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Patent Searching and Data


Title:
SYSTEM COMPRISING AN ITEM OF CLOTHING, AN ENERGY STORAGE DEVICE FOR STORING ELECTRICAL ENERGY AND A CHARGING APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/035592
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a system comprising: an item of clothing (28) produced from a clothing material (32); at least one energy storage device for storing electrical energy; at least one receiving interface for receiving electrical energy, which is connected or can be connected to the energy storage device such that the energy storage device can be charged with electrical energy received by the receiving interface; and at least one charging appliance (2) comprising at least one emission interface for emitting electrical energy, which is designed such that it corresponds to the receiving interface, wherein the charging appliance (2) comprises at least one attaching element (10) by means of which the charging appliance (2) can be detachably attached directly to the clothing material (32).

Inventors:
LANG LISA (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/072010
Publication Date:
February 20, 2020
Filing Date:
August 16, 2019
Export Citation:
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Assignee:
EC BRANDS GMBH (DE)
International Classes:
H02J7/00; A41D1/00; H02J7/02; H02J7/35
Foreign References:
EP1693863A12006-08-23
DE102015225773A12017-06-22
EP1253695A22002-10-30
DE202007011384U12008-12-24
US20170179750A12017-06-22
EP2133890A22009-12-16
DE10119283A12002-10-24
Attorney, Agent or Firm:
GRAMM, LINS & PARTNER PATENT- UND RECHTSANWÄLTE PARTGMBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. System mit

- einem Kleidungsstück (28), das

o aus einem Kleidungsmaterial (32) hergestellt ist und

o wenigstens einen Energiespeicher zum Speichern elektrischer Energie und

o wenigstens eine Empfangsschnittstelle zum Empfangen elektri scher Energie aufweist, die so mit dem Energiespeicher verbunden oder verbindbar ist, dass der Energiespeicher mit elektrischer Energie ladbar ist, die durch die Empfangsschnittstelle empfangen wird, und

- wenigstens einem Ladegerät (2), das

o wenigstens eine Abgabeschnittstelle zum Abgeben elektrischer Energie aufweist, die zu der Empfangsschnittstelle korrespondie- rend ausgebildet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Ladegerät (2) wenigstens ein Befestigungselement (10) aufweist, durch das das Ladegerät (2) direkt an dem Kleidungsmaterial (32) lösbar befestig- bar ist.

2. System nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangs- schnittstelle eine Empfangsspule und die Abgabeschnittstelle eine Sen- despule aufweist.

3. System nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Schnittstellen ein Stecker (8) und die andere der Schnittstellen eine korres- pondierende Buchse ist.

4. System nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Befestigungselement (10) ein Clip (12), eine Klam- mer oder ein Steckelement, beispielsweise in Form eine Nadel, eines Pins oder einer Sicherheitsnadel, aufweist.

5. System nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ladegerät (2) mittels des wenigstens einen Befestigungselementes (10) derart an dem Kleidungsmaterial (32) befestigbar ist, dass die Abgabe- schnittsteile optimal relativ zu der Empfangsschnittstelle positioniert ist.

6. System nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mehrere, bevorzugt wenigstens zwei, weiter bevorzugt wenigstens fünf, be- sonders bevorzugt wenigstens zehn Kleidungsstücke (28), die zu der Abga- beschnittstelle korrespondierende Empfangsschnittstellen aufweisen.

7. System nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ladegerät (2) wenigstens ein elektrisches Speicherelement zum Speichern elektrischer Energie aufweist, das eingerichtet ist, elektrische Energie an die Abgabeschnittstelle abzugeben.

8. System nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Ladegerät (2) wenigstens eine Solarzelle (20) aufweist, durch die das elektrische Spei- cherelement mit elektrischer Energie ladbar ist. 9. System nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kleidungsstück (28) eine elektronische Datenverarbeitungseinrich- tung (34), insbesondere einen Mikroprozessor aufweist, der mit dem wenigs- tens einen Energiespeicher in einer gemeinsamen wasserdichten Umhüllung (30) angeordnet ist, wobei die Umhüllung (30) vorzugsweise wärmebeständig bis wenigstens 30°C, bevorzugt bis wenigstens 45°C, besonders bevorzugt bis wenigstens 60°C ist.

10. Ladegerät (2) für ein System nach einem der vorstehenden Ansprüche, wo- bei das Ladegerät (2)

- wenigstens eine Abgabeschnittstelle zum Abgeben elektrischer Energie und

- wenigstens ein Befestigungselement (10) aufweist, durch das das Lade- gerät an dem Kleidungsmaterial (32) des Kleidungsstückes (28) befestig- bar ist.

11. Kleidungsstück (28) für ein System nach einem der vorstehenden Ansprü- che, wobei das Kleidungsstück (28)

- wenigstens einen Energiespeicher zum Speichern elektrischer Energie,

- wenigstens eine Empfangsschnittstelle zum Empfangen elektrischer Energie, die so mit dem Energiespeicher verbunden oder verbindbar ist, dass der Energiespeicher mit elektrischer Energie ladbar ist, die durch die Empfangsschnittstelle empfangen wird, und

- eine elektronische Datenverarbeitungseinrichtung (34) aufweist, die mit dem Energiespeicher in einer gemeinsamen wasserdichten Umhüllung (30) angeordnet ist, wobei die Umhüllung (30) vorzugsweise wärmebe- ständig bis wenigstens 30°C, bevorzugt bis wenigstens 45°C, besonders bevorzugt bis wenigstens 60°C ist.

Description:
SYSTEM MIT EINEM KLEIDUNGSSTÜCK, EINEM ENERGIESPEICHER ZUM SPEICHERN ELEKTRISCHER ENERGIE UN D

EINEM LADEGERÄT

Die Erfindung betrifft ein System mit einem Kleidungsstück, das aus einem Klei- dungsmaterial hergestellt ist und wenigstens einen Energiespeicher zum Spei- 5 ehern elektrischer Energie und wenigstens eine Empfangsschnittstelle zum Emp- fangen elektrischer Energie aufweist, die so mit dem Energiespeicher verbunden oder verbindbar ist, dass der Energiespeicher mit elektrischer Energie ladbar ist, die durch die Empfangsschnittstelle empfangen wird. Das System verfügt zudem über wenigstens ein Ladegerät, das eine Abgabeschnittstelle zum Abgeben 10 elektrischer Energie aufweist, die zu der Empfangsschnittstelle korrespondierend ausgebildet ist.

In vielen Anwendungen werden heute Kleidungsstücke mit elektronischen oder elektrischen Geräten ausgestattet. Dabei kann es sich beispielsweise um Leuch- 15 telemente handeln, die insbesondere für Einsatzkräfte, beispielsweise Polizei und

Feuerwehr von Vorteil sind, um den Träger des jeweiligen Kleidungsstückes bei spielsweise bei nächtlichen Einsätzen besser sichtbar zu machen. Auch Lautspre- cher oder Funkgeräte zur Kommunikation sowie GPS-Geräte zum Feststellen der Position des Trägers des Kleidungsstückes können verwendet werden. Prinzipiell 20 können alle elektrischen oder elektronischen Geräte auch in oder an einem Klei- dungsstück angeordnet werden. Um den jeweiligen elektrischen Verbraucher, der ein elektrisches oder ein elektronisches Gerät sein kann, mit elektrischer Energie zu versorgen, verfügt das Kleidungsstück über wenigstens einen Energiespeicher, insbesondere eine Batterie oder einen Akku.

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Derartige Kleidungsstücke sind beispielsweise aus der US 2017/0179750 A1 oder der EP 2 133 890 B1 bekannt. In letzterem Dokument besteht das Kleidungsstück aus mehreren Teilkleidungsstücken, die beispielsweise über Druckknöpfe mitei- nander verbindbar sind, wobei der elektrische Verbraucher an einem Teilklei- 30 dungsstück und der Energiespeicher an einem anderen Teilkleidungsstück ange- ordnet sein können. Die elektrische Verbindung erfolgt dann beispielsweise über die Druckknöpfe. Während das Kleidungsstück getragen wird, ist eine Verbindung zu einer elektri- schen Energiequelle, beispielsweise in Form einer Steckdose, nicht oder nur in sehr ausgefallenen Fällen möglich. Daher ist der Energiespeicher zum Speichern elektrischer Energie in der Regel als Batterie oder Akku ausgebildet, der naturge- mäß geladen werden muss, wenn seine Energievorräte erschöpft sind. Auch dazu sind aus dem Stand der Technik unterschiedliche Ladegeräte bekannt.

Die bereits genannte US 2017/0179750 A1 schlägt vor, ein induktives Ladegerät in einem Kleiderbügel zu integrieren. Induktive Ladegeräte verfügen über eine La- despule, die mit elektrischem Wechselstrom und/oder elektrischer Wechselspan- nung beaufschlagt wird und so ein wechselndes Magnetfeld erzeugt. Innerhalb dieses Magnetfeldes ist eine Ladespule angeordnet, die in diesem Fall die Emp- fangsschnittstelle zum Empfangen elektrischer Energie aufweist. Durch das wech- selnde Magnetfeld wird in der Ladespule ein elektrischer Wechselstrom erzeugt, der zum Laden des elektrischen Energiespeichers verwendet wird. Die Verwen- dung eines Ladegerätes in Form eines Kleiderbügels hat den Vorteil, dass das Kleidungsstück, dessen Energiespeicher aufgeladen werden soll, über den Klei- derbügel gehängt und ordentlich und für das Kleidungsstück schonend gelagert werden kann, während der Energiespeicher aufgeladen wird. Nachteilig ist jedoch, dass für eine optimale Positionierung der Empfangsschnittstelle des Kleidungsstü- ckes relativ zur Abgabeschnittstelle des Kleiderbügels die Empfangsschnittstelle und damit die Ladespule des Kleidungsstückes im Bereich des Kragens des Klei dungsstückes angeordnet werden muss. Dies ist jedoch gegebenenfalls für den Tragekomfort des Kleidungsstückes nachteilig.

Eine andere Positionierung an einer weniger störenden Stelle hätte zur Folge, dass die im Bügel positionierte Abgabeschnittstelle in Form der Sendespule nicht optimal zur Ladespule des Kleidungsstückes positioniert werden kann. Zudem ist diese Art des Ladegerätes auf Kleidungsstücke der Oberbekleidung, also T-Shirts, Pullover, Hemden, Blusen und/oder Jacken oder ähnliche Kleidungsstücke be- schränkt. Hosen, Handschuhe, Stiefel, Hüte oder ähnliche Kleidungsstücke, zu de- nen im Rahmen dieser Erfindung beispielsweise auch Schmuckstücke wie Bro- schen, Halsketten oder Ringe gehören, können nicht optimal mit elektrischer Ener- gie versorgt werden. Auch die DE 101 19 283 A1 befasst sich mit dem induktiven Laden von elektri schen Energiespeichern in Kleidungsstücken. Hier wird beispielsweise die Lade- spule des Kleidungsstückes um den Rand einer Tasche herum angeordnet, so- dass ein Ladegerät durch diese Ladespule hindurch in die Tasche eingeführt und eingesteckt werden kann, um den Energiespeicher des Kleidungsstückes zu la- den. Auch auf diese Weise kommt es zu einer guten Positionierung der Sen- despule des Ladegerätes relativ zur Ladespule des Kleidungsstückes. Auch dies ist jedoch auf Kleidungsstücke begrenzt, die über eine entsprechend modifizierte Tasche verfügen. Die Position der Ladespule des Kleidungsstückes ist auf den Oberrand der Tasche beschränkt. Auch dies ist gegebenenfalls für den Tragekom- fort nicht von Vorteil. Zudem soll die Tasche auch für andere Gegenstände ver- wendet werden, sodass die um den Taschenrand herum gewickelte Ladespule des Kleidungsstückes hoher mechanischer Belastung ausgesetzt ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein System der hier beschriebenen Art so weiter zu entwickeln, dass die Nachteile aus dem Stand der Technik behoben oder zumindest vermindert werden können.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch ein System gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , das sich dadurch auszeichnet, dass das Ladegerät wenigstens ein Befestigungselement aufweist, durch das das Ladegerät direkt an dem Klei- dungsmaterial lösbar befestigbar ist.

Dies hat mehrere Vorteile. Da das Ladegerät in der erfindungsgemäßen Ausge- staltung direkt am Kleidungsmaterial lösbar befestigt ist, kann es vorzugsweise an nahezu jeder Position des Kleidungsstückes angeordnet werden. Das Ladegerät kann folglich unabhängig von der technischen Ausgestaltung der Empfangs- schnittstelle oder der Abgabestelle an der möglichst optimalen Position positioniert werden. Das bedeutet, dass für die Position der Empfangsschnittstelle keine oder kaum Grenzen gesetzt sind. Es ist nicht notwendig, die Empfangsschnittstelle in einem Kragenbereich anzuordnen, um das Ladegerät als Kleiderbügel ausgestal- ten zu können. Es ist auch nicht notwendig, die Empfangsschnittstelle um eine be- stimmte Tasche herum anzuordnen, um eine möglichst optimale Positionierung der Empfangsschnittstelle relativ zur Abgabeschnittstelle zu erreichen. Daher kann die Empfangsschnittstelle an der Position angeordnet werden, die für das jeweilige Kleidungsstück, die gewünschte Funktion und insbesondere den Tragekomfort des Trägers des Kleidungsstückes optimal ist.

Zudem wird gewährleistet, dass das Ladegerät für unterschiedliche Kleidungsstü- cke, die über eine zur Abgabeschnittstelle passende Empfangsschnittstelle verfü- gen, verwendet werden kann, unabhängig davon, ob bei den unterschiedlichen Kleidungsstücken die Empfangsschnittstelle an der jeweils gleichen Position ange- ordnet ist. Vorzugsweise ist es vollständig unerheblich, an welcher Stelle das La- degerät an dem Kleidungsmaterial befestigt wird, da eine direkte Befestigung möglich ist, sind zusätzliche Befestigungselemente, beispielsweise in Form von Klettstreifen, Druckknöpfen oder sonstigen Bauteilen unnötig, wodurch auch der Flerstellungsaufwand und damit die Herstellungskosten für das Kleidungsstück re- duziert werden können.

In einer bevorzugten Ausgestaltung verfügt die Empfangsschnittstelle über eine Empfangsspule und die Abgabeschnittstelle über eine Sendespule. Auf diese Weise ist eine bereits beschriebene induktive, also insbesondere berührungslose, Energieübertragung zwischen der Abgabeschnittstelle in Form der Sendespule und der Empfangsschnittstelle in Form der Empfangsspule möglich. Alternativ o- der zusätzlich dazu verfügt eine der Schnittstellen über einen Stecker und eine an- dere der Schnittstellen über eine korrespondierende Buchse. Dies hat gegenüber einem induktiven Ladevorgang den Nachteil, dass Stecker und Buchse so ange- ordnet werden müssen, dass sie den gegebenenfalls auftretenden mechanischen Belastungen oder gegebenenfalls vorhandenen Feuchtigkeitseinflüssen standhal- ten können. Der Vorteil gegenüber der induktiven Ladung liegt jedoch in dem deut- lich besseren Wirkungsquerschnitt und damit der effizienteren Aufladung des Energiespeichers zum Speichern elektrischer Energie. Vorteilhafterweise verfügt das Befestigungselement über einen Clip, eine Klammer oder ein Steckelement, das beispielsweise in Form einer Nadel, eines Pins oder einer Sicherheitsnadel ausgebildet ist. Verfügt das Befestigungselement über ei- nen Clip oder eine Klammer, kann das Ladegerät beispielsweise an jeder Tasche eines Kleidungsstückes angeordnet werden, indem der Clip oder die Klammer in die Tasche eingreift und so das Ladegerät am Kleidungsstück hält. Dabei ist es von Vorteil, aber nicht notwendig, wenn der Clip oder die Klammer eine Klemm- kraft aufbringt, um das Ladegerät am Kleidungsmaterial zu halten. Insbesondere wenn das Kleidungsstück während des Ladevorgangs nicht bewegt oder getragen wird, kann es ausreichend sein, das Ladegerät über einen Haken oder einen Vor- sprung in die jeweilige Tasche einzuhängen, ohne dass eine Klemmkraft auftritt.

Ein Clip oder eine Klammer kann jedoch auch an jeder Falte oder jedem Vor- sprung des Kleidungsstückes angeordnet werden. Selbst die Positionierung an ei- ner glatten Fläche des Kleidungsstückes ist möglich, indem beispielsweise das Kleidungsstück umgeschlagen wird, sodass ein Clip oder eine Klammer positio- niert werden kann. Hier ist eine ausreichende Klemmkraft oder Haltekraft von Vor- teil.

Verfügt das Befestigungselement über ein Steckelement in Form einer Nadel oder eines Pins oder einer Sicherheitsnadel, kann das Ladegerät über das Befesti- gungselement an jeder Position des Kleidungsstückes befestigt werden, die von dem jeweiligen Steckelement durchdrungen werden kann. Dabei ist es nicht not- wendig, gegebenenfalls jedoch von Vorteil, wenn entsprechende Ausnehmungen oder Löcher im Kleidungsstück vorhanden sind. Der Nachteil dieser Art der Befes- tigung liegt jedoch darin, dass das Kleidungsmaterial des Kleidungsstückes perfo- riert wird. Insbesondere aber nicht ausschließlich für den Fall, dass das Befestigungsele- ment einen Pin enthält, kann ein Sicherungselement vorhanden sein, das nach dem Durchstoßen des Kleidungsmaterials durch das Befestigungselement auf das Ende des Befestigungselementes, insbesondere der Nadel oder des Pins, aufge- steckt wird. Dadurch wird einerseits das Verletzungsrisiko durch das herausste- hende, offene Ende des Befestigungselementes verringert und andererseits kann bevorzugt eine Rastwirkung zwischen dem Sicherungselement und dem Ende des Befestigungselementes hervorgerufen werden, durch die ein versehentliches Ent- fernen des Befestigungselementes und damit des Ladegerätes vom Kleidungs- stück verhindert wird.

Vorzugsweise ist das Ladegerät mittels des wenigstens einen Befestigungsele- mentes derart an dem Kleidungsmaterial befestigbar, dass die Abgabeschnittstelle optimal relativ zur Empfangsschnittstelle positioniert oder positionierbar ist.

Bevorzugt verfügt das System über mehrere, bevorzugt wenigstens zwei, weiter bevorzugt wenigstens fünf, besonders bevorzugt wenigstens zehn Kleidungsstü- cke, die zu der Abgabeschnittstelle korrespondierende Empfangsschnittstellen aufweisen. Dabei ist es nicht notwendig, aber von Vorteil, wenn die Abgabeschnitt- stellen der unterschiedlichen Kleidungsstücke an der jeweils gleichen Stelle jedes Kleidungsstückes angeordnet sind. Da alle diese Kleidungsstücke eine zur Abga- beschnittstelle korrespondierende Empfangsschnittstelle aufweisen, kann für jedes der Kleidungsstücke das jeweils gleiche Ladegerät zum Laden des Energiespei- chers verwendet werden. Vorzugsweise verfügen die Kleidungsstücke über we- nigstens eine Kommunikationsschnittstelle, insbesondere eine Funk-, WLAN- oder Bluetooth-Schnittstelle und jeweils eine elektrische oder elektronische Steuerung, die es erlaubt, dass die einzelnen Kleidungsstücke miteinander kommunizieren.

So können beispielsweise Warnmeldungen von einem Kleidungsstück, das eine Person trägt, auf ein anderes Kleidungsstück übertragen werden, das eine andere Person trägt. Dies ist beispielsweise sinnvoll, wenn das eine Kleidungsstück einen Sensor für eine giftige Substanz trägt und eine einen bestimmten Grenzwert über- schreitende Menge der Substanz durch den Sensor festgestellt wird. Andere Per- sonen können dann vor dieser Gefahr gewarnt werden, indem das Kleidungsstück über seine elektrische oder elektronische Steuerung und die Kommunikations- Schnittstelle eine Nachricht an andere Kleidungsstücke versendet, deren Träger dann beispielsweise durch ein entsprechendes optisches und/oder akustisches und/oder haptisches Warnsignal gewarnt werden.

Bevorzugt verfügt das Ladegerät über wenigstens ein elektrisches Speicherele- ment zum Speichern elektrischer Energie, das eingerichtet ist, elektrische Energie an die Abgabeschnittstelle abzugeben. Alternativ oder zusätzlich dazu verfügt das Ladegerät über eine Steckverbindung, beispielsweise einen Schutzkontaktstecker, mit der das Ladegerät in eine Steckdose eingesteckt und so an eine elektrische Energieversorgung angekoppelt werden kann. Vorzugsweise ist das elektrische Speicherelement des Ladegerätes über wenigstens eine Solarzelle aufladbar, die Teil des Ladegerätes ist. Auf diese Weise kann beispielsweise das Ladegerät tagsüber an einem sonnigen Ort positioniert werden, sodass die Solarzelle mög- lichst viel Sonnenstrahlung ausgesetzt ist und das elektrische Speicherelement des Ladegerätes über den Tag aufgeladen wird. Wird das Kleidungsstück nicht mehr getragen, beispielsweise nachts, kann dann das Ladegerät über das Befesti- gungselement an dem Kleidungsmaterial befestigt werden, sodass die im elektri schen Speicherelement des Ladegerätes gespeicherte Energie über die Abgabe- schnittsteile an die Empfangsschnittstelle des Kleidungsstückes und damit an den elektrischen Energiespeicher des Kleidungsstückes übertragen werden kann. In einer bevorzugten Ausgestaltung verfügt das Kleidungsstück über eine elektro- nische Datenverarbeitungseinrichtung, insbesondere einen Mikroprozessor, der mit dem wenigstens einen Energiespeicher in einer gemeinsamen, wasserdichten Umhüllung angeordnet ist. Vorzugsweise ist die Umhüllung wärmebeständig bis wenigstens 30°C, bevorzugt bis wenigstens 45°C, besonders bevorzugt bis we- nigstens 60°C. Eine elektronische Datenverarbeitungseinrichtung ist für viele Anwendungsfälle notwendig, um beispielsweise eine Betriebsgröße des elektrischen Verbrauchers, beispielsweise eine Lautstärke oder Frequenz eines Lautsprechers, eine Helligkeit und Frequenz eines optischen Gerätes, ein Programm abzugebender Töne und Leuchtzeichen oder ähnliches, zu steuern. Ist diese elektronische Datenverarbei- tungseinrichtung mit dem Mikroprozessor in einer gemeinsamen wasserdichten, bevorzugt wärmebeständigen Umhüllung angeordnet, verbleibt die elektronische Datenverarbeitungseinrichtung im Kleidungsstück, insbesondere auch dann, wenn das Kleidungsstück gewaschen werden soll. Die Datenverarbeitungseinrichtung verfügt vorzugsweise über eine Schnittstelle zur drahtlosen Kommunikation, insbe- sondere eine Funkschnittstelle, eine WLAN-Schnittstelle oder eine Bluetooth- Schnittstelle. Auf diese Weise kann die elektronische Datenverarbeitungseinrich- tung mit dem wenigstens einen elektrischen Verbraucher, der an dem Kleidungs- stück angeordnet ist oder angeordnet werden kann, und der eine korrespondie- rende Schnittstelle aufweist, kommunizieren und Steuersignale zum Steuern we- nigstens einer Betriebsgröße des elektrischen Verbrauchers übertragen. Selbst- verständlich sind auch elektrische Verbraucher möglich, die keine elektronische Datenverarbeitungseinrichtung benötigen. Alternativ oder zusätzlich dazu ist in der Umhüllung der elektronischen Datenver- arbeitungseinrichtung und des Energiespeichers eine Schnittstelle zum Verbinden mit einem Kabel enthalten, sodass ein elektrischer Verbraucher über das Kabel aus dem Energiespeicher des Kleidungsstückes mit elektrischer Energie versorg- bar ist.

Die Umhüllung, in der die elektronische Datenverarbeitungseinrichtung und der Energiespeicher angeordnet sind, enthält vorzugsweise einen wasser- und/oder wärmebeständigen Kunststoff. Dabei ist von Vorteil, wenn die elektronische Da- tenverarbeitungseinrichtung und der Energiespeicher in die Umhüllung eingegos- sen sind. Ein elektrischer Verbraucher, der an dem Kleidungsstück angeordnet ist oder an- geordnet werden kann, ist beispielsweise ein Sensor, der Messwerte eines be- stimmten Parameters erfasst und an die elektronische Datenverarbeitungseinrich- tung übermittelt. Dies kann ein Temperatursensor, ein Feuchtigkeitssensor, ein Sensor für chemische Substanzen, beispielsweise Kohlendioxid, oder ein sonsti- ger Sensor sein. Auf Basis der von dem Sensor ermittelten und an die elektroni- sche Datenverarbeitungseinrichtung übermittelten Daten kann die elektronische Datenverarbeitungseinrichtung einen weiteren elektrischen Verbraucher, der an dem Kleidungsstück angeordnet ist, mit entsprechenden Steuersignalen versorgen und beispielsweise eine Betriebsgröße des elektrischen Verbrauchers steuern.

Dabei ist nicht notwendigerweise der Sensor selbst ein elektrischer Verbraucher. Auch Sensoren, die ohne eigene elektrische Energieversorgung auskommen, sind möglich. Vorzugsweise ist die elektronische Datenverarbeitungseinrichtung eingerichtet, die

Energiemenge, die in dem Energiespeicher zum Speichern elektrischer Energie enthalten ist, zu bestimmen und beispielsweise ein Signal auszugeben, wenn diese Energiemenge einen vorbestimmten Energiegrenzwert unterschreitet. Dies kann für den Benutzer des Kleidungsstückes das Signal sein, das Ladegerät am Kleidungsstück anzuordnen.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe zudem durch ein Ladegerät für ein Sys- tem der hier beschriebenen Art, wobei das Ladegerät mit wenigstens einer Abga- beschnittstelle zum Abgeben elektrischer Energie und wenigstens ein Befesti- gungselement aufweist, durch das das Ladegerät an dem Kleidungsmaterial des Kleidungsstückes befestigbar ist.

Die Erfindung löst die Aufgabe zudem durch ein Kleidungsstück für ein derartiges System, wobei das Kleidungsstück wenigstens einen Energiespeicher zum Spei- chern elektrischer Energie, wenigstens eine Empfangsschnittstelle zum Empfan- gen elektrischer Energie, die so mit dem Energiespeicher verbunden oder verbind- bar ist, dass der Energiespeicher mit elektrischer Energie ladbar ist, die durch die Empfangsschnittstelle empfangen wird, und eine elektronische Datenverarbei- tungseinrichtung aufweist, die mit dem Energiespeicher in einer gemeinsamen, wasserdichten Umhüllung angeordnet ist, wobei die Umhüllung vorzugsweise wär- mebeständig bis wenigstens 30°C, bevorzugt bis wenigstens 45°C, besonders be- vorzugt bis wenigstens 60°C ist.

Mithilfe der beiliegenden Zeichnungen werden nachfolgend einige Ausführungs- beispiele der vorliegenden Erfindung näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1 - ein Ladegerät für ein System gemäß einem ersten Ausfüh- rungsbeispiel der vorliegenden Erfindung von einer Vorderseite, Figur 2 - die Rückseite des Ladegerätes aus Figur 1 ,

Figur 3 - eine Seitenansicht eines Ladegerätes mit eingeklapptem Befes- tigungselement, Figur 4 - die Seitenansicht aus Figur 3 mit ausgeklapptem Befestigungs- element,

Figur 5 - das Ladegerät mit ausgeklapptem Befestigungselement in einer

Draufsicht, und

Figuren 6 und 7 - verschiedene Ausgestaltungen eines Kleidungsstücks für ein

System gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Figur 1 zeigt ein Ladegerät 2 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorlie- genden Erfindung. Es verfügt über eine nicht dargestellte Abgabeschnittstelle in Form einer Ladespule, die im Inneren eines Grundkörpers 4 des Ladegerätes 2 angeordnet ist. An dem Grundkörper 4 ist ein Kabel 6 mit einem Stecker 8 ange- ordnet, über den das Ladegerät 2 an eine elektrische Stromversorgung, beispiels- weise eine Steckdose angeschlossen werden kann. Bei dem gezeigten Stecker 8 handelt es sich um einen USB-Stecker, sodass gegebenenfalls ein weiteres Adap- terelement nötig ist, um das Ladegerät 2 in der gezeigten Ausführungsform mit dem Stromnetz beispielsweise über einen Schutzkontaktstecker zu verbinden.

Das Ladegerät 2 verfügt über verschiedene Befestigungselemente 10, über die das Ladegerät 2 an einem Kleidungsmaterial eines Kleidungsstückes angeordnet werden kann. Das Ladegerät 2 weist einen Clip 12 auf, der eines der Befesti- gungselemente 10 darstellt. Er ist in der in Figur 1 gezeigten Darstellung einge- klappt, seine Außenseite schließt bündig mit der Außenseite des Grundkörpers 4 ab. Über eine Griffmulde 14 kann, beispielsweise mit einem Finger oder einem Gegenstand, unter den Clip 12 gegriffen und dieser ausgeklappt werden. Zusätzlich verfügt das in Figur 1 gezeigte Ladegerät 2 über zwei Magnetelemente 16, die jeweils ein weiteres Befestigungselement 10 bilden. Die Magnetelemente 16 sind Permanentmagneten oder Elektromagneten und können folglich eine Mag- netkraft und ein Magnetfeld ausüben. Sie bilden das jeweilige Befestigungsele- ment 10 gemeinsam mit einem nicht dargestellten, separaten, zweiten Magnetele- ment, das entweder magnetisierbar oder selbst ein Dauermagnet ist. Es ist folglich in der Lage, mit dem gezeigten Magnetelement 16 eine Wechselwirkung aufzu- bauen. Im Betrieb wird das Ladegerät 2 mit den Magnetelementen 16 an einem Kleidungsstück angeordnet. Auf der jeweils abgewandten Seite des Kleidungsma- terials wird das jeweils zweite Magnetelement so angeordnet, dass es mit dem ge- zeigten Magnetelement 16 in Wechselwirkung tritt. Es entsteht eine Haltekraft, durch die das Ladegerät am Kleidungsstück gehalten wird.

Das in Figur 1 gezeigte Ladegerät verfügt zudem über zwei Druckknopfelemente 18, durch die es an dem Kleidungsstück oder an einem anderen Bauteil angeord- net werden kann, das über das korrespondierende Gegenstück verfügt. Figur 2 zeigt das Ladegerät 2 aus Figur 1 von der Rückseite. Man erkennt das Ka- bel 6 und den Stecker 8 sowie den Grundkörper 4 des Ladegerätes. Der Grund- körper 4 wird in der gezeigten Ansicht nahezu vollständig von einer Solarzelle 20 bedeckt, durch die ein im Inneren des Grundkörpers 4 angeordnetes elektrisches Speicherelement mit elektrischer Energie aufladbar ist, die dann über die ebenfalls nicht gezeigte Abgabeschnittstelle an eine entsprechende Empfangsschnittstelle des Kleidungsstückes abgegeben werden kann.

Figur 3 zeigt den Grundkörper 4 des Ladegerätes 2 in einer Seitenansicht. Man er- kennt eines der Druckknopfelemente 18, das über die Außenfläche 22, in der sich die Griffmulde 14 befindet, die in Figur 1 dargestellt ist, hinaussteht. Der Clip 12 ist im eingeklappten Zustand dargestellt und steht folglich nicht über die Außenfläche 22 hervor. Dies ist in der in Figur 4 gezeigten Darstellung anders. Der Grundkörper 4 mit der Außenfläche 22 und der darüber hinausstehende Druckknopf 18 sind wie in Figur 3 angeordnet. Lediglich der Clip 12 befindet sich in der ausgeklappten Position und steht nun auch über die Außenfläche 22 hervor. Am dem Gelenk 24 abge- wandten Ende des Clips befindet sich ein Reibelement 26, das eine Haftreibung zwischen dem Clip 12 und dem nicht dargestellten Kleidungsstück vergrößern soll.

Figur 5 zeigt den Grundkörper 4 des Ladegerätes 2 mit ausgeklapptem Clip 12 in der Perspektive aus Figur 1. Figur 6 zeigt ein Kleidungsstück 28 in Form einer Jacke. Es verfügt über eine Um- hüllung 30, die an einem Kleidungsmaterial 32 angeordnet ist und in der sich, schematisch dargestellt, eine elektronische Datenverarbeitungseinrichtung 34 und ein Energiespeicher zum Speichern elektrischer Energie befindet, der nicht sepa- rat dargestellt ist. Die Umhüllung 30 ist wasserdicht und vorteilhafterweise wärme- beständig. Die Umhüllung mit den darin angeordneten Bauteilen ist in dem Kreis im rechten Teil der Figur 6 vergrößert dargestellt. Schematisch durch die geboge- nen Linien ist angedeutet, dass die in der Umhüllung 30 angeordnete elektroni- sche Datenverarbeitungseinrichtung 34 eine Schnittstelle zur drahtlosen Kommu- nikation mit elektrischen Verbrauchern 36 aufweist, die an unterschiedlichen Stel len des Kleidungsstückes 28 angeordnet sind. Schematisch ist dargestellt, dass diese Verbraucher in Form von Lichtquellen 38 unterschiedlicher Bauart, Audiosig- nalgeräten 40 unterschiedlicher Bauart oder Sensoren 42 ausgebildet sein kön- nen. Dies sind jedoch nur beispielhafte Ausführungsformen. Jegliche Art elektri- scher Verbraucher ist möglich. Zudem ist es durchaus von Vorteil, wenn verschiedene elektrische Verbraucher 36 identische Bauteile darstellen.

Figur 7 zeigt eine ähnliche Anordnung des Kleidungsstückes 28, das über meh- rere elektrische Verbraucher 36 verfügt. Im Gegensatz zur Darstellung aus Figur 6 sind diese jedoch über Verbindungskabel 44 mit der elektronischen Datenverar- beitungseinrichtung 34 innerhalb der Umhüllung 30 verbunden. Ansonsten sind auch hier unterschiedlichste Arten elektrischer Verbraucher 36 denkbar.

Bezugszeichenliste

2 Ladegerät

4 Grundkörper

6 Kabel

8 Stecker

10 Befestigungselement

12 Clip

14 Griffmulde

16 Magnetelement

18 Druckknopf

20 Solarzelle

22 Außenfläche

24 Gelenk

26 Reibelement

28 Kleidungsstück

30 Umhüllung

32 Kleidungsmaterial

34 elektronische Datenverarbeitungseinrichtung 36 elektrischer Verbraucher

38 Lichtquelle

40 Audiosignalgerät

42 Sensor

44 Verbindungskabel