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Patent Searching and Data


Title:
NOZZLE ASSEMBLY FOR FEEDING A LIQUID TO A DESTINATION, FOR EXAMPLE, TO A DISC OF A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/028829
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a nozzle assembly or a feed device (13) for feeding a liquid to a destination, for example, a disc (11) of a motor vehicle. Said device is provided with an opening mechanism (16) which operates as a result of a change in the pressure of the liquid, for delivering the liquid to its destination. According to the invention, the opening mechanism (16) consists of a feed line (17) of the feed device (13) and a sealing element (18) which is located inside said feed line (17).

Inventors:
SCHAECK MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/DE2000/003625
Publication Date:
April 26, 2001
Filing Date:
October 14, 2000
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
SCHAECK MARTIN (DE)
International Classes:
B05B1/30; B05B15/06; B05B15/658; B60S1/52; (IPC1-7): B60S1/52; B05B1/30
Domestic Patent References:
WO2000048878A12000-08-24
Foreign References:
US5727733A1998-03-17
US5765581A1998-06-16
US5314116A1994-05-24
EP0908651A21999-04-14
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche
1. Zufuhrvorrichtung zur Zufuhrung einer Flussig keit auf ein Ziel, zum Beispiel eine Scheibe eines Fahrzeugs, mit einem aufgrund einer Flussigkeits druckanderung schaltenden Offnungsmechanismus zur Abgabe der Flussigkeit auf das Ziel, dadurch ge kennzeichnet, dass der Offnungsmechanismus (16) aus einer Zufuhrleitung (17) der Zufuhrvorrichtung (13) und einem innerhalb der ZuSührleitung (17) angeord neten Dichtelement (18) besteht.
2. Zufiihrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass die Schaltung des Offnungsmecha nismus (16) mittels einer elastischen Verformung der Zufuhrleitung (17) und/oder des Dichtelements (18) erfolgt.
3. Zufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Anspriiche, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Flussigkeitsdruckerhohung nach Erreichen eines Min destdrucks der Flussigkeit in der Zuführleitung (17) eine elastische, radiale Erweiterung der Zu fuhrleitung (17) unter Ausbildung einer Durch lassöffnung (19) erfolgt.
4. Zufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Anspriiche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Durchlassöffnung (19) umfangsformig zwischen dem Dichtelement (18) und der Zufuhrleitung (17) er streckt.
5. Zufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dicht element (18) einen sich von der Durchlassoffnung (19) zu einer Duse (20) erstreckenden Durchlasska nal (21) aufweist.
6. Zufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dicht element (18) einen eine Dichtkante (22) aufweisen den, ringförmigen Vorsprung (23) enthalt.
7. Zufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vor sprung (23) stirnseitig eine sich in Richtung der Durchlassöffnung (19) radial erweiternde und mit dem gegenüberliegenden Abschnitt der Zufuhrleitung (17) einen im Querschnitt keilförmigen Spalt (25) bildende Abschragung (2. 6) aufweist.
8. Zufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicht kante (22) als im Querschnitt spitze Kante ausge bildet ist und das Dichtelement (18) in Durchlass richtung (47) der Flussigkeit durch die Durch lassöffnung (19) hinter der Dichtkante (22) eine zusammen mit dem gegenuberliegenden Abschnitt der Zuführleitung (17) einen Durchlasshohlraum (27) bildende, zum Durchlasskanal (21) fuhrende Hinter schneidung (28) aufweist.
9. Zufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dicht element (18) eine zwei voneinander getrennte Lei tungsabschnitte (29) der Zufuhrleitung (17) verbin dende Durchgangsoffnung (30) aufweist.
10. Zufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dicht element (18) als ein die Zufuhrleitung (17) ver schlieRendes Deckelelement (37) ausgebildet ist.
11. Zufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dicht element (18) Teil eines einen Aufnahmekörper (31) aufweisenden Verbindungselements (36) ist.
12. Zufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnah mekörper (31) uber die Zufuhrleitung (17) nach au Ben hinweg vorsteht und einen Aufnahmesitz (39) fur eine Düse (20) zur Abgabe der Flussigkeit auf die Scheibe (11) aufweist.
13. Zufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbin dungselement (36) aus einem in Bezug auf das Mate rial der Zufuhrleitung (17) biegesteiferen Material hergestellt ist.
14. Zufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zufuhr vorrichtung (13) mit einer der Scheibe (11) des Fahrzeugs zugeordneten Wischvorrichtung (10) ver bunden ist.
15. Zufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zufuhr leitung (17) mittels eines ringförmigen Klemmele ments (42) verschiebungssicher auf einem Anschluß stutzen (38) des Dichtelements (18) befestigt ist.
16. Zufuhrvorrichtung nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zufuhr leitung (17) wenigstens eine elastisch verformbare Leitung (45), deren Enden jeweils mit dem Dichtele ment (18) von zwei hintereinander beabstandet ange ordneten Flussigkeitsspendern (15) verbunden sind, und eine Verbindungsleitung (46) enthalt, die eine Pumpe (32) mit einem Anschlussstutzen (38) ohne Offnungsmechanismus (16) eines in Flussrichtung (24) ersten Flussigkeitsspenders (15) verbindet.
Description:
DUSENANORDNUNG ZUR ZUFUHRUNG EINER FLUSSIGKEIT AUF EIN ZIEL, ZUM BEISPIEL EINE SCHEIBE EINES FAHRZEUGS

Die Erfindung betrifft eine Zufuhrvorrichtung zur Zufuhrung einer Flussigkeit auf ein Ziel, zum Bei- spiel eine Scheibe eines Fahrzeugs, mit einem auf- grund einer Flussigkeitsdruckanderung schaltenden Offnungsmechanismus zur Abgabe der Flussigkeit auf das Ziel.

Stand der Technik Derartige Zufuhrvorrichtungen, welche einen schal- tenden Offnungsmechanismus zur Abgabe einer Flus- sigkeit auf eine Fahrzeugscheibe aufweisen, sind bekannt. Der Offnungsmechanismus besteht hierbei aus einem mit einer Zufuhrleitung der Zuruhrvor- richtung verbindbaren Einsatzstück, welches einen von der Zufuhrleitung zu einer Abgabeduse fuhrenden Durchlasskanal aufweist, durch welchen die Flüssig- keit zur Abgabe auf eine eventuell mittels einer Wischvorrichtung reinigbaren Scheibe eines Fahr- zeugs von der Zufuhrleitung zur Abgabeduse geleitet wird. Die Flüssigkeit gelangt somit aus der Zuführ- leitung in einen von dieser wegfuhrenden Durchlass- kanal, wobei der Durchlasskanal von einem von auben

auf das Einsatzstuck aufgeschobenen, elastisch durch den bei der Abgabe sich einstellenden Flus- sigkeitsdruck entsprechend in radialer Richtung elastisch ausdehnbaren, ringförmigen Schlie#- be- ziehungsweise Offnungselement in Flussrichtung ge- sehen vor der Abgabeduse und hinter der Zufuhrlei- tung flussigkeitsdicht versperrt wird. Dieses Schlie#- beziehungsweise Offnungselement hat somit die Funktion eines Ruckschlagventils zur Verhinde- rung eines unerwunschten Austretens von Flussigkeit aus der Zufuhrleitung bei nicht aktivierter Zufuhr- vorrichtung, das heiRt bei nicht erwunschter Zufuh- rung von Flussigkeit zur Abgabeduse. Derartig aus- gebildete, bekannte Offnungsmechanismen sind ver- hältnismä#ig kompliziert aufgebaut und erfordern einen relativ hohen Montageaufwand.

Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemäBe Zufuhrvorrichtung mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen ist dadurch gekenn- zeichnet, dass der Offnungsmechanismus aus einer Zufuhrleitung der Zufuhrvorrichtung und einem in- nerhalb der Zufuhrleitung angeordneten Dichtelement besteht. Durch die Anordnung eines Dichtelements innerhalb der Zufuhrleitung ergibt sich ein Off- nungsmechanismus, welcher besonders kompakt und montagefreundlich ausgebildet ist. Die Verwendung eines entsprechend au'sgebildeten Endabschnitts der Zufuhrleitung als Komponente des Offnungsmechanis- mus und die Anordnung des Dichtelements als zweite Komponente des Offnungsmechanismus im Innern des Endabschnitts der Zufuhrleitung erlaubt eine sowohl in axialer als auch radialer Richtung kompakte Aus-

gestaltung der Zufuhrvorrichtung, wobei selbige in verhältnismä#ig einfacher Weise montierbar ist. Das Dichtelement kann vorteilhafterweise derart ausge- bildet sein, dass der Schlie#- beziehungsweise Off- nungsmechanismus vollstandig im Innern des Endab- schnitts der Zufuhrleitung angeordnet ist, wahrend die Abgabe der Flussigkeit auf die Scheibe bei- spielsweise mittels einer in Bezug auf den Endab- schnitt der Zufuhrleitung radial und axial beab- standeten, mit der Zufuhrleitung in Verbindung ste- henden Duse erfolgen kann. Die Zufuhrvorrichtung kann somit auch in Bezug auf die Abgabeeinheit der Flussigkeit in kompakter Weise ausgebildet sein.

Ferner wird vorteilhafterweise die Zahl der zu mon- tierenden Bauteilelemente reduziert, so dass die Montage der Zufuhrvorrichtung in verhältnismäßig einfacher und schneller Weise erfolgen kann. Da der Druck der Flussigkeit in der Zufuhrleitung ledig- lich bei der Abgabe der Flussigkeit auf das Ziel erhöht wird, bietet sich die Druckanderung der Flussigkeit in der Zufuhrleitung in besonders vor- teilhafter Weise als Schaltungsvariable fur den Offnungsmechanismus an. In dieser Weise wird ge- wahrleistet, dass lediglich bei einer Druckanderung der Flussigkeit in der Zufuhrleitung und somit un- mittelbar nach einer entsprechenden Vorbereitung der Abgabe der Flussigkeit auf das Ziel eine ela- stische Verformung der Zufuhrleitung und/oder des Dichtelements und somit ein freier Durchlass fur die von der Zufuhrleitung zu einer Abgabeoffnung beziehungsweise Düse zu fördernde Flussigkeit her- gestellt wird.

GemaR einer vorteilhaften Ausfuhrungsform erfolgt die Schaltung des Offnungsmechanismus mittels einer elastischen Verformung der Zufuhrleitung und/oder des Dichtelements. Da die Zufuhrleitung beziehungs- weise wenigstens ein Teil derselben vorzugsweise aus elastisch verformbarem Material hergestellt ist, kann deren elastische Verformung in Abhangig- keit des bei Abgabe der Flussigkeit sich einstel- lenden Drucks in der Zufuhrleitung zur Herstellung einer einfachen, schnellen und zuverlassigen Schal- tung des Offnungsmechanismus genutzt werden. Dabei wird durch die elastische Verformung der Zufuhrlei- tung unter Ausbildung einer Flussigkeitsdurch- trittsöffnung eine Verbindung zwischen der Zufuhr- leitung und einer die Flussigkeit auf die Scheibe abgebenden Offnung beziehungsweise Düse geschaffen.

Eine derartige Verbindung last sich in alternativer Weise auch durch eine entsprechende elastische Ver- formung des Dichtelements alleine beziehungsweise des Dichtelements zusammen mit der Zufuhrleitung herstellen.

Mit Vorteil erfolgt bei Erreichen eines Mindest- drucks der Flussigkeit in der Zufuhrleitung eine elastische, radiale Erweiterung der Zufuhrleitung unter Ausbildung einer Durchlassoffnung. Aus monta- getechnischen Gründen bietet es sich an, den Off- nungsmechanismus aus einer elastisch verformbaren Zufuhrleitung und einem verhältnismäßig steifen Dichtelement zu realisieren. Dabei erfolgt die ela- stische Verformung der Zufuhrleitung in Form einer radialen Erweiterung zur Ausbildung einer Durch- lassoffnung, durch welche die Flussigkeit von der Zufuhrleitung kommend und unter Betriebsdruck ste-

hend zur Abgabeoffnung beziehungsweise Duse gelei- tet wird. Die unter einem erhohten Druck, welcher gleich beziehungsweise größer als ein festgelegter Mindestdruck sein muR, stehende Flussigkeit verur- sacht somit die erwunschte radiale Erweiterung der elastisch verformbaren Zufuhrleitung zur Herstel- lung einer Durchlassöffnung und wird unter diesem erhohten Druck durch die Abgabeoffnung beziehungs- weise Düse in Richtung Ziel abgegeben.

Vorzugsweise erstreckt sich die Durchlassoffnung umfangsformig zwischen dem Dichtelement und der Zu- fuhrleitung. Bei einer umfangsformig ausgebildeten Durchlassöffnung werden die Zufuhrleitung und das Dichtelement gleichmäßig entlang ihres Umfangs druckmäßig beansprucht. Durch die Herstellung einer in Umfangsrichtung gleichmäßigen, elastischen Er- weiterung wird die Gefahr einer nicht erwunschten, lokalen Materialschadigung insbesondere des ela- stisch verformbaren Elements (Zufuhrleitung) redu- ziert. Ferner ist es möglich, dass bei einer um- fangsformigen Erweiterung der ZuEührleitung unter Ausbildung einer umfangsformigen Durchlassöffnung um das Dichtelement herum eine größere Menge an Flussigkeit zur entsprechend ausgebildeten bezie- hungsweise ausbildbaren Abgabeoffnung beziehungs- weise Duse und somit auch auf das Ziel befördert werden kann.

GemaH einer bevorzugten Ausführungsform weist das Dichtelement einen sich von der Durchlassöffnung zu einer Düse erstreckenden Durchlasskanal auf. Mit- tels eines sich von der Durchlassöffnung zu einer zur Abgabe der Flüssigkeit auf das Ziel vorgesehe-

nen Duse erstreckenden Durchlasskanals ist es in besonders einfacher Weise moglich, die Duse unab- hangig von der Durchlassöffnung in Bezug auf die Abgaberichtung der Flussigkeit auf das Ziel und un- ter entsprechender Ausbildung des Durchlasskanals in einer optimalen Abgabeposition anzuordnen. Dabei ist ein Durchlasskanal in einem Aufnahmekorper, welcher sich vom Dichtelement bis zur Düse er- streckt, in fertigungstechnisch einfacher Weise realisierbar.

Gemma. einer vorteilhaften Ausfuhrungsform enthalt das Dichtelement einen eine Dichtkante aufweisen- den, ringförmigen Vorsprung. Ein Dichtelement mit einem ringförmigen Vorsprung, der eine Dichtkante aufweist, ist besonders geeignet, die Zufuhrung von Flussigkeit von der Zufuhrleitung zur Duse flussig- keitsdicht zu unterbrechen, indem die Dichtkante umfangsformig mit der entsprechenden Innenflache der Zufuhrleitung in Beruhrungskontakt kommt. Da die Zufuhrleitung vorzugsweise aus elastisch ver- formbarem Material besteht, kann der Durchmesser der Dichtkante geringfügig grower als der Innen- durchmesser der Zuführleitung sein, um eine leichte Preßverbindung zwischen Dichtkante und Zufuhrlei- tung herzustellen und somit eine flussigkeitsdichte Unterbrechung der Zuführung der Flüssigkeit zur Du- se zu erhalten, wenn die Flussigkeit unter einem Druck steht, der kleiter als der Mindestdruck ist.

Vorzugsweise weist der Vorsprung stirnseitig eine sich in Richtung der Durchlassöffnung radial erwei- ternde und mit dem gegenüberliegenden Abschnitt der Zufuhrleitung einen im Querschnitt keilförmigen

Spalt bildende Abschragung auf. Durch eine derartig ausgebildete, stirnseitige Abschragung des Vor- sprungs wird zwischen der Zufuhrleitung und dem Vorsprung ein sich in Richtung Durchlassöffnung verjungender, keilförmiger Spalt geschaffen. Hier- durch wird ein Druckaufbau begunstigender, ringfor- miger Zwischenraum zwischen dem Vorsprung und der diesen umfangsformig umgebenden Wandung der Zufuhr- leitung erhalten. Ferner stellt sich durch den in Form eines keilförmigen Spalts vorliegenden Zwi- schenraum nach Ausbildung einer Durchlassöffnung in Folge einer entsprechenden Druckerhöhung der Flus- sigkeit ein eingangsseiter, die Zufuhrung der Flus- sigkeit begunstigender Eintrittstrichter ein. Der stirnseitig vorgesehene keilförmige Spalt zwischen Vorsprung und Zufuhrleitung wirkt sich somit sowohl in Bezug auf den Druckaufbau der Flussigkeit in der Zufuhrleitung, und deshalb auch auf die elastische Verformung wenigstens eines Teils derselben, als auch in Bezug auf die Zufuhrung der Flussigkeit zur Düse vorteilhaft aus.

Mit Vorteil ist die Dichtkante als im Querschnitt spitze Kante ausgebildet und weist das Dichtelement in Durchlassrichtung der Flussigkeit durch die Durchlassoffnung hinter der Dichtkante eine zusam- men mit dem gegenuberliegenden Abschnitt der Zu- fuhrleitung einen Durchlasshohlraum bildende, zum Durchlasskanal führende Hinterschneidung auf. Eine als spitze Kante ausgebildete Dichtkante ist in be- sonders einfacher Weise fertigungstechnisch her- stellbar und gewahrleistet eine schnelle und zuver- lassige, flussigkeitsdichte Unterbrechung der Zu- fuhrung der Flussigkeit zur Duse, insbesondere bei

Vorliegen einer leichten PreRverbindung zwischen dem ringförmigen Vorsprung und dem entsprechenden Abschnitt der Zufuhrleitung. Mittels einer in Durchlassrichtung hinter der Dichtkante vorgesehe- nen Hinterschneidung des Dichtelements läßt sich in besonders einfacher Weise in Verbindung mit der das Dichtelement umfangsformig umgebenden Zufuhrleitung ein Durchlasshohlraum realisieren, der sich um- fangsförmig um das Dichtelement erstreckt und somit einen geschlossenen Ring zwischen Dichtelement und Zufuhrleitung bildet. Der ringartig ausgebildete Durchlasshohlraum ist besonders geeignet, nach Aus- bildung einer Durchlassoffnung eine kontinuierliche Zufuhrung der Flussigkeit zum Durchlasskanal und somit zur Düse zu gewahrleisten. Hierbei können ge- mäß einer alternativen Ausfuhrungsform auch mehrere Durchlasskanale mit entsprechenden Dusen mit dem ringförmigen Durchlasshohlraum in Verbindung ste- hen. Dadurch kann beispielsweise ein verbessertes Abgabe-beziehungsweise Aufspruhverhalten der Flus- sigkeit auf die Scheibe des Fahrzeugs erhalten wer- den.

Gemma. einer bevorzugten Ausführungsform weist das Dichtelement eine zwei voneinander getrennte Lei- tungsabschnitte der Zufuhrleitung verbindende Durchgangsoffnung auf. Eine Durchgangsoffnung im Dichtelement ermöglicht den Einsatz von mehreren, jeweils zwei voneinander getrennte Leitungsab- schnitte der Zufuhrleitung verbindenden und in Flussrichtung hintereinander beabstandet angeordne- ten Dichtelementen. Dadurch läßt sich ein zusatz- lich in Achsenrichtung der Zufuhrleitung verbesser-

tes Abgabe-beziehungsweise Aufsprühergebnis der Flussigkeit auf die Scheibe des Fahrzeugs erzielen.

Gemäß einer weiteren alternativen Ausfuhrungsform ist das Dichtelement als ein die Zufuhrleitung ver- schließendes Deckelelement ausgebildet. Um die Zu- fuhrleitung möglichst kurz auszubilden, wird selbi- ge mittels eines entsprechend ausgebildeten Dicht- elements deckelartig an ihrem freien Ende ver- schlossen. Dies hat zum Vorteil, dass die Zufuhr- leitung keinen besonders ausgebildeten, einseitig geschlossenen Endabschnitt aufweisen muB. Samtliche Leitungsabschnitte der Zufuhrleitung können somit als beidseitig offene Leitungen ausgebildet sein.

Vorzugsweise ist das Dichtelement Teil eines einen Aufnahmekörper aufweisenden Verbindungselements.

Das Verbindungselement ist somit in kompakter Weise derart ausgebildet, dass es gleichzeitig sowohl die Funktion eines Dichtelements als auch diejenige ei- nes Aufnahmekörpers erfullen kann.

Vorteilhafterweise steht der Aufnahmekörper über die Zufuhrleitung nach auben hinweg vor und weist einen Aufnahmesitz fur eine Duse zur Abgabe der Flussigkeit auf die Scheibe auf. In dieser Weise kann mit einer in Bezug auf die Zufuhrleitung radi- al vorstehenden Duse ein verhältnismäßig gober Be- reich des Ziels, zut Beispiel eine Scheibe des Fahrzeugs, mit Flussigkeit unter einem geeigneten Winkel bespruht werden.

Mit Vorteil ist das Verbindungselement aus einem in Bezug auf das Material der Zufuhrleitung biegestei-

feren Material hergestellt. Da das Verbindungsele- ment in Bezug auf die Zuführung der Flussigkeit ei- ne Dichtfunktion, in Bezug auf die Duse eine Auf- nahmefunktion und ferner in Bezug auf die Zufuhr- leitung die Funktion eines Deckels beziehungsweise eines Verbindungsmittels aufweist, wobei das Ver- bindungselement zusatzlich mit einem zur Düse fuh- renden Durchlasskanal versehen sein muB, ist es be- sonders vorteilhaft, das Verbindungselement in Be- zug auf die Zufuhrleitung oder wenigstens eines Teils derselben als steifes Bauteil auszubilden.

Gemäß einer bevorzugten Ausfuhrungsform ist die Zu- fuhrvorrichtung mit der Wischvorrichtung verbunden.

Aufgrund der besonders kompakten Gestaltung der Zu- fuhrvorrichtung läßt sich selbige vorteilhafterwei- se problemlos mit der Wischvorrichtung direkt ver- binden zur Schaffung einer montagefreundlichen Bau- gruppe.

Vorzugsweise ist die Zufuhrleitung mittels eines ringformigen Klemmelements verschiebungssicher auf einem AnschluBstutzen des Dichtelements befestigt.

Hierdurch wird verhindert, dass sich die Zufuhrlei- tung in unbeabsichtigter Weise vom Dichtelement lo- sen kann, ohne die elastischen Eigenschaften des Materials der Zufuhrleitung zu beeintrachtigen. Das ringförmige Klemmelement kann beispielsweise als von auRen auf die Zuführleitung aufbringbare Schlauchklemme ausgebildet sein.

Vorteilhafterweise enthalt die Zufuhrleitung wenig- stens eine elastisch verformbare Leitung, deren En- den jeweils mit dem Dichtelement von zwei hinter-

einander beabstandet angeordneten Flussigkeits- sprendern verbunden sind, und eine Verbindungslei- tung enthalt, die eine Pumpe mit einem Anschluss- stutzen ohne Offnungsmechanismus eines in Fluss- richtung ersten Flussigkeitsspenders verbindet. Ge- maS einer derartigen Anordnung ist es möglich, fur jeweils zwei Flussigkeitsspender nur eine einzige, aus einem besonderen Material (elastische Dehnbar- keit in radialer Richtung) hergestellte elastische Leitung vorzusehen, die zwei gegenuberliegende, zu- einander beabstandet angeordnete Anschlussstutzen mit einem Offnungsmechanismus verbindet. Die rest- lichen Leitungsabschnitte der Zufuhrleitung können vorteilhafterweise aus einem herkömmlichen bezie- hungsweise steifen Material hergestellt sein, da sie nicht mit einem Anschlussstutzen mit Offnungs- mechanismus der entsprechenden Flussigkeitsspender verbunden sind. Es lassen sich somit gemma. dieser Ausfuhrungsform Kosten, insbesondere Materialkosten fur die elastische Leitung einsparen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung.

Zeichnungen Die Erfindung wird nachfolgend in zwei Ausfuhrungs- beispielen anhand zugehoriger Zeichnungen naher er- lautert. Es zeigen: Figur 1 eine schematische Ansicht einer erfin- dungsgemaRen Zufuhrvorrichtung an einer Wischvorrichtung;

Figur 2 einen schematischen Längsschnitt eines Details eines ersten Ausfuhrungsbeispiels in vergrößertem MaBstab der Zufuhrvor- richtung gemma. Figur 1 in geschlossener Stellung; Figur 3 eine schematische Ansicht der Zufuhrvor- richtung gemaR Figur 2 in geöffneter Stellung ; Figur 4 einen schematischen Langsschnitt einer ein Deckelelement aufweisenden Zufuhrvor- richtung und Figur 5 einen schematischen Langsschnitt eines Details eines zweiten Ausfuhrungsbei- spiels in vergrößertem Maßstab.

Beschreibung der Erfindung Unter Bezugnahme auf Figur 1 ist eine allgemein mit 13 bezeichnete Zufuhrvorrichtung dargestellt zur Zufuhrung einer Flussigkeit in Form eines Flüssig- keitsstrahls 14 auf eine mittels einer Wischvor- richtung 10 reinigbaren Scheibe 11 eines Fahrzeugs (nicht dargestellt). Die Flussigkeit wird mittels einer Pumpe 32 von einem Vorratsbehalter 33 durch eine Zufuhrleitung 17 zu zwei Flussigkeitsspendern 15 gefordert. Im vorliegenden Fall sind als Flus- sigkeitsspender 15 ein Verbindungselement 36 und ein Deckelelement 37 vorgesehen. Der konstruktive Aufbau und die Funktion der beiden Elemente 36, 37 werden spater eingehend erortert. Die Pumpe 32 steht in bekannter Weise mit der Zufuhrleitung 17

in Wirkverbindung und ist uber ein nicht darge- stelltes Steuerelement in Betrieb beziehungsweise auber Betrieb setzbar. Die Wischvorrichtung 10 ent- halt eine Wischgestelleinheit 12, welche ein Wischblatt 34 aufweist, das mittels eines Wischele- ments 35 mit der Scheibe 11 in Kontakt steht. Der mögliche konstruktive Aufbau der Wischgestellein- heit 12 ist bereits bekannt und wird deshalb hier nicht im Detail beschrieben.

Figur 2 ist eine schematische Detaildarstellung ei- ner ersten Ausfuhrungsform der Zufuhrvorrichtung 13 der Figur 1, in welcher insbesondere das Verbin- dungselement 36 gemäß Figur 1 mit einem zur Abgabe der Flussigkeit auf die Scheibe 11 schaltbaren Off- nungsmechanismus 16 dargestellt ist. Der Offnungs- mechanismus 16 besteht aus einem Endabschnitt der Zufuhrleitung 17 und einem in diesem Endabschnitt angeordneten Dichtelement 18. Im vorliegenden Bei- spiel gemäß Figur 2 verbindet das Verbindungsele- ment 36 zwei voneinander getrennte Abschnitte der Zufuhrleitung 17, das heiRt einen ersten, in Bezug auf das Verbindungselement 36 eingangsseitigen und einen zweiten, ausgangsseitigen Abschnitt der Zu- fuhrleitung 17. Das Verbindungselement 36 weist zwei AnschluHstutzen 38 auf, auf welche die ent- sprechenden Endabschnitte der zwei zu verbindenden Abschnitte der Zufuhrleitung 17 flussigkeitsdicht aufgeschoben sind. Der eingangsseitige Anschluß- stutzen 38 ist Teil des Dichtelements 18. Zwischen den beiden Endabschnitten ragt ein Aufnahmekörper 31 des Verbindungselements 36 radial uber die Zu- fuhrleitung 17 vorstehend nach auben und ist mit einem fur eine Düse 20 vorgesehenen Aufnahmesitz 39

versehen. Eine Durchgangsoffnung 30 des Verbindung- selements 36 gewahrleistet einen freien Durchfluss der Flussigkeit (nicht dargestellt) in Flussrich- tung 24 von dem ersten, eingangsseitig mit dem Dichtelement 18 verbundenen Leitungsabschnitt in einen zweiten, ausgangsseitig mit dem entsprechen- den Anschlußstutzen 38 des Verbindungselements 36 verbundenen Leitungsabschnitt.

Das Dichtelement 18 ist eingangsseitig mit einem eine Dichtkante 22 aufweisenden, ringförmigen Vor- sprung 23 versehen. Die Dichtkante 22 ist als im Querschnitt spitze Kante ausgebildet und steht mit der Innenflache der Wandung der Zufuhrleitung 17 in flussigkeitsdichtem Berührungskontakt. Der Vor- sprung 23 weist stirnseitig eine sich in Flussrich- tung 24 der Flussigkeit radial erweiternde und mit dem gegenüberliegenden Abschnitt der Zufuhrleitung 17 einen im Querschnitt keilförmigen Spalt 25 bil- dende Abschragung 26 auf.

Das Dichtelement 18 weist ferner in Flussrichtung 24 hinter der Dichtkante 22 eine zusammen mit dem gegenuberliegenden Abschnitt der Zufuhrleitung 17 einen Durchlasshohlraum. 27 bildende Hinterschnei- dung 28 auf. Sowohl der Vorsprung 23 mit der Dicht- kante 22 als auch der Durchlasshohlraum 27 erstrek- ken sich umfangsformig im Innenraum 40 der Zufuhr- leitung 17 unter Ausbildung eines entsprechenden, geschlossenen Rings. Vom Durchlasshohlraum 27 aus- gehend erstreckt sich ein Durchlasskanal 21 bis zum Aufnahmesitz 39 der Düse 20 im Aufnahmekörper 31 des Verbindungselements 36. Die Leitungsabschnitte der Zufuhrleitung 17 und das Verbindungselement 36

sind in Bezug auf eine Langsachse 41 zueinander koaxial angeordnet. Der in Bezug auf das Verbin- dungselement 36 eingangsseitig befestigte Endab- schnitt des Leitungsabschnitts der Zufuhrleitung 17 ist vorzugsweise zusatzlich durch ein ringförmiges Klemmelement 42 in Form einer Schlauchklemme auf dem entsprechenden AnschluBstutzen 38 verschie- bungssicher befestigt. Die Zufuhrleitung 17 ist zu- mindest in Bezug auf die mit jeweils einem Dichte- lement 18 verbundenen Leitungsabschnitte aus einem elastisch verformbaren Material hergestellt, wah- rend das Verbindungselement 36 aus einem biegestei- fen Material besteht. Die Zufuhrleitung 17 ist so- mit wenigstens teilweise als elastischer Schlauch ausgebildet.

Wahrend in Figur 2 der Offnungsmechanismus 16 in geschlossener Stellung dargestellt ist, zeigt Figur 3 selbigen in geöffneter Position. Die konstruktive Gestaltung des Offnungsmechanismus 16 gemäß Figur 3 entspricht derjenigen der Figur 2, so dass bei der Beschreibung der Figur 3 lediglich auf die Unter- schiede in Bezug auf Figur 2 eingegangen wird. In Figur 3 ist eine radiale Erweiterung der elastisch verformbaren Zuführleitung 17 unter Ausbildung ei- ner Durchlassoffnung 19 dargestellt. Die Durch- lassöffnung 19 erstreckt sich ringförmig um die Langsachse 41 zwischen der Dichtkante 22 und der Innenflache der Wandung der Zuführleitung 17. Die nach Auslösung eines entsprechenden Signals in Be- trieb gesetzte Pumpe 32 erzeugt im Innenraum 40 der Zufiihrleitung 17 ein Druckniveau der Flüssigkeit, das einen in Bezug auf eine elastische Verformung der Zufuhrleitung 17 im Bereich des Offnungsmecha-

nismus 16 erforderlichen Mindestdruck erreicht oder ubersteigt. Aufgrund des sich im Spalt 25 einstel- lenden Druckniveaus der Flussigkeit wird der ohne Druckbeanspruchung geschlossene Offnungsmechanismus 16 (siehe Figur 2) aufgrund der sich einstellenden elastischen radialen Erweiterung der Wandung der Zufuhrleitung 17 im Bereich der Dichtkante 22 des Dichtelements 18 in eine Offnungsstellung gebracht (siehe Figur 3). In dieser Offnungsstellung wird ein Teil der im Innenraum 40 der Zufuhrleitung 17 in Flussrichtung 24 flieRenden Flussigkeit gemäB einer entsprechenden Durchlassrichtung 47 durch den keilförmigen Spalt 25 und die ringförmige Durch- lassöffnung 19 in den ringformigen Durchlasshohl- raum 27 gefuhrt, von welchem aus sie durch den Durchlasskanal 21 zur Duse 20 gelangt. Von der Düse 20 aus wird die Flussigkeit auf einen möglichst groRen Abschnitt der Scheibe 11 des Fahrzeugs in Form eines Flussigkeitsstrahls 14 gespruht. Sobald nach einem entsprechenden Signal die Pumpe 32 auber Betrieb gesetzt wird, fallt das Druckniveau der Flussigkeit im Innenraum 40 der Zufuhrleitung 17 auf Athmospharendruck herab, so dass sich das ela- stisch verformbare Material der Zufuhrleitung 17 beziehungsweise des entsprechenden elastisch erwei- terbaren Abschnitts derselben im Bereich der Dicht- kante 22 aufgrund der materialspezifischen elasti- schen Ruckstellkrafte wieder die ursprungliche, zy- lindrische Gestalt unter Ausbildung eines flussig- keitsdichten Beruhrungskontakts mit der Dichtkante 22 selbstandig einnimmt. Der Offnungsmechanismus 16 wirkt somit als selbsttatiges Ruckschlagventil der ZuSührvorrichtung 13. In dieser Weise wird verhin- dert, dass nach AuRerbetriebsetzung der Pumpe 32

weitere Flussigkeit aus dem Innenraum 40 der Zu- fuhrleitung 17 durch die Düse 20 nach auben ge- langt, was zu einer in Bezug auf die Funktion der Zufuhrvorrichtung 13 nachteiligen Beluftung dersel- ben fuhren wurde.

Unter Bezugnahme auf Figur 4 ist ein als Deckelele- ment 37 ausgebildeter Flussigkeitsspender 15 darge- stellt. Im Gegensatz zum Verbindungselement 36 ge- mäß Figur 2 und 3 weist das Deckelelement 37 keine Durchgangsoffnung 30 auf, sondern enthalt eine die Zufuhrvorrichtung 13 endseitig begrenzende Stirn- wand 44. Die Funktionsweise des als Deckelelement 37 ausgebildeten Flussigkeitsspenders 15 entspricht derjenigen des als Verbindungselement 36 ausgebil- deten Flussigkeitsspenders 15, wobei sich die in Flussrichtung 24 im Innenraum 40 der Zufuhrleitung 17 strömende Flussigkeit nicht in zwei Teilströme aufteilt, das heiRt in einen zentralen Durch- gangsstrom und einen ringförmigen Austrittsstrom, entsprechend der Funktionsweise eines Verbindungs- elements 36, sondern vollstandig als Austrittsstrom zur Duse 20 gelangt.

Figur 5 zeigt einen Langsschnitt einer alternativen Ausfuhrungsform, gemäß welcher die Zufuhrleitung 17 (siehe auch Figur 1) eine elastisch verformbare Leitung 45 enthält, deren zwei Enden jeweils mit dem Dichtelement 18 der zwei hintereinander beab- standet angeordneten Flussigkeitsspender 15, das heißt des Deckelelements 37 und des Verbindungsele- ments 36, verbunden sind. Ferner weist die Zufuhr- leitung 17 eine Verbindungsleitung 46 auf, die eine Pumpe 32 (siehe auch Figur 1) mit dem Anschluss-

stutzen 38 ohne Offnungsmechanismus 16 des in Flussrichtung 24 ersten Flilssigkeitsspenders 15, in diesem Fall des Verbindungselements 36, verbindet.

Ein bei aktivierter Pumpe 32 sich aufbauender Druck der Flussigkeit in der elastisch verformbaren Lei- tung 45 fuhrt-wie oben beschrieben-zu einer ela- stischen, in radialer Richtung sich ergebenden Er- weiterung der Leitung 45 im Bereich des Dichtele- ments 18, insbesondere im Bereich der Dichtkante 22 unter Ausbildung einer Durchlassoffnung 19 (nicht in Figur 5 dargestellt), durch welche die unter Druck stehende Flussigkeit entsprechend der jewei- ligen Durchlassrichtung 47 flieRt und zur Duse 20 des Verbindungselements 36 und des Deckelelements 37 gelangt. GemaB dieser zweiten Ausfuhrungsform werden möglichst viele Leitungsabschnitte erhalten, die ausschließlich mit Anschlussstutzen 38 ohne Offnungsmechanismus 16 verbunden sind und somit nicht notwendigerweise aus einem verhältnismäßig teuren und spezielle Verformungseigenschaften auf- weisenden Material hergestellt sein mussen. Dabei entspricht das Funktionsprinzip dieser zweiten Aus- fuhrungsform gemäß Figur 5 demjenigen gemäß den Fi- guren 2 und 3, wobei jedoch die Durchlassrichtung 47 des stromaufwarts angeordneten Verbindungsele- ments 36 gemma. Figur 5 entgegengesetzt zur Fluss- richtung 24 der Flussigkeit steht.

Vorteilhafterweise sind sowohl das Verbindungsele- ment 36 als auch das Deckelelement 37 als jeweils einteiliges, kompaktes und montagefreundliches Bau- teil ausgebildet.