Gargerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät, insbesondere ein Hocheinbau-Gargerät, mit mindestens einer einen Garraum eingrenzenden Muffel mit einer Muffelöffnung, einer mittels einer Antriebsvorrichtung verfahrbaren Tür zum Schließen der Muffelöffnung und einer Steuerschaltung zum Ansteuern der Antriebsvorrichtung.

Bisher sind Hocheinbau-Gargeräte bekannt, bei denen eine Bodentür durch Betätigung einer entsprechenden Verfahrtaste in die gewünschte Richtung verfahrbar ist.

Beispielsweise aus DE 101 64 239 A1 ist ein gattungsgemäßes Hocheinbau-Gargerät bekannt, bei dem eine Steuereinrichtung das Verfahren einer Bodentür steuert.

Nachteilig ist, dass eine solche einfache Verfahrsteuerung der Tür keinerlei Schutz vor einer Fehlfunktion der Steuereinrichtung liefert und ausser für den Einklemmfall auch keine weiteren Schutzmaßnahmen für den Bediener vorsieht.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gargerät, insbesondere ein Hocheinbaugargerät mit einer verbesserten Betriebssicherheit beim Verfahren der Boden- tür bereitzustellen.

Die vorliegende Aufgabe wird durch das Gargerät mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und ein Verfahren nach Patentanspruch 18 gelöst.

Dazu ist das Gargerät, das insbesondere ein Hocheinbau-Gargerät, aber auch ein Gargerät mit einem Backwagen sein kann, so aufgebaut, dass die Tür nur verfahrbar ist, wenn mindestens ein Sicherheitssignal vorliegt, also ein Signal, das bestimmte Funktionalitäten hardwaremäßig oder softwaremäßig freischaltet. Ohne Vorliegen des Sicherheitssignals ist selbst bei korrektem Betätigen der Verfahrschalter kein Verfahren der Tür möglich. Das Sicherheitssignal wird in der Regel von mindestens einer Prozessoreinheit, typischerweise einem Mikrokontroller, definiert ausgegeben, was nur bei ordnungsgemäßem Zustand der Geräteelektronik bzw. der zum Verfahren der Tür verwendeten Elektronik möglich ist. Auch kann durch das Sicherheitssignal die Einhaltung weiterer Sicherheitsbedingungen umgesetzt werden.

Zur verbesserten Absicherung gegen ein ungewolltes Verfahren kann die Tür günstigerweise nur verfahren werden, wenn zwei Sicherheitssignale zusammen vorliegen.

Insbesondere vorteilhaft ist es, wenn mindestens eines der Sicherheitssignale nur vorliegt bzw. erzeugt wird, wenn eine Temperatur des geschlossenen Garraums unter einem Temperaturschwellwert liegt, speziell, falls der Temperaturschwellwert 600 ⁰ F oder 425 ⁰ C beträgt. Hierdurch kann verhindert werden, dass sich ein Nutzer an einem zu heissen Ofenteil oder einer zu heissen Speise verbrennt. Ebenso vorteilhaft ist es, wenn zusätzlich oder alternativ mindestens eines der Sicherheitssignale nur vorliegt, wenn eine Kindersicherung nicht aktiviert ist. Dadurch kann ein ungewolltes verfahren durch Kinder verhindert werden.

Auch ist es günstig, wenn die Sicherheitssignale gepulste Signale sind, insbesondere Rechtecksignale, da so bei Verwendung von Mikrokontrollern deren richtige Funktion sichergestellt wird.

Es ist weiterhin vorteilhaft, wenn durch eines der Sicherheitssignale zusätzlich eine Spannungsversorgung der Antriebsvorrichtung einschaltbar ist, da sich so eine zweifache Sicherheitsfunktion (Einschalten / Aktivieren der Antriebsvorrichtung) ergibt.

Es ist für einen sicheren und flexiblen Aufbau vorteilhaft, wenn die Steuerschaltung min- destens eine Liftplatine zum Betätigen der Antriebsvorrichtung und eine Regelplatine zum Steuern, Schalten und / oder Regeln der Liftplatine umfasst.

Dann wird vorteilhafterweise durch die Liftplatine ein erstes, internes Sicherheitssignal und durch die Regelplatine ein zweites, externes Sicherheitssignal erzeugt. Das interne Sicherheitssignal wird vorzugsweise durch die Liftplatine als Antwort auf ein Verfahrsignal S3, z. B. eine Betätigung eines Verfahrschaltfelds 25, 26 oder einen Verfahrbefehl einer Programmautomatik, erzeugt. Das externe Sicherheitssignal wird günstigerweise durch die Regelplatine erst auf Anforderung der Liftplatine erzeugbar ist. Die Regelplatine ist vorzugsweise mit einem Temperatursensor zur überwachung einer Temperatur des Garraums und / oder einer Kindersicherung verbunden ist, um so die entsprechende Aktivier- barkeit / Deaktivierbarkeit des externen Sicherheitssignals zu steuern. Dazu ist günstigerweise eine hardwareimplementierte Schaltung zur Deaktivierung des externen Sicherheitssignals vorhanden ist, die insbesondere durch Signale des Temperatursensors und / oder der Kindersicherung schaltbar ist, z. B. mittels eines Sicherheitsrelais. Die Aktivier- barkeit / Deaktivierbarkeit kann aber auch durch ein Computerprogrammprodukt zur De- aktivierung des externen Sicherheitssignals sichergestellt werden, welches ebenfalls insbesondere durch Signale des Temperatursensors und / oder der Kindersicherung steuerbar ist.

Es ist auch vorteilhaft, wenn die Antriebsvorrichtung einen Antriebsmotor umfasst, welcher durch Richtungsrelais aktivierbar ist, welche ihrerseits durch jeweils mindestens einen Transistor schaltbar sind, da Transistoren besonders einfach, schnell und preisgüns- tig durch Steuersignale schaltbar sind.

Ein typischer Anwendungsfall umfasst die folgenden Schritte:

(a) Erzeugen eines Anfahrsignals, insbesondere durch Betätigen mindestens eines

Verfahrschaltfeldes; (b) Empfangen des Anfahrsignals an der Liftplatine;

(c) Erzeugen eines internen Sicherheitssignals an der Liftplatine;

(d) Anfordern eines externen Sicherheitssignals von der Regelplatine durch die Liftplatine;

(e) Erzeugen eines externen Sicherheitssignals an der Regelplatine, falls keine Verrie- gelung vorliegt;

(f) falls keine Verriegelung vorliegt, Ausgeben des externen Sicherheitssignals an die Liftplatine und an eine Spannungsversorgung der Antriebsvorrichtung;

(g) Betreiben der Antriebsvorrichtung in die gewünschte Richtung durch die Liftplatine, solange sowohl das interne Sicherheitssignal als auch das externe Sicherheitssignal vorliegen.

Zur einfacheren Bedienung ist die Antriebsvorrichtung vorteilhafterweise durch Betätigung beider Verfahrschaltfelder auch bei ausgeschaltetem Hauptschalter betreibbar.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beigefügten schematischen Figuren ausführlicher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines an einer Wand montierten Hoch- Einbaugargeräts mit abgesenkter Bodentür; Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Hoch-Einhaugargeräts mit verschlossener Bodentür;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Gehäuses des Hoch-Einbaugargeräts ohne die Bodentür; Fig. 4 eine schematische Seitenansicht in Schnittdarstellung entlang der Linie l-l aus Fig. 1 des an die Wand montierten Hocheinbau-Gargerät mit abgesenkter Bodentür;

Fig. 5 in Vorderansicht eine weitere Ausführungsform eines Hocheinbau-Gargeräts;

Fig. 6 zeigt schematisch einen Aufbau einer Steuerschaltung in Bezug auf ein Verfahren der Bodentür.

In der Fig. 1 ist ein Hocheinbau-Gargerät mit einem Gehäuse 1 gezeigt. Die Rückseite des Gehäuses 1 ist nach Art eines Hängeschranks an einer Wand 2 montiert. In dem Gehäuse 1 ist ein Garraum 3 definiert, der über ein frontseitig im Gehäuse 1 eingebrachtes Sichtfenster 4 kontrolliert werden kann. In der Fig. 4 ist zu erkennen, dass der Garraum 3 von einer Muffel 5 begrenzt ist, die mit einer nicht dargestellten wärmeisolierenden Um- mantelung versehen ist, und dass die Muffel 5 eine bodenseitige Muffelöffnung 6 aufweist. Die Muffelöffnung 6 ist mit einer Bodentür 7 verschließbar. In Fig. 1 ist die Bodentür 7 abgesenkt gezeigt, wobei sie mit ihrer Unterseite in Anlage mit einer Arbeitsplatte 8 einer Kücheneinrichtung ist. Um den Garraum 3 zu verschließen, ist die Bodentür 7 in die in der Fig. 2 gezeigte Position, die sog. "Nullposition", zu verstellen. Zur Verstellung der Bodentür 7 weist das Hoch-Einbaugargerät eine Antriebsvorrichtung 9, 10 auf. Die Antriebsvor- richtung 9, 10 hat einen in den Fig. 1 , 2 und 4 mit gestrichelten Linien dargestellten Antriebsmotor 9, der zwischen der Muffel 5 und einer Außenwand des Gehäuses 1 angeordnet ist. Der Antriebsmotor 9 ist im Bereich der Rückseite des Gehäuses 1 angeordnet und steht, wie in der Fig. 1 oder 4 gezeigt, in Wirkverbindung mit einem Paar von Hubelementen 10, die mit der Bodentür 7 verbunden sind. Dabei ist gemäß der schematischen Sei- tenansicht aus der Fig. 4 jedes Hubelement 10 als ein L-förmiger Träger ausgestaltet, dessen senkrechte Schenkel sich ausgehend von dem gehäuseseitigen Antriebsmotor 9 erstreckt. Zum Verstellen der Bodentür 7 kann der Antriebsmotor 9 mit Hilfe eines Bedienfelds 12 und einer Steuerschaltung 13 betätigt werden, das gemäß den Fig. 1 und 2 frontseitig an der Bodentür 7 angeordnet ist. Wie in Fig. 4 gezeigt, befindet sich die Steuer- Schaltung 13 hinter dem Bedienfeld 12 innerhalb der Bodentür 7. Die Steuerschaltung 13, die sich hier aus mehreren räumlich und funktional getrennten und über einen Kommunikationsbus kommunizierenden Leiterplatten zusammensetzt, stellt eine zentrale Steuereinheit für den Gerätebetrieb dar und steuert und / oder regelt z. B. ein Aufheizen, ein Verfahren der Bodentür 3, ein Umsetzen von Nutzereingaben, ein Beleuchten, einen Ein- klemmschutz, ein Takten der Heizkörper 16, 17, 18, 22 und vieles mehr.

Der Fig. 1 ist zu entnehmen, dass eine Oberseite der Bodentür 7 ein Kochfeld 15 aufweist. Nahezu die gesamte Fläche des Kochfelds 15 ist von Heizkörpern 16, 17, 18 eingenommen, die in Fig. 1 strichpunktiert angedeutet sind. In Fig. 1 sind die Heizkörper 16, 17 zwei voneinander beabstandete, verschieden große Kochstellenheizkörper, während der Heizkörper 18 ein zwischen den beiden Kochstellenheizkörpern 16,17 vorgesehener Flächen heizkörper ist, der die Kochstellen heizkörper 16, 17 nahezu umschließt. Die

Kochstellenheizkörper 16, 17 definieren für den Nutzer zugehörige Kochzonen bzw. Kochmulden; die Kochstellen heizkörper 16, 17 zusammen mit dem Flächenheizkörper 18 definieren eine Unterhitzezone. Die Zonen können durch ein geeignetes Dekor auf der Oberfläche angezeigt sein. Die Heizkörper 16, 17, 18 sind jeweils über die Steuerschal- tung 13 ansteuerbar.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Heizkörper 16, 17, 18 als Strahlungsheizkörper ausgestaltet, die von einer Glaskeramikplatte 19 abgedeckt sind. Die Glaskeramikplatte 19 hat in etwa die Ausmaße der Oberseite der Bodentür 7. Die Glaskeramikplatte 19 ist weiterhin mit Montageöffnungen ausgestattet (nicht dargestellt), durch die Sockel zur Halterung von Halterungsteilen 20 für Gargutträger 21 ragen, wie auch in Fig. 4 gezeigt. Statt einer Glaskeramikplatte 19 können auch andere - vorzugsweise schnell ansprechende - Abdeckungen verwendet werden, z. B. ein dünnes Blech.

Mit Hilfe eines im Bedienfeld 12 vorgesehenen Bedienknebels kann das Hocheinbau- Gargerät auf eine Kochstellen- oder eine Unterhitzebetriebsart geschaltet werden, die nachfolgend erläutert werden.

In der Kochstellenbetriebsart können die Kochstellenheizkörper 16, 17 mittels Bedienele- menten 11, die im Bedienfeld 12 vorgesehen sind, über die Steuerschaltung 13 individuell angesteuert werden, während der Flächenheizkörper 18 außer Betrieb bleibt. Die Kochstellenbetriebsart ist bei abgesenkter Bodentür 7 ausführbar, wie es in Fig. 1 gezeigt ist. Sie kann aber auch bei verschlossenem Garraum 3 mit hochgefahrener Bodentür 7 in einer Energiesparfunktion betrieben werden.

In der Unterhitzebetriebsart werden von der Steuereinrichtung 13 nicht nur die Kochstellenheizkörper 16, 17 sondern auch der Flächen heizkörper 18 angesteuert.

Um während des Unterhitzebetriebs ein möglichst gleichmäßiges Bräunungsbild des Gar- guts zu erreichen, ist entscheidend, dass das die Unterhitze bereitstellende Kochfeld 15 eine über die Fläche des Kochfelds 15 gleichmäßige Verteilung der Heizleistungsabgabe aufweist, obwohl die Heizkörper 16, 17, 18 verschiedene Nennleistungen aufweisen. Vorzugsweise werden daher die Heizkörper 16, 17, 18 von der Steuerschaltung 13 nicht auf einen Dauerbetrieb geschaltet, sondern die Stromversorgung zu den Heizkörpern 16, 17, 18 wird getaktet. Dabei werden die unterschiedlich großen Nenn-Heizleistungen der Heizkörper 16, 17, 18 individuell so reduziert, dass die Heizkörper 16, 17, 18 eine über die Fläche des Kochfelds 15 gleichmäßige Verteilung der Heizleistungsabgabe verschaffen.

Fig. 4 zeigt schematisch die Lage eines Lüfters 23, z. B. zur Erzeugung von Umluft bei einem Heissluftbetrieb oder zur Zuführung von Frischluft. Darüber hinaus ist ein an einer Oberseite der Muffel 5 angebrachter Oberhitzeheizkörper 22 vorgesehen, der einkreisig oder mehrkreisig, z. B. mit einem Innen- und einem Außenkreis, ausgeführt sein kann. Auch können - hier zur besseren übersichtlichkeit nicht dargestellte - weitere Heizkörper wie ein Ringheizkörper zwischen Hinterwand des Gehäuses 1 und der Muffel vorhanden sein. Durch die Steuerschaltung 13 können die verschiedenen Betriebsarten, wie beispielsweise auch Oberhitze-, Heissluft- oder Schnellaufheizbetrieb, durch eine entspre- chende Einschaltung und Einstellung der Heizleistung der Heizkörper 16, 17, 18, 22, ggf. mit Aktivierung des Lüfters 23, eingestellt werden. Die Einstellung der Heizleistung kann durch geeignete Taktung erfolgen. Zudem kann das Kochfeld 15 auch anders ausgeführt sein, z. B. mit oder ohne Bräterzone, als reine - ein oder mehrkreisige - Warmhaltezone ohne Kochmulden und so weiter. Das Gehäuse 1 weist zur Bodentür 7 hin ein Dichtung 24 auf.

Das Bedienfeld 12 ist hauptsächlich an der Vorderseite der Bodentür 7 angeordnet. Es sind alternativ auch andere Anordnungen denkbar, z. B. an der Vorderseite des Gehäuses 1 , auf verschiedene Teilfelder aufgeteilt und / oder teilweise an Seitenflächen des Gargeräts. Weitere Gestaltungen sind möglich. Die Bedienelemente 11 sind in ihrer Bauart nicht eingeschränkt und können z. B. z. B. Bedienknebel, Kippschalter, Drucktasten und Folientasten umfassen, die Anzeigenelemente 14 umfassen z. B. LED-, LCD- und / oder Touchscreen-Anzeigen.

In Fig. 5 ist schematisch und nicht maßstabsgetreu ein Hocheinbau-Gargerät von vorne gezeigt, bei dem sich die Bodentür 7 geöffnet auf Anlage mit der Arbeitsplatte 8 befindet. Der geschlossene Zustand ist gestrichelt eingezeichnet.

In dieser Ausführungsform befinden sich an der Vorderseite des fest angebrachten Ge- häuses 1 zwei Verfahrschaltfelder 25. Jedes Verfahrschaltfeld 25 umfasst zwei Drucktasten, nämlich eine obere ZU-Drucktaste 25a für eine nach oben in schließende Richtung verfahrende Bodentür 7 und eine untere AUF-Drucktaste 25b für eine nach unten in öffnende Richtung verfahrende Bodentür 7. Ohne Automatikbetrieb (siehe unten) verfährt die Bodentür 7 nur durch dauerndes gleichzeitiges Drücken der ZU-Tasten 25a beider Verfahrschaltfelder 25 nach oben, falls möglich; auch verfährt die Bodentür 7 nur durch dauerndes gleichzeitiges Drücken der AUF-Tasten 25b beider Verfahrschaltfelder 25 nach unten, falls möglich (manueller Betrieb). Da im manuellen Betrieb eine erhöhte Bedien-

aufmerksamkeit des Nutzers gegeben ist und zudem hier beide Hände benutzt werden, ist ein Einklemmschutz dann nur optional. Bei einer alternativen Ausführungsform sind Verfahrschaltfelder 26 an gegenüberliegenden Außenseiten des Gehäuses 1 mit entsprechenden ZU-Tasten 26a und AUF-Tasten 26b angebracht, wie punktiert eingezeichnet.

Die strichpunktiert eingezeichnete Steuerschaltung 13, die sich im Inneren der Bodentür 7 hinter dem Bedienfeld 12 befindet, schaltet den Antriebsmotor 9 so, dass die Bodentür 7 sanft anfährt, d. h. nicht abrupt durch einfaches Anstellen des Antriebsmotors 9, sondern mittels einer definierten Rampe.

Die Steuerschaltung 13 umfasst in diesem Ausführungsbeispiel eine Speichereinheit 27 zum Speichern mindestens einer Ziel bzw. Verfahrposition PO, P1 , P2, PZ der Bodentür 7, vorzugsweise mit volatilen Speicherbausteinen, z. B. DRAMs. Wenn eine Zielposition PO, P1, P2, PZ eingespeichert ist, kann die Bodentür nach Betätigung einer der Tasten 25a, 25b bzw. 26a, 26b der Verfahrschaltfelder 25 bzw. 26 solange in die eingestellte Richtung selbstständig verfahren, bis die nächste Zielposition erreicht ist oder eine der Tasten 25a, 25b bzw. 26a, 26b erneut betätigt wird (Automatikbetrieb). In diesem Ausführungsbeispiel entspricht die unterste Zielposition PZ der maximalen öffnung, die (Null-)Position PO dem geschlossenen Zustand, und P1 und P2 sind frei einstellbare Zwischenpositionen. Ist die letzte Zielposition für eine Richtung erreicht, muss darüber hinaus im manuellen Betrieb weitergefahren werden, falls dies möglich ist (also die letzten Endpositionen keinem maximal geöffneten oder dem geschlossenen Endzustand entsprechen). Analog muss dann, wenn für eine Richtung keine Zielposition eingespeichert ist - was z. B. für eine Aufwärtsbewegung in die geschlossene Stellung der Fall wäre, wenn nur PZ eingespeichert ist, aber nicht PO, P1 , P2 -, in dieser Richtung im manuellen Betrieb gefahren werden. Ist keine Zielposition eingespeichert, z. B. bei einer Neuinstallation oder nach einer Netztrennung, ist kein Automatikbetrieb möglich. Wird die Bodentür 7 im Automatikbetrieb verfahren, so ist vorzugsweise ein Einklemmschutz aktiviert.

Automatikbetrieb und manueller Betrieb schließen sich nicht gegenseitig aus: durch dauerndes Betätigen des/der Verfahrschaltfelder 25,26 fährt die Bodentür 7 auch dann im manuellen Betrieb, wenn in diese Richtung eine Zielposition anfahrbar wäre. Dabei kann z. B. eine maximale Betätigungszeit der Verfahrfelder 25 bzw. 26, respektive der zugehörigen Tasten 25a, 25b bzw. 26a, 26b, zur Aktivierung des Automatikbetriebs festgelegt werden, z. B. 0,4 Sekunden.

Eine Zielposition PO, P1 , P2, PZ kann eine beliebige Position der Bodentür 7 zwischen und einschließlich der Nullposition PO und der maximalen öffnungsposition PZ sein. Die maximale eingespeicherte öffnungsposition PZ muss aber nicht die Position mit Anlage auf der Arbeitsplatte 8 sein. Ein Einspeichern der Zielposition PO, P1 , P2, PZ kann mit der Bodentür 7 auf der gewünschten Zielposition PO, P1 , P2, PZ, mittels, bspw. mehrsekündi- gen (z. B. zwei Sekunden dauernden), Betätigens einer Bestätigungstaste 28 im Bedienfeld 12 durchgeführt werden. Vorhandene optische und/oder akustische Signalgeber, die entsprechende Signale nach Einspeichern einer Zielposition ausgeben, sind zur besseren übersichtlichkeit nicht eingezeichnet. Ein Anfahren der gewünschten einzustellenden Zielposition PO, P1 , P2, PZ geschieht beispielsweise durch - in diesem Ausführungsbeispiel - beidhändige Bedienung der Verfahrschaltfelder 25 bzw. 26 und manuelles Verfahren auf diese Position.

In der Speichereinheit 27 können nur eine oder, wie in diesem Ausführungsbeispiel dar- gestellt, auch mehrere Zielpositionen PO, P1 , P2, PZ einspeicherbar sein. Bei mehreren Zielpositionen PO, P1 , P2, PZ lassen diese sich abfolgend durch Betätigen der entsprechenden Verfahrtasten 25a, 25b bzw. 26a, 26b anfahren. Durch mehrere Zielpositionen PO, P1, P2, PZ lässt sich das Hocheinbau-Gargerät bequem an die gewünschte Bedienhöhe mehrerer Nutzer anpassen. Die Zielposition(en) sind vorteilhafterweise löschbar und/oder überschreibbar. In einer Ausführungsform ist beispielsweise nur eine Zielposition im geöffneten Zustand einspeicherbar, während die Nullposition PO automatisch erkannt wird und automatisch anfahrbar ist. Alternativ muss auch die Nullposition PO eingespeichert werden, um automatisch anfahrbar zu sein.

Es ist für eine ergonomische Nutzung besonders vorteilhaft, wenn die bzw. eine Zielposition P1 , P2, PZ die Bodentür 7 mindestens ca. 400 mm bis ca. 540 mm öffnet (also P1- PO, P2-P0, PZ-PO > 40cm bis 54 cm). Bei diesem öffnungsmaß sind die Gargutträger 21 einfach in die Halterungsteile 20 einsetzbar. Dabei ist es günstig, wenn das Sichtfenster 4 etwa in Augenhöhe des Nutzers oder etwas darunter montiert ist, z. B. mittels einer Schablone, die die Maße des Gargeräts andeutet.

Nicht eingezeichnet ist eine vorhandene Netzausfallüberbrückung zur überbrückung von ca. 1 bis 3 s Netzausfall, vorzugsweise bis 1 ,5 s Netzausfall.

Der Antriebsmotor 9 aus Fig. 1 hat mindestens eine Sensoreinheit 31 , 32 an einer Motorwelle 30, ggf. vor oder hinter einem Getriebe, angeordnet, um einen Verfahrweg bzw. eine Position und / oder eine Geschwindigkeit der Bodentür 7 zu messen. Die Sensoreinheit

kann beispielsweise einen oder mehrere Induktions-, Hall-, Opto-, OFW-Sensoren und so weiter umfassen. Dabei sind zur einfachen Weg- und Geschwindigkeitsmessung hier zwei Hall(teil)elemente 31 um 180° versetzt - also gegenüberliegend - an der Motorwelle 30 angebracht, und ein Hallmeßaufnehmer 32 ist ortsfest an diesem Bereich der Motorwelle beabstandet angebracht. Fährt dann ein Hallelement 31 bei Drehung der Motorwelle 30 an dem Meßaufnehmer 32 vorbei, wird ein Meß- bzw. Sensorsignal erzeugt, das in guter Näherung digital ist. Mit (nicht notwendigerweise) zwei Hallelementen 31 werden also bei einer Umdrehung der Motorwelle 30 zwei Signale ausgegeben. Durch zeitliche Bewertung dieser Signale, z. B. ihrer Zeitdifferenz, kann die Geschwindigkeit vL der Bodentür 7 be- stimmt werden, beispielsweise über Vergleichstabellen oder eine Umrechnung in Echtzeit in der Steuerschaltung 13. Durch Addition bzw. Subtraktion der Meßsignale kann ein Verfahrweg bzw. eine Position der Bodentür 7 bestimmt werden.

Eine Geschwindigkeitsregelung kann die Geschwindigkeit beispielsweise über einen PWM-gesteuerten Leistungshalbleiter realisieren.

Zur Nullpunktsbestimmung wird die Wegmessung durch Initialisierung in der Nullposition PO der Bodentür 7 bei jedem Anfahren automatisch neu abgeglichen, damit z. B. eine fehlerhafte Sensorsignalausgabe bzw. -aufnähme sich nicht tradiert.

Der Antriebsmotor 9 ist durch Betätigung beider Verfahrschaltfelder 25 bzw. 26 auch bei ausgeschaltetem Hauptschalter 29 betreibbar.

Statt zweier getrennter Schalter pro Verfahrfeld 25, 26 ist auch ein Einzelschalter pro Ver- fahrfeld möglich, z. B. ein Kippschalter mit neutraler Position, der nur unter Druck schaltet. Auch andere Formen sind möglich. Auch ist die Art und Anordnung der Bedienelemente 28,29 des Bedienfeldes 12 nicht eingeschränkt.

Die Anordnung und Aufteilung der Steuerschaltung 13 ist dabei flexibel und nicht einge- schränkt, kann also auch mehrere Platinen, z. B. eine Anzeigenplatine, eine Steuerplatine und eine Liftplatine umfassen, die räumlich getrennt sind.

Ein 4 mm - öffnungsmaß kann durch Endschalter 33 erkannt werden, die bei Betätigung einen Einklemmschutz deaktivieren.

Das Hocheinbau-Gargerät kann auch ohne Speichereinheit 27 ausgeführt sein, wobei dann kein Automatikbetrieb möglich ist. Dies kann für eine erhöhte Bediensicherheit, z. B. als Schutz vor einem Einklemmen, sinnvoll sein.

Fig. 6 zeigt eine schematische Schaltskizze der mit dem Antriebsmotor 9 verbundenen Steuerschaltung 13. Die Steuerschaltung 13 besteht hier aus drei getrennten Platinen bzw. Modulen, nämlich einer Liftplatine 34 zum direkten Betätigen des Antriebsmotors 9, einer Regelplatine 35 unter anderem zum Schalten und / oder Regeln der Liftplatine 34 und einer Anzeigenplatine 36 zur Ansteuerung des Bedienfelds 12, z. B. der Anzeigen- einheit 14, und Verarbeitung und / oder Weiterleitung von Betätigungssignalen der Bedienelemente 11. Die Platinen 34-36 sind zur Kommunikation über eine Dll-Busleitung 37 miteinander verbunden; daher können die Platinen 34-36 auch an unterschiedlichen Stellen im Gargerät angeordnet sein, z. B. die Anzeigenplatine 36 hinter dem Bedienfeld 12, die Regelplatine 35 im feststehenden Teil des Gehäuses 1 und die Liftplatine 34 in der Nähe des Antriebsmotors 9.

Die Richtung der Verfahrbewegung des Antriebsmotors 9 und damit der Bodentür 3 wird durch zwei (hier nicht dargestellte) Relais bestimmt, die durch Transistoren gesteuert werden. Ist eines der Relais aktiv, verfährt der Antriebsmotor 9 in die zugeordnete Rich- tung. Sind beide Relais aktiv - was im Normalfall verhindert sein sollte - blockiert der Antriebsmotor 9. Ist kein Relais aktiv, ist der Motor 9 kurzgeschlossen, und es ist keine Verfahrbewegung möglich (Ruhezustand). In diesem Ausführungsbeispiel kann der Motor 9 nur angetrieben werden, wenn mindestens zwei Sicherheitssignale vorliegen; d. h. hier, dass nur dann die Transistoren entsprechend angesteuert werden können. Ein erstes Sicherheitssignal ist ein von der Liftplatine 34 selbst erzeugtes (internes) Sicherheitssignal S1, das z. B. bei korrekter Betätigung der Verfahr- bzw. Liftfunktion erzeugt wird, beispielsweise durch Betätigen der Verfahrschalter 25a, 25b, 26a, 26b. Das erste Sicherheitssignal S1 stellt sicher, dass auf der Liftplatine 34 ein Verfahrsignal korrekt angenommen und verarbeitet wird - also kein fehlerbedingtes Schalten des Relais durch die Lift- platine 34 vorliegt -, da sonst die Schaltung für das Sicherheitssignal, typischerweise ein Mikrokontroller, nicht auslösen würde. Somit beinhaltet dieses Sicherheitssignal S1 , dass die Elektronik der Liftplatine grundsätzlich korrekt arbeitet. Das zweite Sicherheitssignal ist ein von der Regelplatine 35 erzeugtes (externes) Sicherheitssignal S2, das typischerweise weitere, von der Regelplatine 35 verwaltete Zustände berücksichtigt, z. B eine Temperatur im geschlossenen Garraum 3 oder eine Aktivierung einer Kindersicherung 40. In dieser Ausführungsform schaltet das externe Sicherheitssignal S2 zweifach frei: erstens die Spannungsversorgung der Relais und zweitens zusammen mit dem internen

Sicherheitssignal S1 den entsprechenden Transistor. Die Sicherheitssignale S1 , S2 sind in diesem Ausführungsbeispiel mit 1 KHz getaktete Pulssignale ("Wigglersignale"), genauer: Rechtecksignale, was vorteilhaft ist, da dafür die meist vorhandenen Mikrokontrol- ler richtig funktionieren müssen.

Ein typischer Ablauf einer Betätigung des Antriebsmotors 9 geschieht folgendermaßen: ein Nutzer möchte einen geschlossenen Garraum 3, in dem sich eine zubereitete Speise befindet, zur Entnahme der Speise öffnen. Dazu drückt er im Automatikbetrieb eine der "AUF"-Tasten 25b kurzzeitig, d. h. kürzer als 0,4 Sekunden. Das Betätigen der "AUF"- Taste 25b wird durch die Anzeigenplatine 36 sensiert und in diesem Ausführungsbeispiel über den Signalbus 37 an die Liftplatine weitergeleitet; alternativ kann das Betätigungssignal S3 über eine direkte Leitung zur Liftplatine 34 geleitet werden. Die Liftplatine 34 erkennt das korrekte Betätigungssignal S3, und erzeugt das interne Sicherheitssignal S1. Außerdem fordert die Liftplatine 34 nun das externe Sicherheitssignal S2 über den Bus 37 von der Regelplatine 35 an. Die Regelplatine 35 überprüft, ob einer Aussendung des externe Sicherheitssignal S2 keine weiteren Bedingungen entgegenstehen; so wird erstens überprüft, ob die Kindersicherung 40 ausgeschaltet ist und zweitens, ob ein Temperatursensor 39 eine Temperatur im Garraum 3 anzeigt, die geringer als ein Temperaturschwellwert von z. B. 425 ⁰ C oder 600 ⁰ F ist. Nur wenn keine weiteren Bedingungen ent- gegenstehen, wird das externe Sicherheitssignal S2 ausgegeben. In dieser Ausführungsform wird der entsprechende Transistor und damit das entsprechende Richtungsrelais über eine Steuerleitung 38 nur angesteuert, wenn sowohl das interne Sicherheitssignal S1 als auch das externe Sicherheitssignal S2 anliegen. Durch das externe Sicherheitssignal S2 wird zusätzlich die Spannungsversorgung der Relais durch Einschalten des Transfor- mators 41 für den Antriebsmotor 9 freigeschaltet. Erst dann kann der Antriebsmotor 9 betätigt werden, und die Bodentür 3 verfährt entsprechend. Das externe Sicherheitssignal S2 hat also eine zweifache Sicherheitsfunktion. Alternativ kann das externe Sicherheitssignal S2 aber auch nur eine dieser Funktionalitäten aufweisen. Bevor die Bodentür 7 verfahren wird, werden zudem beide Relais auf ihre Funktionalität überprüft.

Einen von dem Temperatursensor 39, z. B. einem Pt500- oder Pt1000-Temperaturfühler, ausgegebene Temperaturmesswert nutzt die Regelplatine 35 beispielsweise dazu, zu überprüfen, ob der Garraum 3 zu heiss zum öffnen ist. Befindet sich die Temperatur über einem bestimmten Temperaturschwellwert, z. B. 415 ⁰ C oder 600 ⁰ F, so gibt die Regelpla- tine 35 kein externes Sicherheitssignal aus, und die Bodentür 7 verfährt nicht (Verriegelung). Diese Verriegelung bzw. Deaktivierung des externen Sicherheits-Rechtecksignals S2 kann über eine Hardwareschaltung erfolgen, z. B. so, dass bei überschreitung des

Temperaturschwellwerts ein zur Schaltung des externen Sicherheitssignals S2 notwendiger Schalter zwangsweise öffnet oder offen bleibt. Alternativ kann die Verriegelung auch programmgesteuert geschehen.

Die Steuerschaltung 13 kann auch anders oder gar nicht aufgeteilt sein, auch ist die Art und Anordnung der Verschaltung und Signalsteuerung selbstverständlich nicht auf das angeführte Ausführungsbeispiel beschränkt. Es können auch mehr oder weniger als zwei Sicherheitssignale verwendet werden, z. B. nur Sicherheitssignal S1 oder S2, da schon ein Sicherheitssignal eine erhöhte Funktionssicherheit beim Verfahren bereitstellt. Auch können weitere Sicherheitsbedingungen beim Verfahren der Tür einzuhalten sein.

Bezuqszeichenliste

1 Gehäuse

2 Wand

3 Garraum

4 Sichtfenster

5 Muffel

6 Muffelöffnung

7 Bodentür

8 Arbeitsplatte

9 Antriebsmotor

10 Hubelement

11 Bedienelement

12 Bedienfeld

13 Steuerschaltung

14 Anzeigenelemente

15 Kochfeld

16 Kochstel len heizkörper

17 Kochstel len heizkörper

18 Flächen heizkörper

19 Glaskeramikplatte

20 Halterungsteil

21 Gargutträger

22 Oberhitzeheizkörper

23 Lüfter

24 Dichtung

25 Verfahrschaltfeld

25a Verfahrschalter nach oben

25b Verfahrschalter nach unten

26 Verfahrschaltfeld

26a Verfahrschalter nach oben

26b Verfahrschalter nach unten

27 Speichereinheit

28 Bestätigungstaste

29 Hauptschalter

30 Motorwelle

31 Hallelement

32 Meßaufnehmer

33 Endschalter

34 Liftplatine

35 Regelplatine

36 Anzeigenplatine

37 Busleitung

38 Steuerleitung

39 Temperatursensor

40 Kindersicherung

41 Transformator

FT1 erstes Kraftzeitprofil

FT2 zweites Kraftzeitprofil

PO Nullposition

P1 Zwischenposition

P2 Zwischenposition

PZ Endposition

R1 Geschwindigkeitsrampe

R2 Geschwindigkeitsrampe

S1 internes Sicherheitssignal

S2 externes Sicherheitssignal

S3 Verfahrsignal vL Verfahrgeschwindigkeit der Bodentür