenprofils des unteren doppelwandigen Dämmbereichs wird somit ein für die Gastronomie geeignetes Gefäß geschaffen, welches zugleich die Vorteile eines wärmegedämmten Doppelwand-Gefäßes aufweist. Die erzielte Platzersparnis und die Stabilität beim Stapeln und da ¬ mit die Maximalanzahl der Gefäße in einem Stapel kann infolgedessen einfach durch die Wahl einer geeigneten Höhe des

einwandigen Bereichs gesteuert werden.

Um eine hohe Stabilität in der ineinander eingeführten Stellung von zumindest zwei Gefäßen zu erzielen, ist es von Vorteil, wenn das Außenprofil des unteren Stapelbereichs unter Ausbildung ei ¬ nes Spiels zumindest abschnittsweise dem Innenprofil eines obe ¬ ren Stapelbereichs entspricht. Es ist weiters günstig, wenn ein oberer, das weitere Gefäß auf ¬ nehmender Stapelbereich im Wesentlichen mit dem einwandigen Bereich übereinstimmt, da somit die Gefahr einer Beschädigung des die innere Wand des Doppelwandabschnitts ausbildenden Behältnis ¬ ses zuverlässig vermieden wird. Zudem kann das Außenprofil des unteren Stapelbereichs einen deutlich größeren Umfang aufweisen, als es das Innenprofil im doppelwandigen Bereich zulassen würde und somit das Innenvolumen des Gefäßes trotz der teilweise dop ¬ pelwandigen Ausführung und unabhängig vom Wandabstand im doppelwandigen Bereich verhältnismäßig groß sein.

In einer bevorzugten Variante ist das Gefäß im Wesentlichen kegelstumpfförmig, wodurch besonders gute Stapeleigenschaften erzielt werden, ohne den Eindruck zu erwecken, dass die Form ausschließlich der Stapelfunktion unterworfen ist.

Außerdem kann das Außenprofil des Gefäßes an einer Stelle ober ¬ halb des Dämmbereichs nach oben hin zumindest abschnittsweise verjüngt sein. Durch die Verjüngung kann sich das Außenprofil oberhalb des doppelwandigen Bereichs an das Innenprofil zur Bil ¬ dung des einwandigen Bereichs zumindest teilweise annähern. Eine entgegengesetzte Stufe am Innenprofil oberhalb des doppelwandi ¬ gen Bereichs kann somit verkleinert oder sogar gänzlich vermie ¬ den werden.

Es erweist sich des Weiteren als vorteilhaft, wenn das Außenpro ¬ fil des Gefäßes an einer Stelle nach oben hin erweitert ist. Durch den dadurch ebenfalls erweiterten Innendurchmesser wird die Stapelbarkeit besonders begünstigt.

Günstigenfalls weist das Gefäß auch einen Griffbereich mit im Wesentlichen gegenüber dem übrigen Außenprofil gleicher Form und geringerem Umfang auf. Der Griffbereich verhindert das Abrutschen am Gefäß und gibt durch den geringeren Umfang dem Benutzer haptische Auskunft darüber, in welcher Höhe er das Gefäß hält, wodurch - auch ohne visuelle Kontrolle - das Gefühl eines siche ¬ ren Haltes vermittelt wird.

Wenn im Griffbereich eine Abdeckung, bevorzugt ein Abdeckring, aus einem von dem Gefäß verschiedenen Material, bevorzugt aus Kunststoff, insbesondere aus Silikon, angeordnet ist, wird die GriffSicherheit noch weiter verbessert. Darüber hinaus kann die Stapelsicherheit erhöht werden wenn die Abdeckung im Stapel als Zwischenschicht zwischen zwei Gefäßen fungiert. Wenn die Gefäß ¬ wände beispielsweise aus Glas bestehen, kann ein Zerkratzen des Glases verhindert werden und Stapelgeräusche beim Aufstapeln von mehreren Gefäßen werden verringert.

In einer bevorzugten Variante des erfindungsgemäßen Gefäßes ist eine außen am Gefäß angeordnete Abdeckung, bevorzugt ein Abdeck ¬ ring, in einem Übergangsbereich von dem doppelwandigen Bereich in den einwandigen Bereich angeordnet. Mithilfe dieser Anordnung kann der Übergang zwischen dem doppelwandigen und dem einwandigen Bereich so verdeckt sein, dass für den Benutzer das Gefäß zunächst, insbesondere im gefüllten Zustand, durchgehend einwan ¬ dig erscheint und der Eindruck eines relativ großen Innenvolu ¬ mens entsteht. Außerdem dient der Abdeckring der zusätzlichen Wärmedämmung zwischen dem Gefäß bzw. dessen Inhalt und der Umgebung, beispielsweise der umgebenden Raumluft oder der Hand einer Person, die das Gefäß am Abdeckring berührt.

Es erweist sich als günstig, wenn an der Unterseite des Gefäßes ein Sockel mit einem geringeren Umfang ausgebildet ist. Dabei kann die Einbuchtung bzw. Stufe so gewählt sein, dass sie einer Stufe im Innenprofil eines im Stapel unteren Gefäßes entspricht, wodurch die Stabilität beim Stapeln weiter verbessert wird.

Außerdem kann an dem Sockel eine Abdeckung aus einem von dem Gefäß verschiedenen Material, bevorzugt aus Kunststoff, insbeson ¬ dere aus Silikon, angeordnet sein. Dadurch wird einerseits die Standfestigkeit des Gefäßes auf einem glatten und eventuell rut ¬ schigen Untergrund verbessert und andererseits werden Stöße zwi ¬ schen der Unterkante des Gefäßes und etwaigen Stufen im

Innenprofil eines weiteren Gefäßes beim Stapeln gedämpft.

Für die Wärmedämmung ist es vorteilhaft, wenn der doppelwandige Bereich einen Hohlraum einschließt. Die Dämmeigenschaften können somit auf einfache Weise durch geeignete Wahl der Abmessungen des Hohlraums eingerichtet werden. Insbesondere werden gute Dämmeigenschaften erzielt, wenn der Hohlraum Luft enthält, da diese eine geringe Wärmeleitfähigkeit aufweist .

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von besonders bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, und unter Bezugnahme auf die Zeichnung noch weiter erläu ¬ tert. Die Zeichnungen zeigen im Einzelnen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Gefäßes ohne Abdeckungen;

Fig. 2 ein Gefäß gemäß Fig. 1 mit Abdeckungen; und

Fig. 3 eine Schnittdarstellung zweier gestapelter Gefäße gemäß Fig. 2.

In Fig. 1 ist ein im Wesentlichen kegelstumpfförmiges Gefäß 1 gezeigt, welches an einer oberen Seite 2 eine Öffnung 3 auf ¬ weist. Die Öffnung 3 ist von einem oberen Rand 4 begrenzt. Unge ¬ fähr auf halber Höhe des Gefäßes 1 ist ein Griffbereich 5 im Wesentlichen vertikal zentriert vorgesehen, wobei das Gefäß 1 in dem Griffbereich 5 einen gegenüber einer durchgehenden Kegelstumpfform geringeren Umfang aufweist. Am unteren und oberen Rand (6 und 7) des Griffbereichs 5 weist das Außenprofil 8 des Gefäßes 1 eine Verjüngung 9 respektive eine Erweiterung 10 auf, welche jeweils durch eine Kante oder einen Wulst gebildet sind.

Das Gefäß 1 ist vom oberen Rand 4 bis zu einem unteren Rand 6 des Griffbereichs 5 einwandig ausgebildet. Unterhalb des Griff ¬ bereichs 5 weist das Gefäß 1 einen doppelwandigen Bereich 11 auf, welcher dadurch erzielt ist, dass die Wand des Gefäßes 1 einen Außenteil 12 und - darin angeordnet - einen Innenteil 13 aufweist. Zwischen Außenteil 12 und Innenteil 13 ist ein Hohl ¬ raum 14 gebildet, der im Wesentlichen Luft enthält. Durch den doppelwandigen Bereich 11 und die im Hohlraum 14 eingeschlossene Luft wird eine Wärmedämmung gegenüber der Außenseite des Gefäßes 1 erzielt. Hierbei bestimmt das Volumen des Hohlraums 14 das Maß der Wärmedämmung. Insbesondere kann die Ausgestaltung des Innenteils 13 so gewählt sein, dass geeignete Dämmeigenschaften er- zielt werden. Durch die Wärmedämmung wird ein Temperaturausgleich des Gefäßinhalts sowohl mit der das Gefäß 1 umgebenden Außenluft als auch mit einem Untergrund, mit dem der Boden 15 des Gefäßes 1 in thermischem Kontakt stehen kann, verringert. Außerdem wird ein aufgrund von sehr hohen oder sehr niedrigen Temperaturen unangenehmes Gefühl beispielsweise beim Berühren des Gefäßes 1 verhindert.

An einer Unterseite 16 weist das Gefäß 1 einen Sockel 17 auf. Der Sockel 17 ist durch eine nach innen tretenden Stufe bzw. Einbuchtung 18 gebildet. Daher weist der Boden 15 einen geringeren Durchmesser auf als es bei einer durchgängigen Kegelstumpfform des Gefäßes 1 der Fall wäre. Die somit verringerte Fläche des Bodens 15 verringert zusätzlich die Wärmeleitfähigkeit zwi ¬ schen dem Inhalt des Gefäßes 1 und einem Untergrund. Außerdem kann die Stufe 18 derart gebildet sein, dass sie sich beim Sta ¬ peln in ein weiteres Gefäß 1' (s. Fig. 3) in eine Erweiterung 26 im Inneren des weiteren Gefäßes fügt.

Fig. 2 zeigt ein Gefäß 1 (s. Fig. 1) mit einem Abdeckring 19 im Griffbereich 5 und einer Abdeckung 20 am Sockel 17. Der Abdeckring 19 und die Abdeckung 20 sind beide aus Silikon gebildet. Der Abdeckring 19 weist an einer Seite eine Werbefläche 21 auf, die beispielsweise ein Logo zeigen kann. Um die GriffSicherheit zu erhöhen, weist der Abdeckring eine Rillenstruktur auf. Da der Abdeckring 19 den gesamten Griffbereich 5 abdeckt und somit auch einen Übergang von dem doppelwandigen Bereich 11 in einen einwandigen Bereich 22, erscheint das Gefäß 1 auf den ersten Blick insgesamt einwandig bzw. weist eine (abgesehen von der Rillen ¬ struktur) im Wesentlichen plane äußere Oberfläche auf.

Neben der Abdeckfunktion erfüllt der Abdeckring 19 auch eine Dämmfunktion. Es ist also durch den doppelwandigen Bereich 11 gemeinsam mit dem Abdeckring 19 im Griffbereich 5 ein vergrößerter Dämmbereich gebildet, der sich vom oberen Rand 7 des Griffbereichs 5 abwärts bis zum Boden 15 erstreckt. Durch die

Abdeckung 20 am Sockel 17 ist im Bereich der Unterseite 16 die Wärmedämmung noch weiter verbessert.

Die Abdeckung 20 verhindert außerdem ein Abrutschen des Gefäßes 1 auf einem glatten Untergrund und dient dem Schutz des Gefäßes 1 beim Stapeln, da sie eine Stoßdämpfungsschicht zwischen dem Gefäß 1 und einem weiteren Gefäß 1' bildet (s. Fig. 3) .

Wenn der Abdeckring 19 den im Griffbereich 5 verringerten Umfang im Wesentlichen ausgleicht und die Abdeckung 20 die Einstufung 18 am Sockel 17 ebenfalls im Wesentlichen ausgleicht, ist das Außenprofil 8 des Gefäßes 1 im Wesentlichen durchgehend kegel ¬ stumpfförmig .

In Fig. 3 ist ein Schnitt des Gefäßes 1 gemäß Fig. 2 mit einem weiteren gleichartigen Gefäß 1' gezeigt. Das weitere Gefäß 1' ist dabei in das Gefäß 1 gestapelt. An einer dem Außenprofil 8 gegenüberliegenden Seite ist das Innenprofil 23 der Gefäße 1, 1' ersichtlich. Im einwandigen Bereich 22 folgt das Innenprofil 23 im Wesentlichen dem Außenprofil 8 der Gefäße 1, 1'. Beispiels ¬ weise weist das Innenprofil 23 in einer im Wesentlichen gleichen Höhe wie die Erweiterung 10 am Außenprofil 8 eine Erweiterung 26 auf. Im doppelwandigen Bereich 11 weicht das Innenprofil 23 hingegen vom Außenprofil 8 ab und wird durch die Form des Innen ¬ teils 13 bestimmt.

Die Anordnung des weiteren Gefäßes 1' im Gefäß 1 beim Stapeln ist durch das Innenprofil 23 in einem oberen Stapelbereich 25 und das Außenprofil 8 in einem unteren Stapelbereich 24 vorgegeben. Wie in Fig. 3 dargestellt, fügt sich beim Stapeln der unteren Stapelbereich 24 des weiteren Gefäßes 1' in den oberen

Stapelbereich 25 des Gefäßes 1. In der dargestellten bevorzugten Aus führungs form ist der obere Stapelbereich 25 im Wesentlichen identisch mit dem einwandigen Bereich 22. Der Boden des weiteren Gefäßes 1' ist dadurch im Stapel in einer Höhe mit dem unteren Rand 6 des Griffbereichs 5 des Gefäßes 1 angeordnet. Die Abde ¬ ckung 20 des weiteren Gefäßes 1' ist dabei in Kontakt mit einer Erweiterung 26 des Innenprofils 23. Die Erweiterung 26 ist bedingt durch den geringeren Innendurchmesser des Innenteils 13 im doppelwandigen Bereich 11 bzw. durch den Abstand zwischen Innenteil 13 und Außenteil 12 und der radialen Ausdehnung des Hohlraums 14.

In dem in Fig. 3 gezeigten Beispiel münden der Innenteil 13 und der Außenteil 12 in den einwandigen Bereich 22 indem sich der Außenteil 12 verjüngt und der Innenteil 13 erweitert. Alternativ kann beispielsweise jeweils einer der beiden Teile geradlinig in den einwandigen Bereich 22 übergehen während der jeweils andere Teil entweder verjüngt oder erweitert ist.

Im dargestellten Beispiel überlappt der obere Stapelbereich 25 mit dem unteren Stapelbereich 24 desselben Gefäßes 1, wodurch mehr als die halbe Höhe des weiteren Gefäßes 1' in das Gefäß 1 eingeführt sein kann. Es ist aber auch denkbar, dass die Stapel ¬ bereiche 24, 25 nicht überlappen. Beispielsweise kann der untere Stapelbereich 24 im Wesentlichen identisch mit dem doppelwandi- gen Bereich 11 vorgesehen sein. Wesentlich ist lediglich, dass die beiden Gefäße 1, 1' ineinander stapelbar sind, d.h. dass das weitere Gefäß 1' zumindest abschnittsweise in das Gefäß 1 ein ¬ führbar ist und in der eingeführten Stellung formschlüssig, vorzugsweise mit Spiel, d.h. nicht vollkommen unbeweglich, gehalten wird .